Land OÖ: 2018 kommt die Schuldenbremse

OÖ. Als erstes österreichisches Bundesland will Oberösterreich ab 2018 eine Schuldenbremse einführen. Das kündigten Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stellvertreter Michael Strugl (beide ÖVP) am Montag in einer Pressekonferenz an.

Das Land werde ab nächstem Jahr nur so viel ausgeben, wie auf der anderen Seite eingenommen wird. Bisher galten in OÖ weniger strenge Schuldenregeln – diese nahmen etwa auf die Konjunkturentwicklung Rücksicht. In Zukunft soll die geplante Schuldenbremse hingegen nur in Ausnahmefällen gelockert werden – wenn Naturkatastrophen oder wirtschaftlichen Notsituationen eintreten. Geht es nach Landeshauptmann Thomas Stelzer, soll das Gesetz noch vor dem Sommer im Landtag beschlossen werden. Bis Herbst 2017 dürfte zudem auch geklärt sein, in welchen Bereichen das Land den Sparstift ansetzen wird.

Zur Einordnung: Die Budgetsumme des Landes OÖ beträgt im heurigen Jahr knapp fünf Milliarden Euro. Die Neuverschuldung liegt bei 42 Millionen Euro.

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