Grünen-Klubchef Hirz zu KTM-Förderung
"Wir wollen volle Aufklärung"

Gottfried Hirz ist Klubchef der Grünen im OÖ. Landtag.
  • Gottfried Hirz ist Klubchef der Grünen im OÖ. Landtag.
  • Foto: Grüne OÖ
  • hochgeladen von Thomas Kramesberger

OÖ. Der Klubobmann der oö. Grünen, Gottfried Hirz, will die derzeitige politische Großwetterlage nutzen. Im BezirksRundschau-Sommergespräch kündigt er für den Herbst „zahlreiche Anträge zum Klimaschutz“ im Landtag an. „Wir wollen die entsprechende Nagelprobe bei den anderen Parteien machen“, so Hirz. Die Grünen fordern eine klimaneutrale Landesverwaltung, die Überarbeitung oö. Energiestrategie und wollen die „Energiewende wieder thematisieren“.

Ebenso werde man sich bei der Überarbeitung des Raumordnungsgesetzes einbringen, da die fortschreitende Bodenversiegelung ein großes Problem sei. Besonderes Augenmerk gelte aber dem öffentlichen Verkehr. „Das Geld, das für die Ostumfahrung ausgegeben wird, wäre besser im Ausbau des öffentlichen Verkehrs investiert“, so Hirz. Es brauche in Oberösterreich einen dringend notwendigen Schub bei den Öffis, als eine der Möglichkeiten nennt er das 365-Euro-Ticket.

Hirz: "Aufklärung bei KTM-Förderung"

Neben dem Klimaschutz ist für Hirz derzeit die Förderpolitik des Landes ein Problemfeld. „Wir wollen volle Aufklärung, was da bei der Förderung für die KTM Motohall gelaufen ist. Wenn man einem Betrieb derartige Summen gibt und ein entsprechendes öffentliches Interesse da ist, braucht es einen Beschluss des Landtags“, so der Klubchef. Er verstehe jedenfalls den Unmut der Kulturinitiativen über die Förderungen, die das Land OÖ dem Motorradhersteller zukommen habe lassen.

Angesprochen auf die Nationalratswahl Ende September meint Hirz, dass sich die Bundes-Grünen etwaigen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP – so die Stärkeverhältnisse diese zulassen – nicht verweigern würden. Allerdings sei der Weg von Grün zu Türkis weiter als von Grün zu Schwarz. Die ÖVP unter Sebastian Kurz habe sich in den letzten Jahren massiv vom Koalitionspartner FPÖ beeinflussen lassen, darum sei die Ausgangslage schwierig. „Da müssten die Türkisen einen Schritt auf uns zu machen, denn einfach in eine Koalition zu gehen, um Macht zu haben, ist nicht unser Weg“, so Hirz.

Autor:

Thomas Kramesberger aus Oberösterreich

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