NEOS

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Nach einem ersten gemeinsamen Jahr im Linzer Gemeinderat ziehen Georg Redlhammer und Stefan Burgstaller von den Neos Bilanz. LINZ. "Wir sind zwar Opposition, wir sehen uns aber als konstruktive Opposition", so zieht der Linzer Neos-Fraktionsvorsitzende Georg Redlhammer im Jahrespressegespräch Bilanz. Gemeinsam mit seinem deutlich jüngeren Parteikollegen Stefan Burgstaller hält die Partei seit der letzten Wahl zwei Sitze im Linzer Gemeinderat. Ihre Rolle sehen beide im Aufzeigen und Lösen von...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Zahlreiche Umfragen, auch jene der BezirksRundschau, sehen die Neos am Sprung in den Oö. Landtag. Spitzenkandidat Felix Eypeltauer spricht im BezirksRundschau-Interview über den Proporz, Bildungspolitik und was die Kleinpartei im Landtag bewegen kann. Mehr zur OÖ-Wahl am 26. September auf:  meinbezirk.at/4557845 Warum braucht es die Neos im Landtag? Es hat ja bisher gut funktioniert, oder? Die Parteien, die regieren, versuchen zu suggerieren, dass eh alles ganz gut funktioniert. Aber das sehen...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Der von den Neos ausgeschlossene Lorenz Potocnik beklagt die "Zerstörung eines ganzen Stadtteams" durch die Bundes-Neos und sieht keine Grundlage für die Entscheidung. Für die Gemeinderatswahlen im Herbst gibt es drei mögliche Szenarien.   LINZ. Für Lorenz Potocnik ist das Kapitel Neos abgeschlossen. "Zwei Handvoll von destruktiven Kräften haben jetzt leider die Oberhand gewonnen, zum Schaden der Neos", sagt Potocnik gegenüber der StadtRundschau. Wie berichtet, hat der Bundesvorstand der Neos...

Keine Mehrheit für Neos-Antrag zu einer Volksbefragung – nun sollen Unterschriften gesammelt werden. LINZ. Am Montag war die Osttangente Thema im Finanz-, Innovations- und Verfassungsausschuss des Linzer Gemeinderates. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag von Neos, die Linzer in einer Volksabstimmung über die geplante Autobahn-Trasse durch die Traunauen und den Stadtteil Ebelsberg abzuhalten. Der Antrag fand im Ausschuss keine Mehrheit. Die Begründung: Die Stadt habe in der Sache letztlich gar...

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler über Individualismus, Einigkeit, Proporz, Grillen und Frauenquoten. LINZ. Die Unternehmerin Elisabeth Leitner-Rauchdobler ist seit 2015 für die Neos im Linzer Gemeinderat.  Warum haben Sie sich eigentlich entschieden, für die Neos zu kandidieren? Ich war immer schon politisch interessiert, aber selber nie aktiv. Die politische Situation in Österreich hat mir nicht mehr gefallen und ich wollte aktiv beitragen, dass sich etwas verändert. Nur auf...

Wir haben ein paar fotografische Eindrücke vom EU-Wahlkampf in Linz zusammengetragen. LINZ. Der EU-Wahlkampf ist auch in Linz durch die Regierungskrise in Wien überschattet. Trotzdem werben die Kandidaten unermüdlich um Stimmen. Die beliebtesten Linzer Schauplätze in diesem Wahlkampf liegen auf der Hand: Auf der Landstraße sind nicht nur regelmäßig Infostände und Verteilaktionen der Parteien. Auch die bundes- oder landesweiten Spitzenkandidaten nutzen die Fußgängerzone, um mit den Linzern in...

Monatelang haben Bürgermeister Klaus Luger und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden über die Veränderung des Stadtstatuts und die Verkleinerung des Gemeinderates verhandelt. Bei vier Punkten verständigte man sich auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Im Gemeinderat gab es diese nur für die Stärkung der Kontrollrechte sowie die Bekräftigung des Vorhabens, dass die Stadtsenatsmitglieder ihr Gemeinderatsmandat nicht zurücklegen dürfen. Dadurch erhält der Gemeinderat ab 2021 wieder seine ursprünglich...

Sein eigenes Budget zusammenstellen und neue Ideen gemeinsam diskutieren: Das ist möglich, wenn der "Zukunfts-Wagen" des "NEOS Lab" am Samstag, 2. September 2017, in Oberösterreich haltmacht. Das "NEOS Lab" – die pinke Denkfabrik – verlegt einen Monat lang seine Arbeit auf Straßen und Plätze in ganz Österreich: 70 Stopps im ganzen Land stehen am Programm. Alle Interessierten und Engagierten sind eingeladen, ihre Ideen für eine bessere Politik und ein neues Österreich zu präsentieren und zu...

Die NEOS touren durch Österreich und wollen von Ihnen wissen, welche Pläne, Wünsche, Träume oder Ziele Sie vor Augen haben? Am 1. September sind die NEOS in Linz vor Ort. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möchten die NEOS an einem #Perspektivenwechsel für Österreich arbeiten. Bei der Sommertour haben interessierte und engagierte Menschen die Gelegenheit, der pinken Partei ihre Wünsche, Ziele, Träume und Pläne für ein neues Österreich mitzuteilen. Wann? 1. September 2017, 14 bis 22 Uhr...

Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik will aus Architekten- und Mieterkreisen erfahren haben, dass die PlusCity-Eigentümergruppe große Pläne am Schillerpark haben soll. Ein 130-Meter-Hochhaus samt Hubschrauberlandeplatz und Tiefgarage mit 1.000 Stellplätzen sei laut Potocnik geplant. Bürgermeister Klaus Luger weist Angaben zu Gebäude und Tiefgarage als "unseriös" zurück. Bislang würden in Vorverhandlungen verschiedene Ideen besprochen. Dabei vertrete Luger Interessen von Stadt und Bewohnern....

"Linz ist die einzige Landeshauptstadt, die über drei Vizebürgermeister verfügt. Das ist unnötig und viel zu teuer", sagt Elisabeth Leitner-Rauchdobler von den Neos Linz. Genau vor einem Jahr hatten sie einen Antrag auf Verringerung der Zahl der Vizebürgermeister eingebracht - ohne Erfolg. Nun will Rauchdobler mit einer Petition Druck machen: Ab 18. Mai wird die Petition zur Verringerung der Vizebürgermeister-Posten auf nur Einen starten. Das Ziel sind vorerst 1.000 Unterschriften, die dem...

Die Magistratskrankenfürsorge (MKF) ist historisch gewachsen und in die Jahre gekommen. Mehr als 3.000 pragmatisierte Linzer Magistratsbeamte sind in Linz bei der Magistratskrankenfürsorge (MKF) versichert. Dort werden höhere Beiträge geleistet, aber auch die Zahlungen an die Versicherten sind höher als bei den Gebietskrankenkassen (GKK). "Es ist unsolidarisch, dass Beamte von sehr großzügigen Leistungen profitieren, die es bei der GKK nicht gibt", sagt Felix Eypeltauer, Gemeinderat der Neos....

Grüne fordern mehr Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung in den Linzer Gemeinderatssitzungen. LINZ (red). Der Linzer Verfassungsausschuss bündelt bis Jahresende die Vorschläge der einzelnen Fraktionen zu einer Politikreform, um sie dem Gemeinderat noch bis Jahresende vorzulegen. Erste Ideen sind bereits seit einigen Wochen am Tisch, die Linzer Grünen stellten kürzlich ihr Demokratiepaket vor. Ähnlich wie SPÖ und FPÖ sprechen auch sie sich für einen Systemwechsel aus: "Wir fordern ein modernes...

StadtRundschau: Die Eisenbahnbrücke ist abgetragen und mittlerweile im Linzer Hafen. Sie beschäftigen sich immer noch intensiv damit. Warum? Weil es mir nicht wurscht ist. Bürgermeister Klaus Luger hat höchstpersönlich versprochen den dritten Bogen weiterzuverarbeiten. Da haben sich Hunderte Menschen in einem Wettbewerb Gedanken darüber gemacht, wie man das am besten machen kann. Und jetzt ist das Ding unwiederbringlich kaputt. Pikanterweise hat die Weiternutzung aber die SPÖ selbst immer...

Den Erfolg der FPÖ mit dem dumpfen Argument der „Dummheit der Bevölkerung“ zu begründen geht weit an den eigentlichen Ursachen vorbei. Diese Stigmatisierung mittlerweile großer Teile der Bevölkerung wird weder dazu führen, dass sich ein heimlicher oder bekennender FPÖ Anhänger umstimmen ließe, noch trifft sie den Kern der Ursachen. Diese Ursachen sind dennoch sehr einfach zu analysieren: Basis bildet das politische Engagement der sogenannten „bürgerlichen Parteien“ der letzten Jahrzehnte. Die...

In einem gemeinsamen Antrag haben die Linzer NEOS gemeinsam mit der FPÖ die Bildung einer „Zukunftswerkstatt" vorgeschlagen. Ein kleines Team soll unabhängig vom politischen Tagesgeschäft Ideen und Visionen für die Zukunft der Stadt entwickeln. „Ein klares Ziel, wie sich Linz die nächsten 20 bis 30 Jahre entwickeln will, gibt es nicht", meint NEOS-Fraktionsvorsitzender und Stadtentwickler Lorenz Potocnik. Um der fortschreitenden Größe von Linz künftig gewachsen zu sein, brauche es daher ein...

Für den Abbruch der alten Eisenbahnbrücke wurde auf der Urfahraner Seite eine große, tief ins Erdreich reichende Manipulationsfläche errichtet. 2020 soll diese 300 Meter lange und 100 Meter breite Fläche wieder zu einer Wiese mit Bäumen rückgestaltet werden. „Anstatt um viel Geld nur den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, könnte hier etwas Neues entstehen. Entscheiden sollen das die Anrainer im Rahmen eines Ideenwettbewerbs samt Abstimmung“, sagt NEOS-Fraktionsvorsitzender Lorenz...