Georg Rosner: "Wir sparen uns 70.000 Euro im Jahr"

OBERWART (ms). Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Oberwart wurden einige Umschichtungen beschlossen, die so Bgm. Georg Rosner der Stadtgemeinde Einsparungen bringen.
Im Interview mit den Bezirksblättern erläuterte er einige Punkte, die gerade immer wieder Diskussionsstoff sind.

BB: Es gibt immer wieder Kritiker, die der Stadtregierung "Stillstand und Versäumnisse" vorwerfen. Was sagen Sie dazu?
Rosner: "Man kann natürlich alles schlecht reden - oder aber sehen, dass etwas weiter geht. Und wir können zu Recht sagen, dass in Oberwart was weitergeht. Und das, obwohl die Situation, in der sich unsere Stadt befindet, keine einfache ist: In Oberwart sind viele Projekte über Jahre hinweg liegen geblieben und auch finanziell steht die Stadt nicht gut da. Wir stehen heute vor der Herausforderung, dass wir viele Altlasten aus der Vergangenheit aufarbeiten müssen und dennoch den Blick auf die Zukunft nicht verlieren dürfen. Als Bürgermeister ist es mir wichtig, dass wir, trotz des engen finanziellen Spielraumes, den wir haben, wichtige Vorhaben für unsere Stadt und für die Bevölkerung umsetzen. Und genau das machen wir auch Schritt für Schritt. Beispielsweise haben wir erst vor wenigen Wochen einen Straßenzug in St. Martin neu gebaut und im Stadtteil Untertrum die komplette Straßenbeleuchtung erneuert – um nur ein paar Beispiele zu nennen."

BB: Baustellen wie Internat, WSO, Rathaus, Kanalsystem?
Rosner: "Es ist noch einiges abzuarbeiten - und natürlich wäre es schön, wenn vieles davon schon gestern oder vorgestern passiert wäre. Aber ich kann versichern: Wir sind dran und wir werden alle offenen Punkte so rasch es uns möglich ist, in Angriff nehmen. Wir haben beim Internat eine Bestandsaufnahme gemacht, beim Rathaus wissen wir nach einem Gebäude-Check, dass eine Sanierung möglich ist und beim Kanal wird gerade eine Prioritätenliste erstellt."

BB: Warum wurden nun einige WSO-Projekte bei der letzten Gemeinderatssitzung "umgeschichtet"?
Rosner: "Für die Finanzierung wurden Projekte wie Kinderkrippe und Wirtschaftshof über die WSO abgewickelt. Die Stadt gab Sicherstellungen und hat sich quasi mit beiden Projekten eingemietet. Die Kredite für beide WSO-Projekte betragen 2,5 und 2,6 Millionen Euro. Darum stellten wir Überlegungen an, wie wir das günstiger gestalten können und führten Gespräche mit Bank und der Abteilung 2 des Landes. Durch eine Umschuldung ersparen wir uns jetzt 50.000 Euro im Jahr, bei der Miete 20.000 Euro. 70.000 Euro sind viel Geld, damit kann man einiges machen. Auf 20 Jahre gerechnet erspart sich die Stadt durch diese Lösung 1,4 Millionen Euro. Hier haben wir eine gute Entscheidung für die finanzielle Zukunft der Stadt getroffen."

BB: Warum hat man das vorher nicht erkannt?
Rosner: "Viele Zahlen hatten wir vor Bilanzerstellung so nicht gekannt und die Bilanzen für Inform und WSO wurden überhaupt erstmals auf meine Intention hin auch dem Gemeinderat vorgelegt. Das war früher noch nie der Fall. Mir war das aber wichtig. Und beides wurde mehrheitlich abgesegnet, was mich gefreut hat."

BB: Ein wesentlicher Kritikpunkt von Ilse Benkö ist, dass es noch keinen neuen WSO-Geschäftsführer gibt.
"Nachdem Anfang des Jahres der Geschäftsführer-Kandidat kurzfristig abgesprungen ist, was ich bedauere, weil ich ihn für einen hervorragenden Mann halte, war nach der Pensionierung des langjährigen Geschäftsführers Josef Kinzl eine Nachfolge notwendig. Und weil die Bilanz gezeigt, hat, dass sich die Stadt eigentlich keinen Geschäftsführer leisten kann, haben Vizebürgermeister Dietmar Misik und ich diese Position gemeinsam und ehrenamtlich übernommen."

BB: Wird es in nächster Zeit eine Alternativlösung bei der WSO-Geschäftsführung geben?
Rosner: "Es gibt verschiedene Überlegungen, auch was den Geschäftsführer betrifft. Ein solcher kostet im Jahr 90.000 Euro. Ohne genaue Kompetenzzuteilung, macht es jedoch derzeit wenig Sinn, einen einzustellen. Darum ist die aktuelle Lösung die zurzeit beste. Seit September hat Wirtschaftshof-Leiter Roland Poiger seinen Arbeitsplatz im Wirtschaftshof. Damit wurden Synergien geschaffen. Alle Belange der Infrastruktur - Wasser, Kanal, Straßen - sind nun dort angesiedelt und der Ansprechpartner für die Mitarbeiter und Bevölkerung ist mit Roland Poiger dort zu finden."

BB: Oberwart hat seit geraumer Zeit auch keinen Amtsleiter. Wie geht es da weiter?
Rosner: "Unserem derzeitigen Amtsleiter ist es schon seit längerer Zeit aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, zu arbeiten. Darum habe ich als Bürgermeister zusätzlich auch die Agenden eines Amtsleiters über und beschäftige mich so mit Sachen, mit denen ein Bürgermeister normalerweise kaum bis gar nichts zu tun hat. Ich bin meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr dankbar, dass wir trotz des langen Ausfalls des Amtsleiters diese große Herausforderung gemeinsam bewältigen. Ich bin wirklich sehr froh, dass die Zusammenarbeit in der Verwaltung ausgezeichnet funktioniert. Und: Mit Anfang Oktober gibt es dann in der Gemeindeverwaltung eine neue Mitarbeiterin, die entsprechend hohes Know How mitbringt."

BB: Ein weiteres "heißes" Thema ist die Zukunft des Messestandorts Oberwart bzw. des MEZO. Wie ist da der Stand der Dinge?
Rosner: "Eine Fortsetzung des bestehenden Vertrags mit Christian Reiter, der ohne Zweifel gute Arbeit geleistet hat, hätte sich die Stadt nicht leisten können. Wir haben jedoch nach wie vor eine gute Gesprächsbasis und so schließe ich auch eine Fortsetzung nicht aus. Mit Ende 2015 ist das Messegelände bestandsfrei, dann gibt es drei Möglichkeiten Verkaufen, selber machen oder einen Betreiber suchen. Investitionen sind jedenfalls zu tätigen und das geschieht auch schrittweise. Vor allem im Bereich der Sicherheit, Barrierefreiheit usw. wird ständig etwas verbessert."

BB: Es stehen aber auch größere Sanierungen an?
Rosner: "Derzeit laufen Erhebungen, welche Investitionen kurzfristig, welche mittel- und langfristig notwendig sind. Das Dach ist eine Hauptnotwendigkeit, die Struktur als solches ist absolut intakt, dennoch gilt es die Substanz entsprechend anzupassen. Wir werden gemeinsam mit dem Leiter des Wirtschaftshofes ein Konzept vorlegen und dann entscheiden. Mir ist es wichtig, dass es mit den Messen weiter geht."

BB: Apropos Sanierung: Rathaus und Infrastruktur sind beides in die Jahre gekommen. Nun wurde eine Sanierung des Rathauses quasi "vertagt" - warum?
Rosner: "Wir haben in den letzten Jahren in einigen Straßenstücken Kanal und Wasserleitungen erneuert – das war dringend notwendig. Der Austausch von fehlerhaften Leitungen bringt immerhin eine Ersparnis von 100.000 Euro. Derzeit wird auch technisch untersucht, wo das Leitungssystem noch Schwachstellen aufweist, die dringend zu reparieren sind. Da gilt es Prioritäten zu setzen. Deshalb auch der Entschluss, 300.000 Euro in den Infrastrukturbereich Kanal und Wasser zu verschieben, um dort dringende Maßnahmen in die Wege zu leiten. 100.000 Euro bleiben im Topf. Damit ist die Trockenlegung der Bausubstanz des Rathauses geplant. Die Sanierung selbst soll dann schrittweise in den nächsten Jahren erfolgen."

BB: Abschließend noch eine Frage zum Zukunftsprojekt "Smartcity"? Was ist das genau?
Rosner: "Bei "Smartcity" handelt es sich um ein gefördertes Forschungsprojekt, das auf drei Jahre ausgerichtet ist. Wir erhalten den höchsten Förderbeitrag in Österreich von über zwei Millionen Euro. Unter dem Motto "Energie findet Stadt" soll ein energietechnisches Vorbildprojekt erarbeitet werden. Es geht darum, dass automatisch Energie dorthin geschickt wird, wo sie gerade benötigt wird. Ein Beispiel: Die Unger Steel Group erzeugt überschüssige Energie, die dann nicht ins allgemeine Netz gespeist wird, sondern direkt in den Wirtschaftshof gelangt, weil es dort gerade einen Strombedarf gibt. Auch im Bereich der Biomasse ist einiges in Planung. Wenn es funktioniert, ist das ein großartiges Vorzeigeprojekt für andere Städte."

BB: Wie beurteilst du die Zusammenarbeit im Gemeinderat insgesamt?
Rosner: "Im Großen und Ganzen funktioniert die Zusammenarbeit im Gemeinderat, schwierig wird es immer dann, wenn Diskussionen emotional geführt werden. Unterschiedliche Meinungen sind durchaus in Ordnung - wichtig ist es jedoch, dass wir sachlich und vernünftig bleiben und so zu einer Lösung finden, die für alle akzeptabel ist. Und wichtig ist, dass wir Projekte oder Lösungen nicht danach bewerten, welche Partei sie vorbringt, sondern ausschließlich danach, ob sie gut für unsere Stadt und die Bevölkerung sind. Ich würde sagen: Was die Zusammenarbeit betrifft, sind wir auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel angekommen. Denn je besser wir zusammenarbeiten, desto mehr können wir für Oberwart und die Menschen bewegen. Ich bin dazu bereit – und ich lade alle politischen Parteien in unserer Stadt herzlich dazu ein."