Land Oberösterreich: Politik

1 Bild

Gerstorfer: „Projekt Sozialressort 2021+ ist ausgesetzt“

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | vor 1 Tag | 45 mal gelesen

OÖ. Sozialpartner und Interessensvertreter verlassen das Projekt Sozialressort 2021+ aufgrund der veränderten budgetären Rahmenbedingungen, wie die SPOÖ vermeldet.

2 Bilder

Absolventenclub für Hochbegabte in Oberösterreich – "Hochbegabung ist eine ganz normale Eigenschaft"

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | vor 2 Tagen | 119 mal gelesen

Initiative "Talente OÖ" gründete Absolventenclub als Bindeglied zwischen Talenten und Wirtschaft und zum Netzwerken zwischen Hochbegabten.

2 Bilder

Beamtengehälter in OÖ: Keine Einigung – am Freitag und Montag wird weiterverhandelt 1

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | vor 3 Tagen | 796 mal gelesen

Erste Verhandlungsrunde zwischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landesbeamten ohne Ergebnis.

1 Bild

OÖ: Streit um Kindergarten-Nachmittagsgebühr spaltet das Land

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | vor 3 Tagen | 144 mal gelesen

OÖ. So schnell wird die ÖVP-FPÖ-Koalition in Oberösterreich dieses Thema offensichtlich nicht los: Die Einführung einer Gebühr für Nachmittagsbetreuung in den heimischen Kindergärten spaltet weiter das Land. Zur Erinnerung: Aufgrund des vereinbarten Sparbudgets 2018 müssen alle Landesräte ihre Ausgaben zurückfahren. Im Ressort von Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) will man das Sparziel – unter anderem – mit der...

1 Bild

Will argentinische Ex-Präsidentin Kirchner politisches Asyl in Österreich?

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 17.11.2017 | 767 mal gelesen

Nur ein Gerücht oder steckt mehr dahinter? Angeblich reiste Schwägerin in einer „operacion viena“ nach Wien, um für die argentinische Ex-Präsidentin Cristina Kirchner Asyl als politisch Verfolgte zu erbitten. Kirchner wird von der Justiz unter anderem der Korruption in mehreren Fällen beschuldigt. Das österreichische Innenministerium verweist den Bericht aus Argentinien aufgrund der heimischen Rechtslage ins Reich der...

1 Bild

Haimbuchner: "Staat ist nicht in erster Linie für Kinderbetreuung zuständig" 1

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 16.11.2017 | 7210 mal gelesen

Studie zur Familienpolitik in Oberösterreich: Über 50 Prozent der Befragten fordern, dass die öffentliche Hand die Familien mehr unterstützt. Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ): "Wollen ein Ende dieser Gratis-Gesellschaft".

1 Bild

Kündigungswelle verhindert – nun 10 Millionen Euro „Budgetlücke“ im Sozialressort

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 16.11.2017 | 167 mal gelesen

Nach den bekanntgewordenen Einsparung im Sozialressort wird die Situation zwischen Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) und den Vertretern von ÖVP und FPÖ immer verfahrener.

1 Bild

Landesschulrat: Enzenhofer geht (noch) nicht, aber vielleicht 2018 – oder auch nicht

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 15.11.2017 | 829 mal gelesen

Fritz Enzenhofer übergibt den Vorsitz des Christlichen Lehrervereins (CLV) an Lehrer-Gewerkschafter Paul Kimberger. Landesschulrat will er aber bis mindestens Mitte 2018 bleiben – und sich dann vielleicht als Bildungsdirektor bewerben. Update, 16.11. 2017 – Stelzer "komplimentiert" Enzenhofer in Pension.

1 Bild

Transparenzdatenbank: Land OÖ speist alle Förderungen ein

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 13.11.2017 | 489 mal gelesen

OÖ. Oberösterreich speist als erstes Bundesland sämtliche Förderungen in die Transparenzdatenbank ein. Damit sind sämtliche Förderungen ab dem Stichtag 1. Jänner 2017, sofern sie aus dem privatwirtschaftlichen Bereich stammen und keinen Rückschluss auf sensible Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen, abrufbar. Seit Jahresbeginn wurden vom Land Oberösterreich bereits rund 450.000 Förderungen eingetragen – mittlerweile...

