Landesschulrat: Enzenhofer geht (noch) nicht, aber vielleicht 2018 – oder auch nicht

Paul Kimberger (li.) folgt Fritz Enzenhofer als Vorsitzender des Christlichen Lehrervereins (CLV). Ob der amtsführende Landesschulratspräsident es nochmal wissen möchte und sich für die Stelle des Bildungsdirektors bewirbt, steht noch nicht fest.
  • Paul Kimberger (li.) folgt Fritz Enzenhofer als Vorsitzender des Christlichen Lehrervereins (CLV). Ob der amtsführende Landesschulratspräsident es nochmal wissen möchte und sich für die Stelle des Bildungsdirektors bewirbt, steht noch nicht fest.
  • Foto: LSROÖ/LKUF
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OÖ. "Es ist alles sehr kompliziert": Ein Zitat, mit dem Bundeskanzler Fred Sinowatz (SPÖ) in die Geschichte einging. Treffend passt dieses Bonmot auch auf die akutuelle Debatte um den Rückzug von Landeschulratspräsidenten Fritz Enzenhofer (ÖVP). Obwohl Tageszeitungen bereits von dessen bevorstehendem Rücktritt zu berichten wussten, will dieser noch bis mindestens Mitte 2018 amtsführender Landesschulratspräsident bleiben.
Übergeben wird Enzenhofer hingegen den Vorsitz des Christlichen Lehrervereins (CLV). Ende November findet die Delegiertenversammlung des CLV in Linz statt. Enzenhofer stand der Lehrer-Interessenvertretung seit 1998 vor und wird nun nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Beerben soll ihn Lehrer-Gewerkschafter Paul Kimberger. Der gebürtige Vöcklabrucker ist derzeit CLV-Generalsekretär. "Paul Kimberger hat enorme Erfahrung und Akzeptanz bei den Lehrern", sagte Enzenhofer in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am 15. November.

Vom Landesschulrat zur Bildungsdirektion

So weit, so klar. Kompliziert gestaltet sich vielmehr der Übergang vom Landesschulratssystem hin zu den Bildungsdirektionen, die noch von der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung im Zuge der letzten Bildungsreform eingeführt wurden. Die Umsetzungsphase in Oberösterreich soll 2018 starten. Bis 2019 wird der Landesschulrat abgeschafft und eine neue Bildungsdirektion etabliert. Das Problem ist nur: Erstens gibt es in Oberösterreich bereits einen Bildungsdirektor, der direkt beim Land angesiedelt ist, allerdings andere Aufgaben wahrnimmt. Und zweitens will sich Enzenhofer, der im Juli 62 Jahre alt wird, möglicherweise erneut um den Posten des neuen Bildungsdirektors (ehemals Landesschulratspräsident) bewerben. Seine Funktionsperiode würde dann bis zur nächsten Landtagswahl 2021 dauern. Inhaltlich dürfte der neue Bildungsdirektor weitgehend die Funktionen des bisherigen Landesschulratspräsidenten – die Verwaltung der 20.000 Lehrer im Land – weiterführen. Interessant: Oberösterreich hätte laut Enzenhofer ab 2019 dann gleichzeitig zwei Bildungsdirektoren.

Enzenhofer: "Ich will bleiben"

So weit, so kompliziert. Aber es geht noch ein bisschen verwirrender: Enzenhofer muss bis Jahresende 2017/Jahresanfang 2018 – in der ersten Übergangsphase vom Landeschulrat zu Bildungsdirektion – Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mitteilen, ob er weiterhin Landesschulratspräsident bleiben möchte. Und Enzenhofer dazu: "Ich will bleiben".

Erst wenn Enzenhofer dies an Stelzer kommuniziert habe, könne der Landeshauptmann in Abstimmung mit dem zuständigen Ministerium ab Juni 2018 eine Ausschreibung für den neuen Posten des Bildungsdirektors (Dienstantritt 1.1.2019) veranlassen. Ob sich Enzenhofer dann in weiterer Folge bei dieser Ausschreibung bewerben wird, ließ er, wie gesagt, noch offen. Zwischen den Zeilen war allerdings kein klares Nein zu vernehmen: "Ich werde die Entscheidung mit dem Landeshauptmann abstimmen", so der Landeschulratspräsident. Gesundheitlich stehe einer Bewerbung allerdings nichts im Wege, ließ Enzenhofer durchblicken.
Bewirbt er sich nicht, dürfte seine Amtszeit mit Ende 2018 auslaufen. Jedenfalls bliebe Enzenhofer in diesem Fall noch das gesamte nächste Jahr als amtsführender Landesschulratspräsident im Amt. Gut für ihn, denn: "Die Bezeichnung Präsident gefällt mir ohnehin besser als Direktor", scherzt Enzenhofer.

Update, 16. 11. 2017: "Neue Behörde, neue Köpfe" – Stelzer schickt Enzenhofer in Pension

Auf wenig Gegenliebe stießen die Avancen des amtsführenden Landesschulratspräsdenten bei dessen Chef, Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Der Landeschef ließ dem Parteifreund via Presseaussendung ausrichten: "Was die Besetzung des Postens des neuen Bildungsdirektors betrifft, habe ich dem Bildungsministerium bereits mitgeteilt, dass ein Auswahlverfahren stattfinden wird. Es steht Fritz Enzenhofer natürlich frei sich zu bewerben". Stelzer habe allerdings den Zugang die neue Behörde mit neuem Personal zu besetzen – frei nach dem Motto: "Neue Strukturen, neue Behörde, neue Köpfe.“
Mit anderen Worten: Stelzer komplimentiert Enzenhofer via Pressestatement etwas unsanft in Pension. Allerdings wird der amtsführende Landesschulratspräsident noch mindestens bis Mitte 2018 sein Amt ausüben. Vorher dürfte der Ausschreibungsprozess und der Fristenlauf kaum erledigt sein. Und bis dahin wird Enzenhofer zumindest noch als Präsident angesprochen – der Amtstitel "Direktor" dürfte ihm damit also erspart bleiben.

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