Freistadt: Politik

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Alfred Klampfer wird neuer Bildungsdirektor in OÖ – mit mehr Kompetenzen

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | vor 3 Tagen | 504 mal gelesen

OÖ. Mit Anfang August löst Alfred Klampfer (53) zunächst Fritz Enzenhofer als Landesschulratspräsident ab – mit 1.1.2019 wird der gebürtige Greiner (Bezirk Perg) dann schließlich neuer Bildungsdirektor in Oberösterreich. Das Land setzt den Bildungsbereich mit der Bestellung von Klampfer überhaupt neu auf. "Alles was mit Bildung zu tun hat, kommt zum neuen Bildungsdirektor", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Es werden...

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Bundeskanzler Kurz trifft bayrischen Ministerpräsidenten in Linz

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | vor 5 Tagen | 258 mal gelesen

Anlässlich der heutigen gemeinsamen Regierungssitzung der österreichischen und der bayerischen Regierung begrüßte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Vormittag Bundeskanzler Sebastian Kurz und den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Landhaus in Linz.

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Acht-Stunden-Marathon in der Gemeindestube

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 19.06.2018 | 546 mal gelesen

FREISTADT. Fast acht Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Freistadt. Für Freistädter Verhältnisse verlief sie ungewohnt ruhig. Selbst Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann sieht nicht nur Rück-, sondern auch Fortschritte. Als "faktenblinde Geisterfahrt" empfindet Widmann das Aus für den Citybus mit Ende des Jahres. Dieser wird aber laut Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) nicht ersatzlos gestrichen,...

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OÖ-Gemeindebund fordert mehr Geld für Bürgermeister 1

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 18.06.2018 | 233 mal gelesen

OÖ. Oberösterreich Bürgermeister sind die "Armutschgerl" der Nation: In allen anderen Bundesländern werden Stadt- oder Ortschefs wesentlich besser entlohnt, als hierzulande. Außerdem gibt es die Unterscheidung von haupt- und nebenberuflichen Bürgermeistern überhaupt nur mehr in Oberösterreich. Dieses zweigleisige System bringt eine massive finanzielle Ungerechtigkeit für die Bürgermeister, die neben ihrer Gemeindearbeit noch...

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Alois Affenzeller als Rainbacher FPÖ-Chef bestätigt

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 18.06.2018 | 70 mal gelesen

RAINBACH. Beim Ortsparteitag der FPÖ Rainbach wurde Alois Affenzeller einstimmig als Obmann wiedergewählt. Bezirks-Parteiobmann Peter Handlos aus Tragwein gratulierte dem frisch gewählten Ortsparteiobmann, seinem Stellvertreter Harald Zillhammer und dem restlichen Team. Affenzeller, der schon jahrelange Erfahrung in der Kommunalpolitik vorweisen kann, ist auch als Gemeinderat, Fraktionsobmann, Inkoba-Vorstand und...

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Markus Achleitner wird Landesrat – Christine Haberlander wird Landeshauptmann-Stellvertreterin

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 14.06.2018 | 902 mal gelesen

OÖ. Die Würfel in der Landes-ÖVP sind gefallen: Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl wechselt mit Jahresende in die Wirtschaft und wird Vorstand beim Verbund-Konzern. Ihm folgt der bisherige Eurothermen-Generaldirektor Markus Achleitner als Wirtschafts-Landesrat nach. Neue Landeshauptmann-Stellvertreterin wird Gesundheits- und Bildungslandesrätin Christine Haberlander. "Markus Achleitner war der einzige, den ich...

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Landwirtschaft: Wichtiger Blick auf das Partnerland Schweiz

Julia Mittermayr
Julia Mittermayr | Grieskirchen | am 11.06.2018 | 135 mal gelesen

OÖ, BERN. Das landwirtschaftliche Betätigungsfeld in der Schweiz ist vielfältig und durch ähnliche Agrarstrukturen auch ein interessanter Partner für den österreichischen Agrarsektor. Aus diesem Grund besuchte eine Abordnung von Journalisten mit Landesrat Max Hiegelsberger, Margit Steinmetz-Tomala (Geschäftsführerin Verein Genussland Marketing OÖ), Wolfsbeauftragter Georg Rauer, Almobmann Johann Feßl, Helmut Mülleder...

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OÖ: Gerstorfer mit 89 Prozent als SPÖ-Chefin wiedergewählt

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 11.06.2018 | 50 mal gelesen

OÖ. Birgit Gerstorfer wurde beim SPÖ-Parteitag am 9. Juni 2018 mit 89,68 Prozent als Vorsitzende der oberösterreichischen Sozialdemokratie bestätigt. Die rote Soziallandesrätin sparte in ihrer Rede nicht mit Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung – und ebenso an der ihren Regierungskollegen in Oberösterreich. FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner würde im Bierzelt "Hasstiraden gegen die Ärmsten loslassen", Landeshauptmann...

