05.07.2018, 11:55 Uhr

Leserbrief: Abfallgebühr - Vorreiterrolle oder Abzockmethode?

(Foto: Michael Strini)
Jeder Haushalt in Oberwart und St. Martin/Wart hat ab 1. Juli 2018 einen Abfallbehandlungsbeitrag von jährlich 60 Euro zu leisten. Wen wundert’s , dass jetzt heftige Kritik von Seiten der Bevölkerung kommt, die weder Grünschnitt, Sperrmüll, Strauch- und Baumschnitt abliefern. Die ÖVP-Fraktion, im Gemeinderat mit absoluter Mehrheit vertreten, hat diesen Beschluss im Alleingang vollzogen. SPÖ, FPÖ und die Grünpartei haben dem Antrag nicht zugestimmt.
Insgesamt sind davon ca. 3000 Haushalte in Oberwart und St. Martin/Wart betroffen. Mit der neuen Abfallgebühr werden jährlich ca. 180.000 Euro in die Kassa der Stadtgemeinde gespült. Ergibt innerhalb von nur fünf Jahren eine fette Zusatzeinnahme von fast einer Million Euro!
Niemand weiß, welchen Betrag die Stadtgemeinde Oberwart für die Errichtung der Deponie und Entsorgungskosten an den Umweltdienst Burgenland zu leisten hat. So lange diese Transparenz fehlt, wird es Unstimmigkeiten in der Bevölkerung geben.
Keine Frage, Müllentsorgung kostet Geld, aber die Frage, ob man nicht auch mit weniger Beitragsgebühren das Auslangen gefunden hätte, bleibt unbeantwortet. Die angekündigte Zusammenarbeit aller Parteien vor der GR-Wahl wurde in diesem Fall von der ÖVP-Fraktion aufgekündigt und es ist ein Beweis mehr, dass absolute Mehrheiten in einer Demokratie unangebracht sind.

Josef Klepits, St. Martin/Wart


Link: Diskussion um neue Abfallentsorgungsgebühr in Oberwart
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