Oberösterreich: Politik

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Jahrmarktgelände: Zukunft von 1.200 Parkplätzen ist offen

Gernot Fohler
Gernot Fohler | Urfahr-Umgebung | vor 9 Stunden, 57 Minuten | 4 mal gelesen

LINZ/BEZIRK (fog). Ob die Stadt Linz ab August die umstrittenen Parkgebühren am Urfahranermarktgelände einführt, ist nun wieder offen, weil der zuständige Stadtrat Markus Hein (FPÖ) darauf aufmerksam gemacht wurde, dass es sich um gewidmetes Gründland handle. An sich hatte der Linzer Gemeinderat kürzlich mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Neos die Vergebührung beschlossen. Die Mühlviertler Pendlerallianz protestierte dagegen...

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Land OÖ: 2018 kommt die Schuldenbremse

Online-Redaktion Oberösterreich
Online-Redaktion Oberösterreich | Land Oberösterreich | vor 13 Stunden, 4 Minuten | 25 mal gelesen

OÖ. Als erstes österreichisches Bundesland will Oberösterreich ab 2018 eine Schuldenbremse einführen. Das kündigten Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stellvertreter Michael Strugl (beide ÖVP) am Montag in einer Pressekonferenz an. Das Land werde ab nächstem Jahr nur so viel ausgeben, wie auf der anderen Seite eingenommen wird. Bisher galten in OÖ weniger strenge Schuldenregeln – diese nahmen etwa auf die...

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Kommunalinvestitiongsgesetz: Mehr als 1,2 Mio. Euro für Bezirk Perg

Michael Köck
Michael Köck | Perg | vor 14 Stunden, 43 Minuten | 16 mal gelesen

Abwicklung erfolgt über einen Zweckzuschuss von maximal 25 Prozent für jedes Projekt

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ÖVP Frauen Steyr Land: Zeichen der Solidarität mit schwangeren Frauen in Not

Lisa-Maria Auer
Lisa-Maria Auer | Steyr & Steyr Land | vor 3 Tagen | 14 mal gelesen

BEZIRK. „Wenn Frauen in Steyr Land wegen einer Schwangerschaft oder der Geburt eines Kindes in finanzielle Not geraten, wollen wir ÖVP Frauen unbürokratisch helfen. Durch unsere Teilnahme an der Kampagne „Überraschung Leben“ vom Verein aktion leben oö sammeln wir Spenden für schwangere Frauen in Notsituationen“, erklärt Vbgm. Johanna Derfler, Obfrau der ÖVP Frauen. Das Leben – vor allem sein Entstehen und die vorgeburtliche...

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1100 Veranstaltungen sind genug

David Ebner
David Ebner | Schärding | vor 3 Tagen | 154 mal gelesen

Nach 20 Jahren tritt der Chef des Pensionistenverbandes des Bezirks Schärding, Max Murauer, zurück.

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SPÖ fordert Jugendräume für Mädchen – JVP reagiert empört

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | vor 4 Tagen | 147 mal gelesen

WELS. Die SPÖ Wels beklagt, dass die Schaffung eines im Stadtteilentwicklungskonzept Noitzmühle geforderten Jugendtreffs in Wels-West noch nicht umgesetzt wurde. "Dabei brauchen die Kinder und Jugendlichen gerade in der Noitzmühle dringend einen Treffpunkt, der ihren Bedürfnissen und ihrem Bewegungsdrang entspricht", sagt Vizebürgermeisterin Silvia Huber. Ergänzend dazu fordert SP-Gemeinderätin Laurien Scheinecker in einem...

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SPÖ-Kampfabstimmung: Suchan-Mayr schlägt Schagerl

Thomas Leitsberger
Thomas Leitsberger | Amstetten | vor 5 Tagen | 69 mal gelesen

Kerstin Suchan-Mayr ist die neue SPÖ-Spitzenkandidaten des Bezirks für die Landtagswahl.

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Grieskirchner Biergruß an den neuen Landeshauptmann

Stadtgemeinde Grieskirchen
Stadtgemeinde Grieskirchen | Grieskirchen | am 24.05.2017 | 99 mal gelesen

Ein „Grieskirchner“ mit einer feinen Schaumkrone garniert ist schon etwas ganz Besonderes. Und etwas Besonderes wollte man natürlich dem neuen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer beim Antrittsbesuch überreichen. So überraschten Brauereichef Dr. Marcus Mautner Markhof, Bürgermeisterin Maria Pachner sowie Bürgermeister a.D. Wolfgang Großruck den frisch gebackenen Landeshauptmann mit einer Auswahl aus dem großartigen...

