Wahl 2015

Martina Schlöglmann löst August Wöginger als Vizebürgermeister der Gemeinde Sigharting ab. SIGHARTING. Im Interview spricht die 35-jährige zweifache Mama über das Volkschulproblem, das Asylheim und ausgebliebene Begeisterungsstürme ihres Mannes. BezirksRundschau: Männer werden nie gefragt, wie sie Karriere und Familie unter einen Hut bringen. Bei politisch tätigen Frauen steht diese Frage ganz oben auf der Liste. Regt Sie das auf? Martina Schlöglmann: Nein gar nicht. Der Hauptbezugspunkt einer...

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

Männliche Dominanz im Bürgermeisteramt. Frauen bleiben derzeit auf den hinteren Rängen. BEZIRK (ska). In einem sind sich alle Parteien des Bezirks Schärding einig: Der Frauenanteil in der Politik könnte durchaus höher sein. Marianne Reininger, Bezirksgeschäftsführerin der ÖVP, meint sogar: "Frauen können wir nie genug haben." Deshalb schmerze es umso mehr, die letzten beiden Bürgermeisterinnen des Bezirks bei der Wahl verloren zu haben. Irmgard Wirth in Esternberg entschied sich für den...

ANDORF. Nach dem Wahlerfolg fordert die FPÖ einen dritten Vizebürgermeister. Dazu Gemeinderat und FPÖ-Bezirksparteiobmann Hermann Brückl: "Wir haben in Andorf von vier auf zehn Mandate zugelegt und liegen damit mit der SPÖ und der ÖVP gleichauf. Da ist es nur fair, wenn auch wir einen Vizebürgermeister zugestanden bekommen." Dass der Gemeinde dadurch eventuell zusätzliche Kosten entstehen, da einem "Vize" eine Entschädigung zusteht, weiß Brückl: "Aber nicht, wenn etwa der Fraktionsobmann das...

Die Stichwahlen sind geschlagen. In Schärding bleibt Franz Angerer an der Stadtspitze. Eine Riesenüberraschung gab's hingegen in Riedau. Hier machte der SPÖ-Herausforderer Franz Schabetsberger das Rennen. Und in Raab konnten die „Blauen“ den nächsten Ortschefstuhl erobern. 20:10 Uhr: Mit einer Wahlbeteiligung von rund 63 Prozent ist bei der Stichwahl in Schärding die Wahlbeteiligung um 11,6 Prozent zurückgegangen. Am 27. September waren es fast noch 75 Prozent der Schärdinger, die zur Wahlurne...

Was für eine Wahl. Die FPÖ erobert erstmals einen Bürgermeistersessel im Bezirk. Ein weiterer könnte folgen. Die ÖVP verliert in einigen Gemeinden ihre absolute Mehrheit. Großer Wahlverlierer ist die SPÖ, die nur in einer Handvoll Gemeinden ein gutes Ergebnis erzielen konnte. Für Überraschungen sorgten auch die Grünen und die Freien- sowie Unabhängigen Wähler. Ihr Browser kann leider die Bürgermeisterwahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden...

Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

Wenig Frauen, ein paar Unabhängige und Wahlwerbung zum Niederlegen – im Bezirk treibt die Wahl seltsame Blüten. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Die Politik im Bezirk ist nicht unbedingt Sache der Frauen – zumindest was das Streben nach Führungsrollen betrifft. Denn nur drei Damen wollen im Bezirk auf den Bürgermeisterthron. Eine davon ist Berta Scheuringer von der Riedauer ÖVP, der dies bereits gelungen ist und die ihren Posten nun verteidigen möchte. Keine Unbekannte ist auch Paula...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Johann Hingsamer geht für die ÖVP im Innviertel als Landtagswahl-Spitzenkandidat ins Rennen. Sie sind seit Jahren fixer politischer Bestandteil sowohl in der Schärdinger Bezirks- als auch in der Landespolitik. Was hat Sie damals bewogen, politisch tätig zu werden – und haben sich Ihre Visionen erfüllt? Hingsamer: Ich habe in der Jungbauernschaft an der Verbesserung der Information und Vertretung für die Bauern gearbeitet und hier einiges erreicht. Von Beginn an galt mein Interesse der...

