Landtagssitzung

Grüne kritisieren nach OÖ Landtagssitzung: Statt mit Einsicht reagiert die ÖVP auf den BRH-Bericht mit Trotz – Zukunft junger Menschen liege nicht in einer Sandwüste ohne Betriebe und Jobs. OHLSDORF. „Diese Chuzpe muss man haben. Der Bundesrechnungshof zerpflügt das Projekt Ohlsdorf und für die ÖVP ist dennoch alles in Ordnung. Sie reagiert nicht mit Einsicht, sondern Trotz. Ein politisches und behördliches Systemversagen ist dem Bundesrechnungshofbericht zu entnehmen, abenteuerliche Mängel im...

„Die FPÖ wird weiterhin für das Almtal kämpfen“, zeigte sich Landtagsabgeordneter Michael Gruber, auch Vizebürgermeister von Pettenbach, in der Debatte in der heutigen Sitzung des Oö. Landtages entschlossen. „In zahlreichen Terminen haben wir viele Vorschläge geliefert. Geschehen ist in den letzten Jahren von den handelnden Personen allerdings zu wenig.“ GRÜNAU IM ALMTAL. „Nur mit einem zukunftsfähigen und vernünftigen Konzept, das mit allen Beteiligten gemeinsam erarbeitet wird, kann die...

Am 23. April trafen sich Oberösterreichs Landtagsabgeordnete im großen Saal des Ursulinenhofes in Linz. Dabei wurden Corona-bedingte landesgesetzliche Anpassungen vorgenommen und ein oberösterreichisches Unterstützungspaket beschlossen. OÖ. Der Landtag wurde am 23. April nicht wie üblich im Linzer Landhaus, sondern im großen Saal des Ursulinenhofes abgehalten. So konnten die Schutzmaßnahmen garantiert werden. Im Mittelpunkt der Versammlung standen diesmal Corona-bedingte Anpassungen des...

Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft. Manche Menschen sind arbeitslos geworden. Andere wiederum waren geringfügig beschäftigt und haben jetzt weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Kurzarbeit. Die SPÖ Oberösterreich, kurz SPOÖ, fordert nun ein Hilfspaket in der Höhe von 254 Millionen Euro. OÖ. 254 Millionen Euro Hilfsmittel sollen laut der SPOÖ direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen. Wie das Hilfspaket im Detail aussehen soll, präsentierte...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 9.45 Uhr: Treffpunkt Landtag - Garderobe 1. Stock, Begrüßung durch Fr. Mag.a Griebl-Shehata. 10.00 bis 10.45 Uhr: Teilnahme an der LT-Sitzung. 10.45 bis...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 10.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 11.00 bis 11.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 11.45 bis 12.00 Uhr kurzer Film über den...

Die Flüchtlingskrise war das zentrale Thema der Landtagssitzung am Donnerstag. Besonders heiß diskutiert war der Antrag von ÖVP und FPÖ, die Mindestsicherung für Flüchtlinge zu verschärfen. Im Hohen Haus an der Linzer Promenade wurden gleich mehre Beschlüsse gefasst. Am heißesten wurde der Antrag um eine Verschärfung der Mindestsicherung diskutiert: Das bedeutet zum einen, dass grundsätzlich mehr Sach- als Geldleistungen angeboten werden sollen. Zum anderen gibt es die Forderung, bei...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 12.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 13.00 bis 13.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 13.45 bis 14.00 Uhr kurzer Film über den...