EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat". | Foto: OÖVP
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  • Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl:

  • Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.
  • Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.
  • Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des Ibiza-Video-Skandals nur ein Minus von 2,5 Prozentpunkten.
  • Die GRÜNEN erreichen 14,1 Prozent – ein Minus von 0,4 Prozentpunkten.
  • Die Neos kommen auf 8,4 Prozent, ein Plus von 0,3 Prozentpunkten.
  • KPÖ: 0,8 Prozent
  • EUROPA: 1 Prozent

Das EU-Wahlergebnis in Oberösterreich und den Gemeinden

„Die Oberösterreichische Volkspartei konnte ihr historisch bestes Ergebnis bei einer Europawahl erreichen“, freut sich OÖVP-Landesgeschäftsführer Landtagsabgeordneter. Wolfgang Hattmannsdorfer. 2004: hatte die OÖVP 34,4 Prozent erreicht, am vergangenen Sonntag waren es 35,13 Prozent – die Wahlkarten noch nicht miteingerechnet.

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Stelzer: "Wenn ein so gestärkter Kanzler abgewählt wird, heißt das was für die Stimmung"

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer stellt in Hinblick auf den angekündigten Misstrauensantrag gegen Kanzler Sebastian Kurz klar: „Wenn ein so gestärkter Kanzler abgewählt wird, heißt das was für die Stimmung.“ Bis vor den für die ÖVP positiven Trendprognosen habe er keinen Zweifel gehabt, dass FPÖ und SPÖ den Misstrauensantrag unterstützen und Kanzler Sebastian Kurz damit stürzen würden. "Es zeigt sich, dass die Entscheidung von Sebastian Kurz auf Bundesebene richtig war. Vor allem aber auch, dass unsere Entscheidung in Oberösterreich, den Kurs der Stabilität und Verantwortung im Land fortzusetzen, richtig ist.“

ÖVP gewinnt zwei Sitze im Europaparlament

Das vorläufige Endergebnis inklusive Briefwahl-Prognose würde für die Verteilung der Sitze im Europaparlament Folgendes bedeuten:
ÖVP: 7 Sitze (2014: 5)
SPÖ: 5 Sitze (2014: 5)
FPÖ: 3 Sitze (2014: 4)
Grüne: 2 Sitze (2014: 3)
Neos: 1 Sitz (2014: 1)

Rund 70.000 Vorzugsstimmen für Winzig

Die ÖVP-Kandidatin Angelika Winzig musste sich ja dem in der ÖVP ausgerufenen Vorzugsstimmenkampf stellen. Nicht nur wegen des prognostizierten Zugewinns von zwei Mandaten für die Volkspartei ist ihr ein Sitz in Brüssel sicher, denn: Sie hat 82.765 Vorzugsstimmen erhalten. Damit liegt sie nicht weit hinter den vor ihr auf der VP-Bundesliste gereihten Kandidaten Karoline Edtstadler und Othmar Karas.
Hannes Heide, der Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich bei der EU-Wahl hat laut SPÖ-Landesvorsitzender und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer den Einzug ins Europäische Parlament geschafft: „Meinen Glückwunsch! Wir können stolz sein, dass uns ein derart engagierter und kompetenter Mann in Brüssel vertreten wird. Er wird als unser Bürgermeister für Europa das ideale Bindeglied zu den Regionen sein“, so SPÖ-Landeesparteichefin Birgit Gerstorfer. Insgesamt 11.647 Menschen (in OÖ) haben dem Bad Ischler Bürgermeister eine Vorzugsstimme gegeben.
Oberösterreichs FP-Spitzenkandidat, der Nationalratsabgeordnete Roman Haider, muss wegen der Ibiza-Affäre seinen Sessel in Brüssel abschreiben: Er war bundesweit auf Platz vier gereiht, die FPÖ bekommt aber nur drei Sitze im Europaparlament.
Die oberösterreichischen EU-Wahl-Spitzenkandidaten der Grünen, Stefan Kaineder, und der Neos, Stefan Schobesberger, waren innerparteilich ohnehin auf aussichtlosen Plätzen gereiht.

