Weniger Einnahmen
Corona-Krise trifft die oberösterreichischen Gemeinden

Die Corona-Krise wird zur Belastungsprobe für viele Gemeindebudgets werden.
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OÖ. Speziell die kleinsten öffentlichen Einheiten, also die Gemeinden, blicken wegen des "Corona-Lockdowns" einer problematischen Zukunft entgegen. „Wir spüren es jetzt schon“, sagt der OÖ Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer (ÖVP). Gemeint sind die stark rückläufigen Einnahmen der Kommunen: Da die Steuereinnahmen des Bundes eingebrochen sind, gibt es weniger „Ertragsanteile“ für die Gemeinden.

Alleine im Mai dürften die Überweisungen vom Bund um elf Prozent geringer ausfallen, rechnet man beim Gemeindebund. Gleichzeitig sinken die Kommunalsteuereinnahmen der Gemeinden: In ganz OÖ sind das normalerweise 630 Millionen Euro pro Jahr – jetzt um bis zu 25 Prozent weniger.

Projekte ein Jahr zurückstellen

Wenn eine Gemeinde weniger einnimmt, kann sie auch weniger ausgeben – und das schlägt sich auf geplante Projekte nieder. Neue Musikheime, ein neues Feuerwehrauto, Straßen- und Schulbau – vieles steht mittelfristig auf der Kippe. Es werde deshalb mehrere Maßnahmen brauchen, um die Lage in den Griff zu bekommen, meint Hingsamer: Etwa ein Gemeinde-Paket des Landes OÖ und des Bundes – aber auch die Kommunen sind gefordert. Es könnten etwa Projekte ein Jahr zurückgestellt werden: „Gemeindeprojekte, die nicht gleich sein müssen, helfen auch im kommenden Jahr der Bauwirtschaft“, so Hingsamer.

Land OÖ lockert Gemeinde-Finanzregeln

Reden müsse man ebenso über die finanziellen Beiträge der Gemeinden für Krankenanstalten und Pflege – da fordert der Gemeindebund-Chef mehr Engagement des Bundes. Eine ähnliche Forderung kam Anfang April von 80 SPÖ-Bürgermeistern. Sie verlangen das Aussetzen der Landesumlage und eine Neuausrichtung der Finanzströme zwischen Land und Gemeinden.
Einen ersten Schritt zur Unterstützung der Gemeinden brachte das Land OÖ am 14. April auf den Weg. Es wurde eine Landes-Verordnung ausgesetzt, was Gemeinden nun ermöglicht, Projekte einfacher über Fremdkapital zu finanzieren.
„Neuanschaffungen, Neubauten und bauliche Maßnahmen in den Bereichen Feuerwehrfahrzeuge, Kinderbetreuung, Pflichtschulen, Hochwasserschutz, Wildbach- und Lawinenverbauung können von den Gemeinden weiter vorangetrieben werden", so Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP).

Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer (ÖVP).
  • Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer (ÖVP).
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Die Corona-Krise wird zur Belastungsprobe für viele Gemeindebudgets werden.
Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer (ÖVP).
Autor:

Thomas Kramesberger aus Oberösterreich

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