1 Bild

Anschober auf Weltklimakonferenz in Bonn

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 12.11.2017 | 18 mal gelesen

BONN. Von Sonntag bis Dienstag wird Landesrat Rudi Anschober Oberösterreich auf der Weltklimakonferenz vertreten.

1 Bild

Land OÖ: Tourismus-Neuordnung und Zweitwohnsitzabgabe beschlossen

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 10.11.2017 | 278 mal gelesen

OÖ. Diskutiert und re-organisiert wird schon länger, aber gestern wurde es einstimmig im Landtag beschlossen: Die Tourismusstruktur in Oberösterreich wird grundlegend überarbeitet. Bis 2019 werden die 103 Tourismusverbände im Land auf zirka 19 Einheiten zusammengelegt. Als Mindestgröße für einen Verband wurden 200.000 Nächtigungen und 600.000 Euro Finanzkraft pro Jahr festgelegt. Zudem wird auf Landesebene ein...

1 Bild

ÖVP-FPÖ-Landesregierung: "Zur Schuldenrückzahlung müssen alle beitragen"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 06.11.2017 | 141 mal gelesen

OÖ. 3,1 Milliarden Euro Gesamtschulden, keine Neuverschuldung 2018, 67 Millionen Schuldenrückzahlung, Nulllohnrunde für Parteien und Politik und 10 Prozent Einsparungen quer über alle Ressorts: So weit die groben Eckpunkte des oberösterreichischen Landesbudgets 2018, das von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und den beiden LH-Stellvertretern Michael Strugl (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ) am 6. November präsentiert...

4 Bilder

OÖ-Landeshaushalt 2018: Kindergartenbeitrag und FH-Studiengebühren kommen 2

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 23.10.2017 | 12776 mal gelesen

LINZ/OÖ. Die OÖ-Landesregierung präsentierte am Montag die Haushaltspläne für 2018. Die Maßnahmen, um ein Null-Schulden-Budget zu erreichen, rufen teils heftige Kritik hervor. Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) sieht "schweren Vertrauensbruch" durch "einseitiges Aufkündigen von Vereinbarungen", die noch mit Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer gemacht wurden.

1 Bild

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung: Wer kommt, wer geht – in Oberösterreich?

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 19.10.2017 | 656 mal gelesen

OÖ. Österreich hat gewählt. Vorbehaltlich der Briefwahlstimmen, die zur Gänze erst nach Redaktionsschluss am Donnerstag ausgezählt werden, feierte die ÖVP einen eindeutigen Wahlsieg. Dahinter folgt die SPÖ auf Platz zwei und die Freiheitlichen auf Platz drei. Die Neos schaffen den Einzug in den Nationalrat fix, ebenso wie die Liste Pilz. Die Grünen werden wahrscheinlich an der 4-Prozent-Hürde scheitern (das Endergebenis steht...

1 Bild

Atelierhaus Salzamt ist vorerst gerettet

Andreas Baumgartner
Andreas Baumgartner | Land Oberösterreich | am 18.10.2017 | 19 mal gelesen

Kooperationen mit Ars Electronica und Kunstuniversität wenden eine Schließung vorerst ab.

4 Bilder

Das sagen die Perger Funktionäre zum Wahlergebnis

Michael Köck
Michael Köck | Land Oberösterreich | am 16.10.2017 | 869 mal gelesen

BEZIRK PERG. Das sagen die politischen Funktionäre der Parteien aus dem Bezirk Perg zum Wahlergebnis der Nationalratswahl am 15. Oktober. Alle Ergebnisse finden Sie auf meinbezirk.at/wahl17-ooe Nationalrat Nikolaus Prinz aus St. Nikola (Kurz-ÖVP): "Für die ÖVP ist das Resultat sehr erfreulich. Auch im Bezirk Perg konnten wir deutlich zulegen. Danke an alle, die ihren Beitrag dazu geleistet haben. Ich bin überrascht, dass...