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Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl wechselt zum Verbund – wird Achleitner Nachfolger?

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 09.06.2018 | 2876 mal gelesen

Eurothermen-Chef Achleitner ist derzeit, laut einem ORF-Bericht, der heißeste Kandidat für die Nachfolge von Michael Strugl. Der Manager könnte neuer Landesrat werden.

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Stelzer begrüßt Moschee-Schließungen

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 08.06.2018 | 900 mal gelesen

In Oberösterreich sind zwei islamische Gotteshäuser von den Schließungsplänen der Bundesregierung betroffen.

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Neues Integrationsleitbild für OÖ

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 04.06.2018 | 154 mal gelesen

Mit einem neuen Integrationsleitbild für Oberösterreich geht die Oö. Landesregierung auf eine veränderte Gesamtsituation und die entsprechenden Erwartungen der Bevölkerung ein. Das bisher geltende Leitbild stammte aus dem Jahr 2009.

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SPÖ Oberösterreich will Gemeindefinanzierung (schon wieder) ändern

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 04.06.2018 | 125 mal gelesen

OÖ. Nicht einmal ein Jahr ist sie alt, die Reform der Gemeindefinanzierung – doch die oberösterreichische SPÖ will bereits die Reform der Reform. Es seien Aspekte der "Gemeindefinanzierung-Neu" nicht richtig bedacht worden, zu vieles gehe in die falsche Richtung, meint Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ). Deshalb fordert sie, dass die Gemeindefinanzierung-Neu bereits im Sommer evaluiert und 2019 angepasst wird. "Sperren...

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Land plant Aus für Bezirksschulinspektoren in Oberösterreich 4

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 30.05.2018 | 1181 mal gelesen

Bezirksschulinspektoren sollen "Viertel-Verwaltern" weichen. Landesrätin Haberlander: "Eine Veränderung ist geplant".

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Gratzl: "Verstehe Ausstieg der Brauerei nicht"

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 25.05.2018 | 880 mal gelesen

FREISTADT. Nach ÖVP-Wirtschatsstadtrat Clemens Poißl meldet sich nun auch SPÖ-Vizebürgermeister Christian Gratzl in der Causa Stadtmarketing zu Wort. In Richtung ÖVP Freistadt sagt er: "Beleidigt zu sein, weil einem mehrheitlich gefasste Beschlüsse des Gemeinderates nicht in den Kram passen, bringt die Stadt nicht weiter." Den Ausstieg der Braucommune, mit 60.000 Euro zweitgrößter Zahler im Stadtmarketing, versteht er...

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ÖVP-Stadtrat: "Ahnungslose Opposition"

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 24.05.2018 | 1298 mal gelesen

FREISTADT. Die Braucommune hat ihren Rückzug aus dem Stadtmarketing angekündigt. Die Mehrparteienallianz aus SPÖ, FPÖ, den Grünen, der Bürgerliste Wiff und der parteifreien Patricia Winkler ist der Meinung, dass es zukünftig auch ohne einen der Hauptzahler gehen wird. Die ÖVP, die beim Sonder-Gemeinderat in einer demokratischen Abstimmung eine herbe Niederlage erlitten hatte, sieht das anders. Wirtschaftsstadtrat Clemens...

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OÖ evaluiert Kinderbetreuung – Land will Auswirkung der Nachmittagsgebühren "checken"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 23.05.2018 | 273 mal gelesen

OÖ. Große Aufregung herrschte, als Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) im November 2017 die Einführung von Kindergarten-Gebühren verkündete. Seit 1. Februar 2018 werden Eltern in Oberösterreich für die Nachmittagsbetreuung ihrer Sprösslinge zur Kasse gebeten. Nun will das Land OÖ – unter anderem – wissen, wie sich diese Gebühr auf die einzelnen Kindergärten ausgewirkt hat. Rund 500 Rechtsträger, also die Betreiber der...

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"Stadtmarketing auch ohne Braucommune"

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 19.05.2018 | 1555 mal gelesen

FREISTADT. Im Neuen Volksblatt, der Parteizeitung der ÖVP Oberösterreich, kündigte Geschäftsführer Ewald Pöschko den Rückzug der Braucommune aus dem Stadtmarketing an. Sein Unternehmen war mit 60.000 Euro nach der Stadtgemeinde der größte Zahler. "Die Braucommune steht für demokratiepolitisch bedenkliche Testläufe nicht zur Verfügung", wird Pöschko im Neuen Volksblatt zitiert. Und ÖVP-Wirtschaftsstadtrat Clemens Poißl sagt im...

