Freistadt: Politik

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Rudi Anschober: "Podgorschek hat Glaubwürdigkeit verspielt und soll zurücktreten"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | vor 4 Tagen | 313 mal gelesen

OÖ. Umwelt- und Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) fordert seinen Kollegen Elmar Podgorschek zum Rücktritt auf. Im BezirksRundschau-Sommergespräch kündigt er an, 2019 seine politische Zukunft festzulegen und er sagt in Bezug auf Asylwerber in Lehrberufen: "Der Geschäftsführer der Industriellenvereinigung liegt falsch." BezirksRundschau: Die Grünen haben Anfang 2017 ihren größten Erfolg eingefahren – Alexander...

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Elmar Podgorschek: "AfD-Auftritt war ein Fehler"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 09.08.2018 | 1224 mal gelesen

Elmar Podgorschek (FPÖ) ist seit 2015 Landesrat in Oberösterreich. Der Innviertler ist für das Feuerwehrwesen, den Katastrophenschutz und das illegale Glücksspiel zuständig.

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"Schwänzen": Kritik von FPÖ und SPÖ an Jachs-Vorschlag

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 07.08.2018 | 1013 mal gelesen

FREISTADT, TRAGWEIN, WIEN. Für Schlagzeilen sorgt ein Vorschlag junger ÖVP-Abgeordneter, das "Schwänzen" im Parlament unter Strafe zu stellen. Eine Wortführerin in dieser Causa ist die Freistädterin Johanna Jachs, die seit Herbst 2017 das Mühlviertel im Nationalrat vertritt. Sie hält einen finanziellen Hebel gegen das Fernbleiben bei Abstimmungen für sinnvoll. "Geldbußen von 50 bis 100 Euro pro versäumter Abstimmung könnten...

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"Das ist Trumpismus in Oberösterreich" (inkl. Video)

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 01.08.2018 | 729 mal gelesen

Herwig Mahr (FPÖ) und Christian Makor (SPÖ) im Streitgespräch über Sozialbudget, Mindestsicherung und 12-Stunden-Tag.

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Schlüsselübergabe im Landesschulrat

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 31.07.2018 | 151 mal gelesen

Heute Mittag hat der Amtsführende Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer das Haus des Landesschulrates an den künftigen Bildungsdirektor von Oberösterreich, Alfred Klampfer übergeben.

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GKK-Neubau: Verzögerung wird nicht geduldet

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 26.07.2018 | 692 mal gelesen

FREISTADT. Als „feige Nacht-und-Nebelaktion“ und als „Schaden für die Region Freistadt“ bezeichnet SPÖ-Bundesrat Michael Lindner die von der Bundesregierung im Parlament eingebrachte Ausgabenbremse für die Sozialversicherungen und Krankenkassen. Der zukünftige Landtagsabgeordnete sieht den Neubau der Gebietskrankenkasse in Freistadt in Gefahr. "Diese mutwillige Verzögerung ist ein Schaden für die Versicherten. Das werden wir...

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Max Hiegelsberger: "Das öffentliche Geld muss gleich bleiben" 1

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 26.07.2018 | 396 mal gelesen

OÖ/MEGGENHOFEN. Die BezirksRundschau traf Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) auf seinem Hof zum Sommergespräch. Den Landwirt zog es Anfang der 1990er-Jahre in die Politik, er war Bürgermeister von Meggenhofen, Landtagsabgeordneter und wechselte 2011 in die oberösterreichische Landesregierung. Heuer hat es ja in manchen Landesteilen ziemlich wenig geregnet. Muss man sich als Landwirt darauf einstellen, in Zukunft...

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"Regierung verzögert GKK-Neubau mutwillig"

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 18.07.2018 | 496 mal gelesen

FREISTADT. Als „feige Nacht-und-Nebelaktion“ und als „Schaden für die Region Freistadt“ bezeichnet SPÖ-Bundesrat Michael Lindner die von der Bundesregierung im Parlament eingebrachte Ausgabenbremse für die Sozialversicherungen und Krankenkassen. Lindner: „Das ist für mich keine Ausgabenbremse, sondern eine Gesundheitsbremse." Für den Bezirk Freistadt heißt die Entscheidung: Der schon durchgeplante Neubau der...

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Junge ÖVP ruft Kampagne "Mei Dahoam" aus

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 12.07.2018 | 100 mal gelesen

BEZIRK FREISTADT. "Für junge Menschen ist es ein entscheidendes und wichtiges Ereignis, wenn sie die elterlichen Wohnräume verlassen und in ihre ersten eigenen vier Wände übersiedeln", sagt die Landesobfrau der Jungen ÖVP (JVP), die Nationalratsabgeordnete Claudia Plakolm (23) aus Walding (Bezirk Urfahr-Umgebung). "Die erste Wohnung ist enorm wichtig auf dem Weg zur Selbstständigkeit." Aus diesem Grund hat sich die JVP...

