Volksbefragung

Die Abstimmung für die Flächenumwidmung zum neuen Supermarkt in Wallern endete mit 19 zu 6. Dass die Entscheidungsträger "Ja" zu dem neuen Lidl sagten, ist nicht für jeden schlüssig. Im November 2018 fand eine Volksbefragung zu dem Thema statt, wo sich eine Mehrheit von fast 60 Prozent dagegen ausgesprochen hatte. WALLERN (gwz). "Der Ball ist jetzt beim Land Oberösterreich. Der Bau ist noch nicht fix, das Land OÖ hat vier Monate Zeit, das zu genehmigen oder nicht", so Wilfried Kraft,...

WALLERN. Die Grünen Wallern werben aktuell für eine Volksbefragung. Es geht um die Umwidmung von Flächen zur Errichtung eines 4. Lebensmitteldiskonters. Das Unternehmen Lidl hat die Umwidmung von Flächen zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes in der Marktgemeinde beantragt. Lidl rechnet einem Schreiben an die Grünen mit einem Einzugsgebiet von 16.000 Menschen. In der Marktgemeinde Wallern leben aktuell rund 3.000 Menschen. Grünen rufen zur Volksbefragung Da es in Wallern bereits drei...

Am 28. Jänner entscheiden die Aschacher über den Bau der Schutzwände und Pumpwerke. ASCHACH (fui). Nach dem Hochwasser 2013 äußerte die Gemeinde Aschach den Wunsch, in das Hochwasserschutzprogramm des Landes Oberösterreich aufgenommen zu werden. In einer Volksbefragung, die am Sonntag, 28. Jänner stattfindet, soll die Bevölkerung über die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen abstimmen. Die beiden Wahllokale im Pfarrzentrum beziehungsweise im Aschacher Veranstaltungszentrum sind von 8 bis 13...

Die geplante Gemeindezusammenlegung findet nur zwischen Peuerbach und Bruck-Waasen statt. PEUERBACH (raa). "Das Ergebnis, dass wir uns gewünscht haben ist eingetreten, wenn auch vielleicht nicht so deutlich, wie erhofft" so kommentiert Steegens Bürgermeister Herbert Lehner das Nein seiner Gemeinde bei der Volksbefragung. 56,18 Prozent der Bürger haben sich gegen die Fusion ausgesprochen. Bei einer Wahlbeteiligung von 73,8 Prozent waren es am Ende 81 Stimmen, die sich gegen die Zusammenlegung...

Die Lenkungsgruppe legt die Fakten zur Zusammenlegung der Gemeinden Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen auf den Tisch. PEUERBACH (raa). Am 6. November entscheidet sich, ob aus den drei Gemeinde eine große wird. Seit Jänner 2016 versucht eine Lenkungsgruppe diese Fusion mit Fakten und Daten auf eine solide Grundlage zu stellen. Herausgekommen ist eine Heftchen, dass den Bürgern der drei Gemeinden diese Zusammenlegung schmackhaft machen soll. Schon im April testete man auf einer Veranstaltung das...

Gemeinden überprüfen die Sinnhaftigkeit und wollen letztlich im November das Volk befragen. PEUERBACH (raa). Eine Verwaltungsgemeinschaft von Peuerbach, Bruck-Waasen und Steegen ist vor einigen Jahren noch gescheitert. Im November 2014 dachte man dann über eine Gemeindezusammenlegung nach. Die Gemeinderäte von Bruck-Waasen und Peuerbach sprachen sich für eine diesbezügliche Volksbefragung aus. Nur in Steegen stoppten die ÖVP-Gemeinderäte eine Befragung des Volkes. "Eine Zusammenlegung ist für...

STEEGEN (mak). Wie berichtet, sprachen sich die Gemeinderäte von Bruck-Waasen und Peuerbach einstimmig für eine Volksbefragung über eine Zusammenlegung aus. Ende 2016 sollen die Bürger befragt werden. Steegen ist seit vergangenen Freitag aus dem Rennen. Die ÖVP-Gemeinderäte überstimmten ihre Kollegen der anderen Fraktionen. Bürgermeister Herbert Lehner sieht keine Notwendigkeit, in dieser Sache einen Prozess auszulösen, der die Gemeinde zudem Geld kostet. "Eine Zusammenlegung ist für uns kein...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....

BEZIRK (bea). Österreichweit stimmten bei der Volksbefragung 59,7 Prozent der Wähler für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Im Bezirk Grieskirchen waren es sogar 67,5 Prozent – im Bezirk Eferding stimmten 63,8 Prozent dafür. Die höchste Zustimmung in der Region gab es in Steegen (77,2 Prozent) und Heiligenberg (77,4 Prozent). Für das Berufsheer konnten sich in Wallern (41 Prozent) die meisten Wähler in der Region begeistern. Mit diesem Wert liegt Wallern sogar über der bundesweiten Zustimmung...

Nach aktuellem Auszählungsstand sprechen sich über 62 Prozent der Oberösterreicher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus. Das Ergebnis ist an Klarheit kaum zu überbieten. Die Idee der Einführung eines Berufsheers ist in Oberösterreich klar durchgefallen. Über 62 Prozent der wahlberechtigten Oberösterreicher stimmten heute gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Stimmberechtigte 1.096.954 Abgegeben Stimmen 574.134 -> 52,34 % Ungültige Stimmen 21.768 -> 3,79 %...

EFERDING. Landtagsabgeordnete Eva Maria Gattringer besuchte am 17. Oktober im Rahmen eines Sprechtages die OÖVP-Frauen des Bezirkes Eferding. Besonders diskutiert wurde das brisante Thema Wehrpflicht, zu dem am 20. Jänner 2013 eine Volksbefragung abgehalten wird.