SPÖ Oberösterreich

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Rechnungshof-Bericht bestätigt SPÖ-Kritik zur Causa Ohlsdorf. SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss: „Landesrat Achleitner muss Rechtsrahmen grundlegend überarbeiten!“ OHLSDORF. Die Rodung von Waldflächen ohne ausreichende Prüfung der Voraussetzungen, unverbindliche allgemeine Grundlagen in der Raumordnung und eine unvollständige Begründung zur Umweltverträglichkeit – diese vernichtenden Feststellungen traf der Bundesrechnungshof in seinem brandaktuellen Bericht zur Rodungs-Causa Ehrenfeld...

Landesrat Michael Lindner (SPÖ) übt im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler Kritik in Sachen Kinderschutz am Bund und in Sachen Energiewende an ÖVP und FPÖ in Oberösterreich. Er fordert ein engagierteres Bekämpfen rechter Netzwerke, sieht in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden ein großes wirtschaftspolitisches Problem, will dem "Pool-Trend" entgegenwirken und die Babler-SPÖ "inhaltlich verbreitern". Wahlärzte sollten künftig die E-Card akzeptieren und...

Ein Vorschlag neuer Produktionsvorschriften von der Europäischen Kommission hätte dem Salz aus Salzkammergut sein BIO-Logo entzogen. Die OÖ-Politiker*innen Hannes Heide und Andreas Schieder von der SPÖ sowie Angelika Winzig und Bettina Zopf von der ÖVP haben in Straßburg Einspruch erhoben.  STRAßBURG, SALZKAMMERGUT. Am 2. Mai 2023 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag hinsichtlich detaillierter Produktionsvorschriften für ökologisches Salz vorgeschlagen, die die Siedesalz-Produktion,...

Europaabgeordneter Hannes Heide und Landtagsabgeordneter Mario Haas sehen Aufholbedarf in OÖ bei Transparenz und Information und fordern eine starke und zielführende Regionalentwicklung. OÖ, SALZKAMMERGUT. Die europäische Regionalpolitik ist das Herzstück der Europäischen Union. Für Österreich stehen in dieser Periode über 1 Milliarde Euro an Regionalförderungen zur Verfügung, die von Bundesstellen und den Bundesländern vergeben werden. Besonders Forschung, Innovation und Investitionen für...

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Michael Lindner (SPÖ) wurde heute einstimmig als neues Mitglied der Oö. Landesregierung angelobt. OÖ. In der heutigen Sitzung des Oberösterreichischen Landtages wurde SPÖ-Parteichef Michael Lindner einstimmig zum Landesrat gewählt. In der darauffolgenden Sitzung der Oö. Landesregierung wurde ihm die Ressortverantwortung für die Kinder- und Jugendhilfe sowie die Kinder- und Jugendanwaltschaft, den Jugendschutz, den Tierschutz, die verwaltungspolizeilichen Agenden sowie für die SP-geführten...

Mehr als 1.000 Gäste und Delegierte kamen am 1. Oktober im Linzer Design Center zusammen, um den 46. Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich abzuhalten. Erstmals in der Geschichte der SPÖ Oberösterreich wurde der Landesparteichef direkt gewählt: Michael Lindner erreichte 95,94 Prozent, 11.000 Parteimitglieder gaben ihre Stimme ab.  OÖ. Die SPÖ trete „nicht gegen die ÖVP oder die FPÖ“ an, so Lindner, sondern "für die Menschen in Oberösterreich". „Wir machen Politik für die, die nicht wissen, wie...

Im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler und Redakteur Clemens Flecker übt SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition wegen fehlender Maßnahmen gegen die Teuerung – das sei eine "Frechheit". Landeshauptmann Thomas Stelzer attackiert sie, weil er die Sanktionen in Frage gestellt habe. BezirksRundSchau: Mit 10. November scheiden Sie aus der Landesregierung aus – nach sechseinhalb Jahren. Woran werden Sie sich gerne zurückerinnern,...

Parteichef Michael Lindner bestätigte am Mittwochmittag im Rahmen einer Pressekonferenz die schon vorab durchgesickerten Personalentscheidungen: Florian Koppler wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich. OÖ. Jetzt ist es Fix: Florian Koppler wird schon ab März SPÖ-Landesgeschäftsführer sein. Der Tragweiner arbeitete bereits bei der Sozialistischen Jugend OÖ eng mit dem heutigen Parteichef Michael Lindner zusammen „Er ist ein moderner...

14 Wochen Ferien haben Österreichs Schülerinnen und Schüler derzeit. Für die Eltern bedeutet das: Großeltern organisieren, Nachbarn um Hilfe bitten, mit Urlauben und Zeitausgleich herumjonglieren und im besten Fall können ältere Geschwister schon ein bisschen aushelfen. Für die Unternehmen heißt es wiederum, auf wertvolle Arbeitskraft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verzichten zu müssen. Meistens jedoch auf die der Frauen. Es ist ein Balance-Akt sowohl für die Familien als auch für die...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft. Manche Menschen sind arbeitslos geworden. Andere wiederum waren geringfügig beschäftigt und haben jetzt weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Kurzarbeit. Die SPÖ Oberösterreich, kurz SPOÖ, fordert nun ein Hilfspaket in der Höhe von 254 Millionen Euro. OÖ. 254 Millionen Euro Hilfsmittel sollen laut der SPOÖ direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen. Wie das Hilfspaket im Detail aussehen soll, präsentierte...

