Wahlbetrug: Wilhelm Heißenberger tritt ab

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Die Manipulation von zwölf Landtags-Wahlkarten hat Unterrabnitz´Bürgermeister Willi Heißenberger zugegeben. Jetzt gab er seinen Rücktritt bekannt.

UNTERRABNITZ-SCHWENDGRABEN (EP). „Hiermit gebe ich bekannt, dass ich aufgrund persönlicher Verfehlungen im Rahmen der Durchführung der Landtagswahl in der Gemeinde Unterrabnitz-Schwendgraben mit Wirkung vom 31. Oktober 2010 meine Funktionen als direkt gewählter Bürgermeister und als Gemeinderat zurücklege“ – mit diesen Worten gab Willi Heißenberger der Bevölkerung via Aussendung seinen Rücktritt bekannt.
Noch vor einer Woche hatte Heißenberger noch orakelt, eventuell bis zur Anklage der Korruptionsstaatsanwaltschaft in Amt und Würden zu bleiben. Er habe sich nicht auf Druck der Bundesregierung oder anderer Parteien zu seinem Rückttritt entschlossen. „Ich habe immer gesagt, dass ich zurücktrete – der Zeitpunkt war alleine meine Entscheidung. Ich habe ja der Gemeinde gegenüber eine Verantwortung und muss alles geordnet hinterlassen. Das geht nicht von einem Tag auf den anderen.“ Voraussichtlich wird Anfang des kommenden Jahres, nach dem Fristenablauf, in Unterrabnitz-Schwendgraben ein neuer Bürgermeister gewählt. Bis dahin übernimmt ab 1. November SPÖ Vizebürgermeister Johann Steinriegler die Amtsgeschäfte. Dieser amtiert allerdings nur bis zur nächsten regulären Kommunalwahl im Oktober 2012 – dann werden Gemeinderat und Bürgermeister neu gewählt.

Ruhe für die Gemeinde
Wer aus ÖVP Kreisen Heißenbergers Platz eventuell einnehmen soll bzw. kann, steht noch nicht fest. Zur Bürgermeisterwahl können nämlich alle aktuellen Gemeinderäte (ÖVP acht, SPÖ fünf) kandidieren. „Wir werden bis zur Ausschreibung einen Kandidaten stellen – wer das sein wird, wurde noch nicht besprochen“, so Heißenberger. Verschiedene Varianten würden durchdiskutiert. Die Suche gestalte sich nicht einfach. „Ob sich jemand von den VP Gemeinderäten zur Verfügung stellt, ist noch offen. Als Bürgermeister ist man sehr angreifbar, es stellen sich immer weniger Menschen zur Verfügung, die dieses Amt auf sich nehmen wollen“, glaubt Heißenberger.
Für SPÖ Bezirksparteivorsitzenden Peter Rezar war der Rücktritt die einzig logische Konsequenz für die Verfehlung Heißenbergers. „Es gehört zur politischen „Hygiene“, dass, wenn man einen solchen Fehler macht, auch dazu steht. Das Amt des Bürgermeisters wird durch solche Dinge nachhaltig beschädigt.“ Es gehe jetzt darum, Ruhe in die Gemeinde zu bringen und das Vertrauen der Bevölkerung wieder zu erlangen. Dies traut Rezar Vizebürgermeister Johann Steinriegler zu. „Ich würde mich natürlich freuen, wenn der nächste Bürgermeister in Unterrabnitz-Schwendgraben Steinriegler heißen würde.“
ÖVP Bezirksparteiobmann Nikolaus Berlakovich glaubt, dass Heißenbergers Entscheidung die richtige war. „Eine schnelle Lösung lag auch in unserem Interessen, Gespräche über die Nachfolge Heißenbergers laufen bereits.“

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