Klimaschutz in Oberösterreich

Mayr: „Fünf vor Zwölf ist längst vorbei“

Die Grünen wollen im kommenden Landtag einen besonderen Schwerpunkt auf den Klimaschutz legen. Und auch für den Wahlkampf wird das Thema ein Zugpferd sein.

OÖ. Dass „Fünf vor Zwölf längst vorbei“ ist, darüber sind sich der Grüne Klubobmann Severin Mayr und Klima-Landesrat Stefan Kaineder einig. In der kommenden Landtagssitzung am 27. Mai wollen die Grünen deshalb das Instrument der „Aktuellen Stunde“ zum Thema Klimaneutralität bis 2040 bemühen und so die Diskussion herbeiführen. „Der Landeskoalition fehlt beim Klimaschutz die Ambition, das aktuelle Energiewendeprogramm ist ungenügend. Um auch Oberösterreich bis 2040 klimaneutral zu machen, brauchen wir einen wirklichen, wirksamen Klimaschutz-Plan“, so Mayr.

Dringlicher Antrag

Außerdem soll ein dringlicher Antrag an die Oö. Landesregierung ergehen, innerhalb von sechs Monaten unter Beteiligung der Öffentlichkeit einen Klimaschutz-Plan zu erstellen, welcher die Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2040 sicherstellt. Aktuell am meisten kritisiert, wird das aus Sicht der Grünen generell zu zaghafte Vorgehen beim Thema erneuerbare Energien aber auch die Prioritätensetzung im Corona-bedingten, 220 Millionen Euro schweren „Oberösterreich-Plan“, wobei viel zu stark auf Straßenbau gesetzt würde.

„Sechs verlorene Jahre“

„Unter Schwarz-Grün war Oberösterreich mit einem weit beachteten Energiewendeprogramm der Maßstab für moderne Umwelt- und Klimaschutzpolitik“, beschreibt Kaineder die Zeit vor der aktuellen Regierung mit Schwarz-Blauer Mehrheit und spricht aktuell von „sechs verlorenen Jahren“ für das Klima. „Klimaschutz wird unseren Weg Richtung Landtagswahlen bestimmen und dafür werden wir im Landtag auch die nächsten Weichen stellen“, so Kaineder.