Stelzer & Hattmannsdorfer:
Menschen wollen Stabilität

Für Landeshauptmann Thomas Stelzer war das Ergebnis ein „deutlicher Fingerzeig, wo die Leute im Land die Führungsrolle sehen. Sie setzen auf Stabilität statt auf Spielerei und Taktiererei.“ ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sagte: "Die SPÖ hat sich verdribbelt. Ihr Versuch, den Bundesskandal für sich auszunutzen, um sich parteipolitisch im Land zu profilieren, ist klar gescheitert. So ist es erklärbar, warum die erwarteten Zugewinne für die SPÖ ausblieben. Die Wähler der SPÖ sind – wie es scheint aus Protest – in einem „last swing“ in Richtung Grün abgewandert. Damit ist die rote Parteitaktik nach hinten losgegangen Der Stil der SPÖ, Öl-ins Feuer zu gießen, zu provozieren und aufzuwiegeln wurde damit abgelehnt“.“
Die EU-Wahl sei eine Abstimmung über die allgemeine politische Lage in Österreich gewesen – nach dem Skandal um das Ibiza-Video: „Die Menschen geben eindeutig einer Partei die Führungsrolle, der ÖVP. Und der deutliche Abstand zu den anderen Parteien ist kein Hinweis darauf, dass jemand sagt, dass sich das bis zur Nationalratswahl ändern sollte“, so Stelzer.

FPÖ: Dank an Wähler in "stürmischen Zeiten"

In der ORF-TV-Sendung "Oberösterreich heute" bedankte sich
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) bei den Wählern, dass man in „stürmischen Zeiten“ auf sie bauen könne. Die Soziallandesrätin und Landesvorsitzende der SPÖ, Birgit Gerstorfer, hätte sich laut eigener Aussage ein besseres Ergebnis erwartet. Es müsse analysiert werden, warum die SPÖ nicht von den „Ibiza-Skandalen“ profitiert hat. In Hinblick auf die Nationalratswahl gebe es einigen Veränderungsbedarf.

SPÖ-Gerstorfer: Viele Persönlichkeiten in der Lage, die Funktion des Kanzlers interimistisch wahrzunehmen

Angesprochen auf den geplanten Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz meinte Gerstorfer: "Ich denke, dass sehr viele Persönlichkeiten in Österreich in der Lage sind, die Funktion des Kanzlers interimistisch wahrzunehmen. In sehr kurzer Zeit wird sich das auch herausstellen." Es werde sich deswegen keine Instabilität ergeben. Sie sehe den Misstrauensantrag nicht im Gegensatz zum vorläufigen Ergebnis der EU-Wahl mit den starken Zuwächsen für die ÖVP.

Grüne sehen Ergebnis als Erfolg

Der Grüne Landessprecher und stellvertretende Bundessprecher, Landtagsabgeordneter Stefan Kaineder, freut sich darüber, dass die Grünen entgegen der Umfragen nur leicht verloren haben. Er spricht von einem "Comeback, das viele als unwahrscheinlich bis unmöglich gehalten haben. Wir waren am Boden, aber wir sind aufgestanden. Wir haben verstanden und gehandelt. Wir haben mutige Entscheidungen getroffen, den Bundesvorstand verjüngt und entschlossen um das Vertrauen der WählerInnen gekämpft.“

Kandidaten der EU-Wahl aus Oberösterreich

In Oberösterreich konnten folgende Spitzenkandidaten gewählt werden:

  • Angelika Winzig (ÖVP)
  • Hannes Heide (SPÖ)
  • Roman Haider (FPÖ)
  • Stefan Kaineder (Die Grünen)
  • Stefan Schobesberger (NEOS)

Die Standpunkte der einzelnen Kandidaten können Sie unseren Interviews nachlesen:

>> Angelika Winzig: "EU soll sich um große Themen kümmern"
>> Hannes Heide: "EU darf ländliche Regionen nicht vergessen"
>> Roman Haider: "Mehr Kompetenzen zurück in Nationalstaaten"
>> Stefan Kaineder: "Europa soll stärker zusammenwachsen"
>> Stefan Schobesberger: "Bei EU-Austritt wären wir schön deppert"

Mehr zum Thema
>> EU-Wahlergebnis Österreich
>> Themenseite zur EU-Wahl

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