HC Strache im Interview
"Rot und Schwarz haben uns einen Scherbenhaufen hinterlassen"

Die BezirksRundschau (Regionalmedien Austria/RMA) traf Vizekanzler HC Strache (FPÖ) in Thalheim bei Wels (Oberösterreich) zum Interview.
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WELS/THALHEIM. 600 Parteigänger und Sympathisanten strömten am 25. März ins Museum Angerlehner in Thalheim bei Wels. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) stellte dort seine Biografie ("HC Strache – Vom Rebell zum Staatsmann") vor.

Der Altersschnitt vor Ort: Unter 50. Strache nimmt sich stundenlang Zeit für Fotos, Autogramme und signiert bis weit nach 23 Uhr Bücher. Der Ort ist nicht zufällig gewählt. Direkt auf der anderen Flussseite liegt Wels, die siebtgrößte Stadt Österreichs und ehemals rote Hochburg, die seit 2015 von der FPÖ regiert wird. Die BezirksRundschau (Regionalmedien Austria/RMA) traf Vizekanzler und FPÖ-Chef HC Strache nach der Buchvorstellung zum Interview.

Wie viel Rebell steckt denn heute noch im Staatsmann?
Es ist immer wichtig, dass beides in einem steckt, weil es um Authentizität geht. Um ein Projekt bei zwei Prozent zu beginnen (die Übernahme der FPÖ, Anm.) und es erfolgreich zu gestalten, muss man an sich glauben, aber natürlich auch Revolutionäres in sich haben. Wer übernimmt eine Partei mit zwei Prozent und schafft es dann, diesen Erfolgsweg zu gehen? Da braucht es ein Maß an Überzeugung, aber auch an Überzeugungskraft. Und man muss vor allem fest daran glauben, dass der Weg der richtige ist und dass man die Kraft hat, auch Verantwortung übernehmen zu können. Wir haben immer den Anspruch gestellt, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen.

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In dem Buch wird die Zeit während Schwarz-Blau I, unter Wolfgang Schüssel und Jörg Haider, behandelt. Als Oppositionspartei kann man ja leicht Rebell sein – und am Zwiespalt zwischen Opposition und Regierungsverantwortung ist ja die erste schwarz-blaue Regierung zerbrochen. Was ist jetzt unter Kurz und Strache anders?
Wir zeigen heute nicht mehr nur die Probleme und Fehlentwicklungen auf, sondern diese werden durch gesetzliche Regelungen korrigiert und abgestellt. Das ist genau das, was uns von früher unterscheidet und der Erfolgsweg, der von der österreichischen Bevölkerung goutiert wird. Wir packen an und analysieren die Probleme nicht nur, sondern setzen dementsprechende Schritte, um diese abzustellen. Und da haben wir viel zu tun, denn Rot und Schwarz hat uns einen Scherbenhaufen hinterlassen, den wir jetzt in mühevoller Arbeit aufräumen.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat vorgeschlagen, den Stundenlohn für Asylwerber, die gemeinnützige Tätigkeiten verrichten, auf 1,50 Euro zu senken. Unterstützen Sie das?
Ja, selbstverständlich.



Gleichzeitig wurde eine Arbeitspflicht für Asylwerber diskutiert. Wie stehen Sie dazu?
Dass im Ehrenamt normalerweise kostenlos gearbeitet wird, steht außer Streit. Alle, die bei der Freiwilligen Feuerwehr sind, wissen das. Wenn es dann beim Ehrenamt zumindest stundenweise eine Aufzahlung gibt, sollte diese genauso geregelt sein, damit es adäquat ist – so wie bei den Zivildienern oder Grundwehrdienern. Alles andere wäre im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes nicht nachvollziehbar. Wenn ein Asylwerber definierte Arbeiten verrichtet, ist es ja anders. Denn neben der Grundversorgung gibt es ja auch eine Verrechnung. Denn natürlich muss es für alle, die eine Grundversorgung kriegen – Grundwehrdiener, Zivildiener, Asylwerber –, fair und gerecht zugehen. Da darf es keine Besserstellung geben. Das wird jetzt sichergestellt.

Aber ist eine Arbeitspflicht für Asylwerber vorstellbar für Sie?
Wir haben ja bereits eine indirekte Arbeitspflicht, das ist gemeint. Jeder Mensch, der bei uns arbeitslos ist oder in der Mindestsicherung, hat eine indirekte Arbeitspflicht. Jeder hat die Verpflichtung, wenn er eine Arbeit angeboten bekommt, diese auch anzunehmen – sonst führt das zu Konsequenzen. Und genau das ist damit gemeint. Wenn jemand nicht arbeiten will und dem Sozialstaat mutwillig auf der Tasche liegt, dann gibt es entsprechende Konsequenzen.

In Oberösterreich will der LASK ja ein neues Stadion bauen. Gibt es da schon eine Finanzierungszusage des Bundes und wie hoch wird diese sein?

Es war so, dass noch der alte Sportlandesrat mit mir Gespräche und Verhandlungen geführt hat. Wir haben uns damals grundsätzlich positiv dazu geäußert und wir können uns das beide vorstellen. Michael Strugl ist ja nicht mehr Sportlandesrat, der ist ja beim Verbund – und ich bin übrig geblieben (lacht). Aber grundsätzlich haben wir gesagt: Wenn es eine Bundesrelevanz gibt bei dem Projekt, können wir uns einen Anteil vorstellen. Die Bundesrelevanz könnte zum Beispiel der Frauenfußball sein – das würden wir auch gerne und positiv unterstützen. Man muss natürlich immer schauen, wann was geplant ist und wann was zu finanzieren ist. Das muss man dann in den Details sich noch genau anschauen.
Gerade als Sportminister ist es mir ein Anliegen, den Sport, nachdem der in den letzten Jahren stiefmütterlich behandelt wurde, wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu rücken. Auch die katastrophale Sportstättenentwicklung müssen wir im Auge haben und dagegen steuern. Wir wollen im Breiten- und Spitzensport viele notwendige Verbesserungsschritte setzen – bis hinein in die Schule, wo Handlungsbedarf gegeben ist, und der Bildungsminister mit uns gemeinsam den Handlungsbedarf hat, die tägliche Turnstunde möglich zu machen.



Wird es wieder ein Budget geben für die tägliche Turnstunde?

Ich schöpfe meine Möglichkeiten als Sportminister aus, um die tägliche Turnstunde im Bereich der Grundschule bis zum 14. Lebensjahr sicherzustellen. Jetzt ist der Bildungsminister mit der Gesundheitsministerin am Zug – um das als Querschnittsmaterie für das gesamte Pflichtschulsystem möglich zu machen. Bei meinem Amtsantritt gab es in 60 Prozent der Volksschulen eine tägliche Turnstunde – mein Anspruch ist es, bis zum Ende der Legislaturperiode 100 Prozent zu erreichen. Dann müssen wir in den weiteren Ausbau gehen. Dazu braucht es das Bildungsministerium und das Gesundheitsressort. Eine Gesamtabdeckung für den Pflichtschulbereich würde 50 Millionen Euro mehr kosten, wäre aber in Wahrheit eine Investition in die Zukunft.

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Autor:

Thomas Kramesberger aus Oberösterreich

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