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Mitglieder der ÖVP-Parteileitung Wels-Land trafen die neue Landesrätin

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 10 mal gelesen

BEZIRK. Kürzlich besuchten einige Mitglieder der ÖVP-Bezirksparteileitung den OÖ. Landtag. Nachdem sie der "Aktuellen Stunde" der Landtagssitzung beiwohnten, trafen sie im OÖVP-Klub Landesrätin Christine Haberlander. Gerade ihre Ressortzuständigkeiten sind für die Gemeinden von besonderer Bedeutung. "Mein Anliegen ist es, gemeinsam mit den Gemeinden zu gestalten. Mir ist es wichtig, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen mit...

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Welser Kulturhauptstadt-Bewerbung noch nicht fix

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 21 mal gelesen

WELS. Es ist weiterhin nicht klar, ob sich Wels als Kulturhauptstadt 2024 bewirbt. "Ich kann noch nicht sagen, ob wir uns bewerben werden, aber für die Kulturschaffenden und die Kulturpolitik ist alleine das Nachdenken darüber ein wichtiger Antriebsmotor", sagt Kulturreferent Johann Reindl-Schwaighofer. Derzeit gebe es zwei Schwerpunkte in der Stadt, die länger- und langfristige Auswirkungen haben werden. Im laufenden...

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FH-Projekt für ein "Soziales Wels 2030"

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 14 mal gelesen

WELS. Die Fakultät für Medizintechnik und Angewandte Sozialwissenschaften der FH OÖ in Linz wurde von der Stadt Wels mit dem Projekt "Soziales Wels 2030" beauftragt. Ziel des Projekts war es, die empirischen Grundlagen für die strategische Sozialplanung der Stadt Wels zu schaffen, mögliche Szenarien und Trends für einzelne Handlungsfelder zu skizzieren sowie für ausgewählte Themenbereiche Good-Practice-Beispiele als...

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Neue Ära bei den Gemeindefinanzen 1

Annika Höller
Annika Höller | Rohrbach | am 24.05.2017 | 46 mal gelesen

Neues Finanzierungsmodell soll Kommunen mehr Autonomie und Gestaltungsspielraum bringen.

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Verstärkte Kontrollen im ehemaligen Gaswerkpark

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 67 mal gelesen

WELS. Im Zuge der Aktion Gemeinsam.Sicher des Innenministeriums arbeiten Stadt und Stadtpolizeikommando Wels künftig enger zusammen. Als erste gemeinsame Aktion soll der Energiepark als Aufenthaltsort vieler Kinder und Jugendlicher aus den benachbarten Schulen sowie aus dem Kindergarten und Hort Herrengasse sicherer gestaltet werden. Grund dafür: Es gab Beschwerden von Eltern, dass auf dem – ehemals als Gaswerkpark bekannten...

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FPÖ Wels fordert Überarbeitung des Glücksspielgesetzes

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 24 mal gelesen

WELS. Die FPÖ Wels bringt bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 29. Mai einen Initiativantrag betreffend Glücksspiel- und Wettgesetz ein. Darin fordert die Stadt Wels erneut, die rechtlichen Bestimmungen im OÖ Glücksspielautomatengesetz im Sinne eines stärkeren Mitsprache- beziehungsweise Einspruchsrechts zu verändern und eine Parteienstellung der Gemeinden zu verändern. "Wettbürobetreiber müssen endlich mehr in die...

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Steiler Berufsweg: Detzlhofer erzählt aus seinem Berufsleben

Lisa-Maria Auer
Lisa-Maria Auer | Steyr & Steyr Land | am 24.05.2017 | 9 mal gelesen

Mechaniker, Lastwagenfahrer, Notarzt: Christian Detzlhofer spricht am 1. Juni im Rahmen von „Würdige Arbeit“

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Bezirks-SPÖ startet Fragebogenaktion zum Thema "würdige Arbeit"

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 7 mal gelesen

WELS. Im Rahmen der Kampagne zu würdiger Arbeit startet die SPÖ-Bezirksorganisation Wels eine Fragebogenaktion zu diesem Thema. "Wir wollen mit den Menschen direkt vor Ort ins Gespräch kommen und wir wollen wissen, wie es ihnen an ihrem Arbeitsplatz geht", erläutert Bezirksparteivorsitzende Silvia Huber. "Geplant ist, rund 2.000 Fragebögen im Bezirk zu verteilen. Wir sind dazu in den nächsten Wochen mit unserem Aktionsbus auf...

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Bürgertreff mit Bürgermeister Fazeni am Pöstlingberg

Gernot Fohler
Gernot Fohler | Urfahr-Umgebung | am 24.05.2017 | 9 mal gelesen

GRAMASTETTEN. Am Freitag, 9. Juni ist Bürgermeister Andreas Fazeni bei seiner Aktiv Tour am Pöstlingberg unterwegs. Zu diesem Bürgertreff nach dem Motto „Weiter.Gehen.Weiter.Denken“ sind alle Gramastettner eingeladen, um mit dem Gemeindeoberhaupt ins Gespräch zu kommen, andere Gemeindebürger und auch den Ortsteil Pöstlingberg kennenzulernen. Treffpunkt ist um 16 Uhr vorm Kindergarten in der Nöbauerstraße. Kommen Sie vorbei,...

