Grüne drängen auf maximal drei Millionen Euro Wahlkampfkosten
- Maria Buchmayr, Landessprecherin der Grünen OÖ.
- Foto: Grüne OÖ
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Eine Vereinbarung aller Parteien zu Kosten, Dauer und Fairness des Landtagswahlkampfes ist und bleibt unverzichtbares Ziel der Grünen, schreiben die Parteiverantwortlichen in einer Aussendung. Ein Antrag der SPÖ Oberösterreich in der heutigen Ausschussrunde sei ein erster wenn auch zu wenig weitgehender Ansatz gewesen, der nur gegen die Stimmen der ÖVP keine Mehrheit gefunden hätte.
Auch der Vorschlag der Grünen, den Antrag zu vertagen und bei einer Gesprächsrunde der Parteien zu verhandeln, sei von der ÖVP abgelehnt worden. SPÖ und FPÖ hätten sich diese Vorgehensweise vorstellen können. „Wir Grünen drängen nun vehement auf eine Gesprächsrunde aller Parteien. Wir müssen nun umgehend einen Beratungsprozess starten und auf eine Einigung hinarbeiten“. Dies fordert eindringlich die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr nach der Debatte in der heutigen Ausschussrunde.
Maximal sechs Wochen Wahlkampf
Buchmayr: „Es wäre absolut nicht förderlich, wenn es hier keine weiteren Bemühungen und vor allem keine Einigung der Parteien geben würde. Die BürgerInnen wollen zu Recht einen kurzen, sparsamen und sauberen Wahlkampf ohne Untergriffe. Die Grünen sind selbstverständlich bereit dazu und appellieren eindringlich an die anderen Fraktionen sich an diesem Prozess zu beteiligen – ein Prozess der umgehend starten muss“.
Konkret sieht der Grüne Vorschlag für den Landtagswahlkampf eine Wahlkampfkostenbeschränkung auf drei Millionen Euro vor, weiters eine zeitliche Reduzierung des Wahlkampfes auf sechs Wochen sowie ein umfassendes Fairnessabkommen mit klaren Spielregeln für einen respekt- und niveauvollen Umgang während der Wahlauseinandersetzung.
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