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Bund und Länder erzielen Pflegeregress-Einigung – Stelzer: "Strenge Rechnung, gute Freunde"

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 18.05.2018 | 47 mal gelesen

OÖ/Ö. Statt den vom Bund budgetierten 100 Millionen Euro für das Jahr 2018, stellt der Finanzminister den Bundesländern nun 340 Millionen Euro nach dem Pflegeregress-Aus zur Verfügung. Die Aufteilung dieser 340 Millionen Euro erfolgt durch eine Abrechnung der tatsächlichen Pflegefälle unter den Bundesländern. Das ist ein zentrales Ergebnis der heute in Wien abgehaltenen Konferenz der Landeshauptleute. „Gute Freunde,...

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Kinder- und Jugendhilfe OÖ setzt auf Prävention

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 18.05.2018 | 58 mal gelesen

In Oberösterreich leben aktuell rund 268.500 Kinder und Jugendliche. 3,3 Prozent von ihnen werden durch die Kinder- und Jugendhilfe OÖ unterstützt.

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"Mühlviertel muss am Puls der Zeit bleiben"

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 17.05.2018 | 111 mal gelesen

FREISTADT, WIEN. Die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt ist im Parlament unter anderem im Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung aktiv. Ihr Ziel ist der Ausbau der Informationstechnologie. "Österreich rangiert im europäischen Vergleich leider am untersten Rand in Sachen Breitbandausbau und gerade im ländlichen Raum gibt es zum Teil noch großen Verbesserungsbedarf", sagt Jachs. Das...

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ÖVP Waldburg bleibt fest in weiblicher Hand

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 15.05.2018 | 48 mal gelesen

WALDBURG. Die ÖVP Waldburg wird auch in den kommenden Jahren fest von weiblicher Hand geführt: Parteiobfrau Sandra Füreder wurde mit 100 Prozent Zustimmung von den Delegierten wiedergewählt. Unterstützt wird sie in der neuen Periode von folgendem Vorstandsteam: Bürgermeister Michael Hirtl, Reinhard Hackl, Michael Sollberger, Anita Kolberger, Andreas Haunschmied, Leopoldine Miesenböck sowie Josef Eilmsteiner und Franz...

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Schwere Schlappe für die ÖVP Freistadt

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 10.05.2018 | 4359 mal gelesen

FREISTADT. Freistadt war für die ÖVP seit jeher ein Heimspiel. Gestern, Mittwoch, setzte es – um in der Analogie der Sportsprache zu bleiben – eine empfindliche Heimniederlage. Bei der Sonder-Gemeinderatssitzung zum Thema „Stadtmarketing – wie geht es weiter?“ wurde Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer und ihrem Team schmerzlich vor Augen geführt, dass die ÖVP über keine absolute Mehrheit im Gemeinderat verfügt. Wenn die...

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Neuerlich Runder Tisch zum Thema Wolf

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 09.05.2018 | 429 mal gelesen

Nach wiederholten Wolfssichtungen in Liebenau und Umgebung trafen sich Vertreter verschiedener Organisationen und des Landes OÖ zu einem runden Tisch am Ort des Geschehens.

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Klare Haltung gegen Rechtsextremismus

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 09.05.2018 | 69 mal gelesen

FREISTADT. Stark vertreten war die Ortsgruppe Freistadt beim Antifa-Seminar der Sozialistischen Jugend beim Europa-Camp am Attersee. Mit rund 250 anderen Jugendlichen aus ganz Österreich beschäftigten sich die jungen Aktivisten ein Wochenende lang mit Themen wie Rechtsextremismus und Rassismus. Den Höhepunkt des Seminars bildete die Befreiungsfeier des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen. "Rechtsextremismus und...

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"Künstliche Intelligenz-Kooperation" von Linzer Kepler-Uni und Imperial College London

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 04.05.2018 | 317 mal gelesen

OÖ/LONDON. Künstliche Intelligenz ist mittlerweile doch schon ziemlich schlau. Ein Programm spielt das asiatische Brettspiel Go besser als jeder Großmeister, die Schachcomputer nehmen sich Kasparov zum Frühstück vor und der neue Nissan Leaf kurvt (fast) selbstständig durch die Straßen Londons. Das Problem mit künstlicher Intelligenz ist allerdings, dass eine Entscheidung einfach getroffen wird – ohne diese begründen zu...