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Marchtrenk begrüßte seine Neubürger

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 8 mal gelesen

MARCHTRENK. Wer den Wohnort wechselt, hat es nicht immer einfach, sich in der neuen Gemeinde zurechtzufinden. Es müssen Behördengänge erledigt werden und man muss sich um das Einrichten der neuen Wohnung kümmern. Manchmal kommt auch die Suche nach einer neuen Arbeitsstelle hinzu. Um dabei zu helfen, bietet Marchtrenk seit 2014 Begrüßungsabende für seine Neubürger an. Vor kurzem lud die Stadtgemeinde alle Neubürger des letzten...

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Nächste Verkehrssprechstunde am 1. Juni

David Hollig
David Hollig | Wels & Wels Land | am 24.05.2017 | 8 mal gelesen

WELS. Das Haus Noitzmühle der städtischen Seniorenbetreuung (Föhrenstraße 19) ist am Donnerstag, 1. Juni, von 16.00 bis 18.00 Uhr Schauplatz der nächsten Verkehrssprechstunde. Als zuständiger Referent nimmt sich Stadtrat Klaus Hoflehner Zeit für die Besucher. Ganz egal, ob als Auto- oder Radfahrer, Fußgänger, Fahrgast des öffentlichen Personennahverkehrs oder Anrainer: Jeder kann bei der Sprechstunde seine Fragen, Anliegen...

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Die Schärdinger Bezirks-SPÖ macht sich buchstäblich an die Arbeit

Kathrin Schwendinger
Kathrin Schwendinger | Schärding | am 23.05.2017 | 146 mal gelesen

Aktuelle Bezirkskampagne "Arbeits – Was bewegt dich?" läuft: SPÖ-Klubobmann Christian Makor besuchte heimische Betriebe.

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"Würdige Arbeit" für Ü50er und Eltern

Petra Höllbacher
Petra Höllbacher | Braunau | am 23.05.2017 | 27 mal gelesen

808 ältere Menschen im Bezirk suchen einen Job. In Gemeinden könnten sie diesen finden - so die SPÖ.

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Platzer Obmann des Seniorenringes Pettenbach

Franz Staudinger
Franz Staudinger | Kirchdorf | am 23.05.2017 | 12 mal gelesen

PETTENBACH (sta). Nach langjähriger Absenz gibt es nun wieder eine Organisation des Seniorenringes in Pettenbach. Bei der kürzlich durchgeführten Wahl wurde einstimmig Vizebürgermeister Rudolf Platzer zum Obmann der neuen Gruppe gewählt. Bezirksobmann Helmut Kobler und FPÖ – Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter Michael Gruber führten die Neuwahl durch. Fast alle Mitglieder des neuen Seniorenringes Pettenbach, die vorher...

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Neue Mindestsicherung soll Arbeitsanreiz sein

Victoria Preining
Victoria Preining | Linz | am 22.05.2017 | 22 mal gelesen

OÖ. Am 8. Juni soll die neue Gesetzesnovelle zur Deckelung der Bedarfsorientierten Mindessicherung beschlossen werden.Zentraler Punkt ist die Kürzung der Mindestsicherung auf einen Höchstbetrag von € 1.512. Dieser Betrag orientiere sich am Durchschnittseinkommen der Österreicher und werde jedes Jahr neu ermittelt und entsprechend angepasst. Ein weiterer Punkt betrifft die Haushaltsgemeinschaften von...

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Arzt-Nachbesetzung in Andorf sorgt für Aufregung

David Ebner
David Ebner | Schärding | am 22.05.2017 | 2079 mal gelesen

Andorf findet Nachfolger für Ordination von Peter Hinteregger. Doch dafür muss Gemeinde tief in Tasche greifen.

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Thema "Digitalisierung": Heide bei österreichischem Städtetag

Philipp Gratzer
Philipp Gratzer | Salzkammergut | am 22.05.2017 | 42 mal gelesen

BAD ISCHL. „Big Data“ - Die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Städte und die Stadtzentren waren Thema und standen im Mittelpunkt des heurigen Städtetages, der perfekt organisiert in Zell am See stattfand. Mittlerweile verdoppelt sich die Datenmenge in der Welt alle 20 Monate. Bad Ischls Bürgermeister Hannes Heide nahm daran teil und nutzte die Möglichkeit an jenem Arbeitskreis teilzunehmen, der sich mit den...