Die Nachwuchshoffungen der Parteien über ihr Motivation und Ideale. BEZIRK (ska). Die BezirksRundschau hat sich bei den Nachwuchshoffnungen der Parteien umgehört. ÖVP: Weg von Populismus und Schlechtrederei „Den ganzen Tag schimpfen und jammern bringt nichts“, ist sich Georg Mayr-Steffeldemmel sicher. Der Schardenberger ist erst 20 Jahre alt und schon jetzt Bauernbundobmann in der Gemeinde. Und: Für den Gemeinderat kandidiert er auf Listenplatz 4 für die ÖVP – die Bürgermeisterpartei in...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

TAUFKIRCHEN. Wahlplakate der örtlichen SPÖ suchen Taufkirchner vergeblich. Bürgermeisterkandidat Johann Halas und sein Team verzichten auf Werbung dieser Art für die anstehenden Kommunalwahlen. Das eingesparte Budget könne für einen sinnvolleren Zweck als meistens übertriebene Manifestationen in Form von Plakaten verwendet werden, wie Halas sagt. So kommt das Geld auf das Spendenkonto "Kinder wandern für Taufkirchen". Dieses wurde in Zusammenarbeit mit der Gesunden Gemeinde ins Leben gerufen,...

Seit Jänner 40 Neumitglieder für die Ortsgruppen im Bezirk BEZIRK (ska). "Emojis" heißen sie, die kleinen Köpfe und Symbole, die in Textnachrichten am Smartphone oder auf Social-Media-Webseiten verschickt werden. Jugendliche verwenden sie, um Körpersprache oder Emotionen in Bilder zu übersetzen. Und auf diesen Zug ist die Landes-JVP nun aufgesprungen: Der Pühringer-Emoji grinst mit Sonnenbrille und Zahnlücke von den Werbemitteln für die kommenden Wahl. Begeistert davon sind JVP-Bezirksobfrau...

In Esternberg wird's spannend: "Eingefleischte" Ortschefin geht in Ruhestand ESTERNBERG (ska). Nur zwei Frauen sitzen derzeit im Bezirk auf einem Bürgermeistersessel. Eine davon wird ab Herbst nicht mehr darauf Platz nehmen: Irmgard Wirth aus Esternberg stellt sich nicht mehr zur Wahl und verabschiedet sich in den Ruhestand. Aus der örtlichen ÖVP-Fraktion hat sich Rudolf Haas als ihr Nachfolger herauskristallisiert. Der 53-Jährige ist mit Peter Gumpinger in Raab der einzige Kandidat der...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

ANDORF. Mit drei Stimmen Vorsprung holte die SPÖ Andorf bei den Gemeinderatswahlen 2009 erstmals in der Geschichte der Marktgemeinde die Gemeinderatsmehrheit – und konnte so auch erfolgreich das Bürgermeisteramt verteidigen. Dieses für die Ortspartei historische Ergebnis wollen die Sozialdemokraten heuer wiederholen. "Wir haben im Schul-, Wohn-, Straßen- und Kanalbau, in der Kinderbetreuung und durch die Umsetzung von Projekten wie die HTL und die Amtsgebäudesanierung gezeigt, dass wir zurecht...

ÖVP stellt Bürgermeisterkandidaten in 29 Gemeinden des Bezirks – sieben ohne Gegner BEZIRK (ska). Die Kandidatenliste der ÖVP für die Gemeinderatswahlen kratzt an der Tausendermarke: 968 Kandidaten – darunter 213 Frauen – stellen sich in den 30 Gemeinden des Bezirks zur Wahl. Die meisten stellt die Stadtpartei Schärding mit 57 Kandidaten, gefolgt von Riedau und Taufkirchen mit je 50. In 29 Gemeinden gehen ÖVP-Mitglieder auch für die Bürgermeisterwahl ins Rennen. 23 dieser Kandidaten sind...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

ST. FLORIAN (ska). Wir freuen uns sehr, den Wahlauftakt der SPÖ Innviertel bei uns im Bezirk Schärding zu haben", zeigt sich Bundesrat und Bezirksparteiobmann Werner Stadler stolz. "Wir wollen uns präsentieren, informieren, viele Gespräche mit Bürgern führen und gemütlich beisammen sitzen", beschreibt Stadler den Ablauf der Wahl-Veranstaltung. Diese findet am Samstag, 29. August, ab 15 Uhr in der ASKÖ-Stocksporthalle in St. Florian statt. Mit dabei: Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold...