SPÖ
Bundesländertalk zu Budgetdienst und Transparenz

SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter, 
SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.).
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  • SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter,
    SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.).
  • Foto: BRS/Engelsberger
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Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht.

OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu erreichen. Hintergrund des Gesprächs war die Forderung der SPÖ OÖ nach einem Budgetdienst für den Oö. Landtag. 

Budgetdienstmitarbeiter Paul Eckerstorfer, SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor und Budgetdienstmitarbeiter Johann Seiwald (v. l.).
  • Budgetdienstmitarbeiter Paul Eckerstorfer, SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor und Budgetdienstmitarbeiter Johann Seiwald (v. l.).
  • Foto: SPÖ OÖ
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In Oberösterreich wird eine Informationsasymmetrie, also Herrschaftswissen, ausgenutzt“, erklärt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Forderung.

Im Anschluss daran hielten Sabine Schatz, Mitglied der BVT-Untersuchungskommission und Nationalratsabgeordnete, und Florian Steininger, stellvertretender Klubdirektor des SPÖ Parlamentsklub, einen Vortrag zum Thema Untersuchungskommission.

Christian Makor, Klubvorsitzender der SPÖ OÖ, Sabine Schatz, Mitglied der BVT-Untersuchungskommission und Nationalratsabgeordnete, und Florian Steininger, stellvertretender Klubdirektor des SPÖ Parlamentsklub (v. l.).
  • Christian Makor, Klubvorsitzender der SPÖ OÖ, Sabine Schatz, Mitglied der BVT-Untersuchungskommission und Nationalratsabgeordnete, und Florian Steininger, stellvertretender Klubdirektor des SPÖ Parlamentsklub (v. l.).
  • Foto: SPÖ OÖ
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„Oberösterreich ist das einzige Bundesland, indem die Untersuchungskommission noch kein Minderheitenrecht ist“, betont Makor die Besonderheit dieser Thematik.

Der selbe Inhalt prägte auch den zweiten Vormittag. Hiebei trafen sich Vertreter der SPÖ Kärnten, Salzburg, Wien sowie der Bundespartei und diskutierten über die jeweiligen Umsetzungen von Untersuchungskommission als Minderheitenrecht sowie weitere Themen.

Herwig Seiser, Klubobmann der SPÖ Kärnten, Michael Wanner, Bundesrat aus Salzburg, Christian Makor, Klubvorsitzender der SPÖ OÖ, Korinna Schumann, SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Bundesrat und ÖGB-Vizepräsidentin aus Wien, sowie Peter Pointner, stellvertretender Direktor des SPÖ-Parlamentsklub (v. l.).
  • Herwig Seiser, Klubobmann der SPÖ Kärnten, Michael Wanner, Bundesrat aus Salzburg, Christian Makor, Klubvorsitzender der SPÖ OÖ, Korinna Schumann, SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Bundesrat und ÖGB-Vizepräsidentin aus Wien, sowie Peter Pointner, stellvertretender Direktor des SPÖ-Parlamentsklub (v. l.).
  • Foto: SPÖ OÖ
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Der letzte Punkt auf der Tagesordnung war ein Gespräch mit Alexander Picker, Vorstandsmitglied von Transparency International Austrian Chapter, zum Thema Korruptionsbekämpfung. Picker zeigte anhand einer Grafik, dass Oberösterreich im Corruption Perceptions Index 2018 unter 180 Ländern auf Platz 14 liegt. Laut dem Experten sei dies bereits ein guter Platz, aber es gebe noch einiges zu verbessern.

Autor:

Julian Engelsberger aus Linz

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