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12.383 Kinder profitieren vom "Familienbonus Plus"

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 11.07.2018 | 163 mal gelesen

BEZIRK FREISTADT. Der "Familienbonus Plus", dessen Einführung am 4. Juli im Nationalrat beschlossen wurde, ist eine der größten familienpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahrzehnte. „Die bessere finanzielle Entlastung von Familien mit Kindern war seit jeher eine der wesentlichen Forderungen der Volkspartei", sagt Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. "Mit dem neuen Steuerbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind...

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Aktionismus vor Landtagssitzung in OÖ – Opposition fordert Podgorschek zum Rücktritt auf

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 05.07.2018 | 120 mal gelesen

OÖ (tk). Die oberösterreichischen Oppositionsparteien, SPÖ und Grüne, forderten Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) heute zum Rücktritt auf. In einer spontanen Aktion, kurz vor Beginn der Landtagssitzung, versammelten sich alle Abgeordneten der beiden Parteien sowie die Parteichefs Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Maria Buchmayr (Grüne) im Linzer Landhaus. Anlass waren Podgorscheks Aussagen bei einer Wahlveranstaltung der...

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Landesrat Günther Steinkellner: "Kirchturmdenken behindert Infrastrukturprojekte"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 04.07.2018 | 501 mal gelesen

OÖ. Die BezirksRundschau traf Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) zum Sommergespräch in der Linzer Straßenbahn. Die Schienenverbindung nach Traun bewegt den Freiheitlichen seit Jahrzehnten. Erste Anträge für eine Trassenverlängerung stellte er noch als Gemeinderat in Leonding. Sogar das Haus seiner Schwiegereltern fiel der Schienentrasse zum Opfer. Zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs gibt es für ihn keine...

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Asyl-Zahlen in Europa: Jetzt kommen weniger Flüchtlinge als vor 2015

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 04.07.2018 | 433 mal gelesen

OÖ/EUROPA. Die Zahl der neuankommenden Flüchtlinge in Europa ist heuer viel geringer als noch vor Beginn der Flüchtlingswelle im Jahr 2015: im östlichen Mittelmeer ist der Zahl der Ankünfte um 97 Prozent gesunken, im zentralen Mittelmeer um 77 Prozent. Alleine im westlichen Mittelmeer ist es zu einem vergleichsweise leichten Zuwachs um 5.222 Ankünfte gekommen. Im Jahr 2018 ist es dementsprechend auch in Österreich zu sehr...

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Haberlander: Klares "Ja" zum Freistädter Spital

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 04.07.2018 | 373 mal gelesen

BEZIRK FREISTADT. Im Zuge ihres Bezirksbesuches legte Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) ein klares Bekenntnis für das Landes-Krankenhaus Freistadt ab. "Allein im Jahr 2018 investieren wir mehr als 1,2 Millionen in das Spital, wobei der Großteil in die Anschaffung einer neuen Dampfanlage, medizinischer Güter und in die Modernisierung der EDV fließt." Auch der anstehenden Modernisierung des Krankenhauses in den...

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Hund und Hitze: Tipps für heiße Sommer und Hundstage

Elisabeth Hostinar
Elisabeth Hostinar | Freistadt | am 03.07.2018 | 677 mal gelesen

FREISTADT. Das Wichtigste: Hunde schwitzen nicht wie Menschen über die Haut. Sie können sich nur durch Hecheln abkühlen. Der dringende Appell der Expertin Birgit Gintner: "Lassen Sie ihren Hund niemals im Auto zurück!" Leider sind sich noch immer nicht alle Hundehalter dieses Risikos bewusst. Auch heuer musten wieder mehrfach Hunde in letzter Minute aus überhitzten Autos befreit werden. Noch häufiger wird unterschätzt, wie...

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Nach Einigung in Deutschland: OÖ-Landeshauptmann Stelzer fordert "Grenz-Sicherung"

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 03.07.2018 | 485 mal gelesen

OÖ/DEUTSCHLAND. Im deutschen Asylstreit konnten sich die beiden Schwesterparteien CDU und CSU gestern Nacht, nach tagelangen Verhandlungen, doch noch einigen. Kernpunkt der Übereinkunft sind Transitzonen an der österreichischen Grenze und teilweise Zurückweisung von Flüchtlingen. Nun stemmt sich Österreich dagegen, der Leidtragende des deutschen Kompromisses zu werden: „Die EU hat seit der Asylkrise vor drei Jahren keine...

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Land OÖ baut 403 Wohnplätze für beeinträchtige Menschen

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 02.07.2018 | 57 mal gelesen

OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) haben sich auf einen Ausbau der Wohnplätze für beeinträchtigte Menschen geeinigt. Bis zum Jahr 2021 werden 403 Wohnplätze geschaffen. „Menschen mit Beeinträchtigung haben ihren Platz in der Mitte unserer Gesellschaft. In einem Land der Möglichkeiten muss es auch ausreichend Chancen für Menschen mit Beeinträchtigung geben“, so...