4 Bilder

Nationalratswahl 2017: Ergebnisse aus Österreich, Oberösterreich und den Gemeinden 2

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 15.10.2017 | 121300 mal gelesen

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62...

1 Bild

Land OÖ will bei Bürgerkontakten und Förderungen digitaler werden

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 10.10.2017 | 84 mal gelesen

OÖ. Derzeit sind Daten, die beim Aufeinandertreffen von Bürgern und dem Land OÖ entstehen, ziemlich heterogen organisiert. Beispiel Wohnbeihilfe: Laut Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Landesamtsdirektor Erich Watzl sind für eine solchen Antrag intern fünf Arbeitsschritte und ebensoviele Computersysteme mit jeweils eigenen Datensätzen notwendig. Das will die Landesregierung mit dem Prozess "Digitale Verwaltung OÖ" nun...

1 Bild

Berufsschulbereich in OÖ wird neu strukturiert

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | am 09.10.2017 | 30 mal gelesen

OÖ. Aufgrund rückläufiger Schülerzahlen werden die oberösterreichischen Berufsschulen nun vom Bildungsressort des Landes "evaluiert". Ziel sei eine teilweise Neustrukturierung der bestehenden Schulstandorte mit der Einrichtung von Kompetenzzentren, heißt es. Ein Projektteam, in dem unter anderem der Landesschulrat und die Personalvertretung vertreten sind, wurde beauftragt, bis Jahresende Vorschläge für die genaue...

2 Bilder

So wird der Nationalrat am 15. Oktober gewählt

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 27.09.2017 | 435 mal gelesen

Was macht meine Stimme? Wie funktioniert das Listensystem? Was ist ein Regionalwahlkreis? Die BezirksRundschau beantwortet Fragen zur Wahl und zum österreichischen Wahlsystem.

6 Bilder

Hiegelsberger: Gemeindeübergreifende Bau- und Standesämter für 10.000 Einwohner

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 19.09.2017 | 292 mal gelesen

Landesrat Max Hiegelsberger spricht im BezirksRundschau-Interview über Gemeindefusionen, den Klimawandel, Glyphosat und die Zukunft der Landwirtschaft. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till

4 Bilder

Briefwahl 2017: Kreuzerl, zukleben, unterschreiben und zur Post

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 18.09.2017 | 1860 mal gelesen

Eine Wahlkarte für die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 muss rechtzeitig beantragt werden. Die Briefwahl via Postweg ist bis Freitag, 13. Oktober, möglich.

1 Bild

Fast 1.500 Flüchtlingskinder gehen in Oberösterreich zur Schule

Victoria Preining
Victoria Preining | Land Oberösterreich | am 14.09.2017 | 56 mal gelesen

Insgesamt 1.487 Flüchtlingskinder gehen seit Montag in Oberösterreich in die Schule. 716 dieser Kinder gehen in die Volksschule, weitere 771 besuchen eine Neue Mittelschule oder eine Polytechnische Schule.  "Die Pflichtschule ist ein zentraler Schlüssel für eine gelungene Integration", sagt Landesrat Rudi Anschober.  Um die Integration zu gewährleisten, hat der Oberösterreichische Landesschulrat ein entsprechendes...

4 Bilder

Haimbuchner: "Assistenzeinsatz wieder einführen ist unabdingbar"

Thomas Kramesberger
Thomas Kramesberger | Land Oberösterreich | am 13.09.2017 | 330 mal gelesen

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner im Interview über Grenzschutz, die FPÖ-Meldestelle für Parteipolitik in der Schule, die Zukunft des blauen OÖ-Regierungsteams und eine etwaige Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger

2 Bilder

„Wie ein paar Tage vor Weihnachten“

Ingo Till
Ingo Till | Land Oberösterreich | am 06.09.2017 | 61 mal gelesen

OÖ/LINZ. Am Mittwoch präsentierte Wirtschaftsbund-Landesobfrau Doris Hummer die 22 oberösterreichischen Kandidaten die im Team Kurz für den Wirtschaftsbund (WB) bei der Nationalratswahl antreten. Und man ließ Optimismus durchblicken.