Integrationsdefizite
ÖVP und FPÖ fordern langfristiges Integrationskonzept

OÖVP-Integrationssprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer
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Verbindliche Standards in der Integrationspolitik sollen künftig vermeiden, dass Personen die schon jahrzehntelang in Österreich leben, noch immer Integrationsdefizite aufweisen.

OÖ. „Oberösterreich investiert viel Geld in die Integrationspolitik. Aber es gibt offenbar Gruppen, die von den Integrationsleistungen trotzdem zu wenig erreicht werden,“ warnt OÖVP-Integrationssprecher Wolfgang Hattmannsdorfer. Er verweist auf Personen, die trotz langjährigen Aufenthalts in Österreich die Vorgaben des OÖ. Wohnbaufördergesetzes nicht erfüllen können. In den vergangenen zwei Jahren wurden ungefähr 2.240 Ansuchen auf Wohnbeihilfe aufgrund fehlender sprachlicher oder beruflicher Integration abgelehnt.
Auch die Ergebnisse des jüngsten PISA-Tests zeigen Herausforderungen. Demnach schneiden in Österreich Schüler mit Migrationshintergrund, die bereits hier geboren sind, überdurchschnittlich schlecht ab. Ein Drittel dieser Kinder kann nicht ausreichend lesen.

Die FPOÖ spricht jetzt von einem Scheitern: „Die Integration ist in vielen Bereichen gescheitert. Das zeigt einmal mehr die hohe Anzahl abgelehnter Ansuchen auf Wohnbeihilfe. Diese Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte müssen schleunigst aufgeholt werden. Wir dulden in unserer Heimat keine Parallelgesellschaften", stellt Klubobmann Herwig Mahr klar.

Integrationslandesrat Stefan Kaineder (Grüne) müsse sich rasch um die Baustellen kümmern. Hattmannsdorfer kritisiert die aktuelle Situation ebenfalls deutlich:

„Es darf nicht einfach hingenommen werden, dass Personen, die schon Jahre oder Jahrzehnte in Österreich leben und immer noch gravierende Integrationsdefizite aufweisen. Es muss dafür gesorgt werden, dass die Integrationsleistungen auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden.“

Verbindliche Standards für Integration

Umso mehr begrüßt Hattmannsdorfer, dass das Integrationsressort im Rahmen des Landtags am kommenden Donnerstag nun mit der Erarbeitung eines entsprechenden Integrationskonzeptes beauftragt wird. Zurück geht das Konzept auf einen Antrag der FPÖ. Laut Mahr müsse ein maßgeschneidertes Integrationskonzept erarbeitet werden, womit Versäumnisse in der sprachlichen und beruflichen Integration behoben werden können. 
„Entscheidend ist, dass verbindliche Standards gesetzt werden. Integration schaffen wir nicht, indem wir den Leuten nur gut zureden. Integration setzt ein Bemühen voraus und braucht klare und nachvollziehbare Anforderungen. Dieses Bemühen gilt ganz besonders dann, wenn Zugewanderte von öffentlichen Leistungen profitieren möchten, z.B. der Wohnbeihilfe oder der Sozialhilfe. Wer solidarisch ist mit unserem Land und sich integriert, mit dem ist auch die öffentliche Hand solidarisch“, so Hattmannsdorfer. Wer eine öffentliche Leistung erhalten will, habe sich zu integrieren, meint auch Mahr abschließend.

Autor:

Marlene Mülleder aus Oberösterreich

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