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Michael Lindner wird Landtagsabgeordneter

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 28.06.2018 | 809 mal gelesen

KEFERMARKT. Neue Aufgabe für SPÖ-Bundesrat Michael Lindner: Der 35-jährige Kefermarkter, der an der Spitze der Bezirks-SPÖ steht, wird ab Herbst Landtagsabgeordneter. Er übernimmt den Sitz des Mauthausener Bürgermeisters Thomas Punkenhofer. Eigentlich war vorgesehen, dass Lindner, der sein Bundesratsmandat im Herbst an den Haslacher Bürgermeister Dominik Reisinger abgeben wird, wieder als Geschäftsführer in den...

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Stefan Kada bleibt Chef der Grünbacher FPÖ

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 27.06.2018 | 159 mal gelesen

GRÜNBACH. Beim Ortsparteitag der FPÖ Grünbach wurde Stefan Kada einstimmig als Obmann wiedergewählt. Kada ist als Gemeinderat tätig und überwacht im Prüfungsausschuss die Gemeindefinanzen. Zu seinen Stellvertreter wurden Fraktionsobmann Franz Punz und Gemeinderat Josef Stöglehner gekürt. Ziele der Grünbacher FPÖ-Kommunalpolitiker sind unter anderem die Akquise interessierter Mitglieder, das Forcieren der Jugendarbeit und das...

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Grüne stoßen sich an Aussagen von Johanna Jachs

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 25.06.2018 | 1397 mal gelesen

FREISTADT. Kurz vor Ende der jüngsten Gemeinderatssitzung, weit nach Mitternacht, ergriff die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs das Mikrofon. In ihrem Statement verglich sie den Freistädter Gemeinderat, der fast acht Stunden tagte, mit einem "Kasperltheater". Ihrer Meinung nach werde nämlich viel zu wenig miteinander geredet. "Diese Einschätzung ist wohl die Folge einer selektiven Wahrnehmung", kontert die Grüne...

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Alfred Klampfer wird neuer Bildungsdirektor in OÖ – mit mehr Kompetenzen

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 22.06.2018 | 706 mal gelesen

OÖ. Mit Anfang August löst Alfred Klampfer (53) zunächst Fritz Enzenhofer als Landesschulratspräsident ab – mit 1.1.2019 wird der gebürtige Greiner (Bezirk Perg) dann schließlich neuer Bildungsdirektor in Oberösterreich. Das Land setzt den Bildungsbereich mit der Bestellung von Klampfer überhaupt neu auf. "Alles was mit Bildung zu tun hat, kommt zum neuen Bildungsdirektor", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Es werden...

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Bundeskanzler Kurz trifft bayrischen Ministerpräsidenten in Linz

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 20.06.2018 | 375 mal gelesen

Anlässlich der heutigen gemeinsamen Regierungssitzung der österreichischen und der bayerischen Regierung begrüßte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Vormittag Bundeskanzler Sebastian Kurz und den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder im Landhaus in Linz.

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Acht-Stunden-Marathon in der Gemeindestube

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 19.06.2018 | 591 mal gelesen

FREISTADT. Fast acht Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Freistadt. Für Freistädter Verhältnisse verlief sie ungewohnt ruhig. Selbst Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann sieht nicht nur Rück-, sondern auch Fortschritte. Als "faktenblinde Geisterfahrt" empfindet Widmann das Aus für den Citybus mit Ende des Jahres. Dieser wird aber laut Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) nicht ersatzlos gestrichen,...

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OÖ-Gemeindebund fordert mehr Geld für Bürgermeister 1

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 18.06.2018 | 281 mal gelesen

OÖ. Oberösterreich Bürgermeister sind die "Armutschgerl" der Nation: In allen anderen Bundesländern werden Stadt- oder Ortschefs wesentlich besser entlohnt, als hierzulande. Außerdem gibt es die Unterscheidung von haupt- und nebenberuflichen Bürgermeistern überhaupt nur mehr in Oberösterreich. Dieses zweigleisige System bringt eine massive finanzielle Ungerechtigkeit für die Bürgermeister, die neben ihrer Gemeindearbeit noch...

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Alois Affenzeller als Rainbacher FPÖ-Chef bestätigt

Roland Wolf
Roland Wolf | Freistadt | am 18.06.2018 | 82 mal gelesen

RAINBACH. Beim Ortsparteitag der FPÖ Rainbach wurde Alois Affenzeller einstimmig als Obmann wiedergewählt. Bezirks-Parteiobmann Peter Handlos aus Tragwein gratulierte dem frisch gewählten Ortsparteiobmann, seinem Stellvertreter Harald Zillhammer und dem restlichen Team. Affenzeller, der schon jahrelange Erfahrung in der Kommunalpolitik vorweisen kann, ist auch als Gemeinderat, Fraktionsobmann, Inkoba-Vorstand und...