Wahl 2015

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

In Wels-Stadt und den Wels-Land Gemeinden Buchkirchen, Lambach, Stadl-Paura und Weißkirchen müssen die Bürger heute noch einmal den Gang an die Urne antreten. 18.10 Uhr: Hier die ersten Reaktionen der beiden Kandidaten Andreas Rabl, FPÖ "Dieser Vertrauensvorschuss, den man von den Wählern bekommen hat, den muss man jetzt erst einmal verdienen in den nächsten sechs Jahren. Da heißt es Ärmel hochkrempeln und loslegen. Es ist toll, das Ergebnis der Wahl vom 27. September auch ins Ziel bringen zu...

Wels hat gewählt. Momentan werden zwar noch die letzten Stimmen ausgezählt, eine erste Tendenz zeichnet sich aber ab. Eines steht jetzt schon mit Sicherheit fest: die Wahlbeteiligung ist um einiges höher als im Jahr 2009. Ihr Browser kann leider die Bürgermeisterwahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweisaufrufen: http://wahl.meinbezirk.at/bmOoe2015 Ihr Browser kann leider die Gemeinderatswahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die...

Wels-Land hat gewählt. Momentan werden die letzten Stimmen ausgezählt. So manches Ergebnis haben wir hier bereits festgehalten. Eines steht jetzt schon fest: die Wahlbeteiligung ist um einiges höher als im Jahr 2009. Ihr Browser kann leider die Bürgermeisterwahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweisaufrufen: http://wahl.meinbezirk.at/bmOoe2015 Ihr Browser kann leider die Gemeinderatswahl-Ergebnisse 2015 nicht anzeigen: Sie können die...

Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

Mit einer Freiwilligenbewegung nach US-Vorbild wollen die Schwarzen Bürgernähe demonstrieren. WELS. Auf der Oberösterreichtour von OÖVP Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer war Wels der vorletzte Stop. Dieser wurde zum Anlass genommen das neue Wahlkampfbüro mitten in der Stadt und unweit vom Rathaus zu eröffnen. Ganz nach US-Vorbild sind hier bis zu 45 Freiwillige in den Wahlkampf der ÖVP involviert. Das Ziel ist für Hattmannsdorfer klar: "Die Situation in Wels spricht für einen...

Neuer Name, selbes Programm. Günther Ecker will Wels zur schönsten Stadt Österreichs machen. WELS. Aus "Kini vo Wös" wurde "Wels soll die schönste Stadt Österreichs werden". Mit dieser Bürgerliste will der ehemalige Gartengestalter Günther Ecker (56) im Herbst in den Gemeinderat einziehen. Sein Ziel: vier Mandate. Politische Erfahrung konnte Ecker bereits von 1985 bis 1991 sammeln, damals als grüner Gemeinderat. Seine Vision für Wels: Mehr Grün und weniger asphaltierte Flächen in der...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

"Sexistisch und unglaublich peinlich": Der Ring Freiheitlicher Jugend OÖ sorgt mit Wahlvideo für heftige Kritik. SCHÄRDING, OÖ (ska). Mit umstrittenen Parolen gegen Flüchtlinge gesammelt in einem Video geht der Ring Freiheitlicher Jugend Oberösterreich (RFJ) auf seiner Facebook-Seite auf Jungwählerfang. Und mitten drin: Jacqueline Frey (25). Die junge Schärdingerin ist Mitglied der FPÖ-Stadtpartei und dient im Video als "Eyecatcher". "Das Wasser steht uns bis zum Hals", haucht sie zu Beginn...

ÖVP Offenhausen stellt Weichen für die Bürgermeisterdirektwahl
 OFFENHAUSEN. Hans Stürzlinger – seit 2014 Vizebürgermeister in Offenhausen – wird der Spitzenkandidat der ÖVP Offenhausen für die Bürgermeisterdirektwahl am 27. September 2015. Amtsinhaber Hermann Stoiber zieht sich nach drei aktiven Funktionsperioden an der Spitze der Marktgemeinde im Herbst zurück. „Ich bedanke mich für das Vertrauen in meine Person!“, sagt Hans Stürzlinger nach seiner Nominierung. „Die Arbeit für die Menschen in...