Die SPÖ will Oberösterreich nicht mehr auf Platz eins bei Rechtsextremismus sehen und legt deshalb einen 11-Punkte-Aktionsplan vor. OÖ. "Seit 2015 weist Oberösterreich die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer auf", sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. "Wir müssen darüber reden, uns der Verantwortung stellen und das Problem lösen." Die "Negativ-Spirale" soll mit einem Aktionsplan, der 11 mögliche Maßnahmen enthält, gestoppt werden. Zum einen soll eine Beratungsstelle...

OÖ. "Ich verstehe nicht, warum Jugendliche in Oberösterreich früher ins Bett müssen sollen als in allen anderen Bundesländern", sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Gemeint ist damit die seit 1.1.2019 gültige Bundesländer-Einigung auf ein einheitliches Jugenschutzgesetz. Demnach dürfen unter 14-Jährige maimal bis 23 Uhr ausbleiben und unter 16-Jährige bis maximal ein Uhr früh. Oberösterreichische Jugendliche müssen jeweils eine Stunde früher zu Hause sein. Plakat-Kampagne gestartet Mit...

Anlässlich der Nationalratswahlen am 15. Oktober präsentierte die oberösterreichische SPÖ die neue Landes- und Wahlkreisliste. OÖ. "Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können", sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Mittwoch Vormittag präsentierte Gerstorfer gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Bundesminister...

Hoher Besuch im Rahmen der Arbeits-Tour des SPÖ-Landtagsclubs SALZKAMMERGUT (km). SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger besuchte gemeinsam mit Landesrätin Birgit Gerstorfer rund 20 Firmen, Vereine und Institutionen in der Region. "Bei den Besuchen wollen wir uns mit den Menschen austauschen und ihre Ideen sowie auch ihre Wünsche aufnehmen. So sichern wir die Nähe unserer politischen Arbeit zu den Vorstellungen der Menschen vor Ort", erklärt Promberger. Am Programm standen unter anderem ein...

OÖ. "alea iacta est", die Würfel sind gefallen: Die oberösterreichische AMS-Chefin Birgit Gerstorfer soll die schwächelnde Sozialdemokratie im Land ob der Enns aus der Krise führen. 83 Prozent der Mitglieder des Landesparteivorstands sprachen sich in einer Abstimmung am 6. Juni für die Mutter zweier erwachsener Töchter aus. Bereits am 18. Juni soll die designierte SPÖ-Chefin in einem kurzfristig einberufenen Parteitag von den Mitgliedern bestätigt werden. Neben dem SPÖ-Vorsitz übernimmt...

OÖ. Schatz kommt – Luger geht, zumindest in der SPÖ. So könnte man die Ereignisse des heutigen Tages zusammenfassen. Kurz nachdem die SPÖ Oberösterreich heute mit der 37-jährigen Sabine Schatz die neue Landesgeschäftsführerin präsentierte, legte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger seine Funktionen in der SPÖ zurück. „Es ist mir bewusst, dass Personalentscheidungen legitimer Weise nach den Vorstellungen des Vorsitzenden getroffen werden. Ich respektiere das auch. Dennoch finde ich die konkrete...

Nach der Wahlniederlage ist der Frust in der SPÖ Oberösterreich groß. Parteichef Entholzer setzt auf den Parteitag und spricht im BezirksRundschau-Interview über den status quo der Sozialdemokratie. OÖ (tk, pfa). Seit der Landtagswahl herrscht genossenschaftliche Verzweiflung in OÖ. Parteichef Reinhold Entholzer will mit dem Projekt „Neustart“ die SPÖ neu ausrichten. Erste Resultate sollen beim Parteitag am 16. Jänner präsentiert werden. „Wir werden erstmals das Jahresthema von unseren...

Mit der Kampagne "5x5 – junges Wohnen" tourt die Sozialistische Jugend durch die Bezirke Der SPÖ Landtagsklub fordert gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend, der Jungen Generation und der FSG-Jugend das 5x5 Modell für ganz Oberösterreich. Dieses Modell sei in Steyr bereits erprobt. Zur Erklärung: 5x5 bedeutet fünf Euro Miete pro Quadratmeter (inklusive Betriebskosten) für maximal fünf Jahre. Informationsoffensive Einen entsprechenden Antrag der SPÖ hätten die anderen Parteien abgelehnt. Jetzt...

Beste Stimmung beim EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ Oberösterreich. „Nach der so erfolgreichen AK-Wahl wollen wir nun auch beim Urnengang zum Europäischen Parlament am 25. Mai die Nummer eins im Bundesland werden“, gab sich Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer am Freitagnachmittag im Central in Linz kämpferisch. Und Martin Schulz, europaweiter Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, sagte in seiner Video-Grußbotschaft: „Wir brauchen eine soziale EU, in der Gerechtigkeit herrscht. Diese soziale...

SPÖ-Landesvorsitzender Reinhold Entholzer schwört nun bei einer Wahlkreiskonferenztour die Funktionäre auf die Landtagswahl 2015 ein. "Wir wollen die absolute Mehrheit der ÖVP in diesem Bundesland brechen. Und das schaffen wir, indem wir unsere Erfolge in den Vordergrund stellen und nicht die Probleme. Gemeinsam schaffen wir das", so Entholzer kürzlich vor knapp 200 Funktionären in der Welser Stadthalle. Zu allen fünf Veranstaltungen – vier waren bereits, die fünfte ist am 13. Mai in Linz...