Diskussionen um Triumph-Areal in Oberwart

OBERWART (ms). Bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart gab es zwar mehrheitlich einstimmige Beschlüsse, drei Tagesordnungspunkte ließen aber die Emotionen hochkommen.
Die SPÖ stellte den Antrag die Tagesordnungspunkte über einen Grünschnittsammelplatz und Abfallbehandlungsbeitrag herunterzunehmen. Die ÖVP-Mehrheit lehnte dies allerdings ab. "Es geht dabei nicht nur um Grünschnitt, sondern auch um Sperrmüll usw. Das wurde im Stadtrat besprochen. Schade, dass die SPÖ den gemeinsamen Weg etwas verlässt", meinte dazu Bgm. Georg Rosner. Trotz Bedenken und Einwände der Opposition wurden beide Punkte durch die ÖVP mit 13:12 Stimmen beschlossen. "Wenn wir investieren, müssen wir auch an der Gebührenschraube drehen", sagt der Bürgermeister. "Wir zahlen ohnehin schon genug", meint hingegen die FPÖ.

Förderungen beschlossen

Mit jeweils 24:1-Stimmen beschloss der Gemeinderat die Vereinsförderungen, wobei 109.700 Euro für Sport, 31.005 Euro für Kultur und 4.970 Euro für andere Vereine budgetiert wurden. "Wir sparen bei den Ausgaben, darum auch in diesem Bereich", so Rosner.
Eine Lösung wird beim Parkplatzproblem in der Röntgengasse in Aussicht gestellt. "Es gab eine Unterschriftenaktion mit 1.078 Teilnehmern. Der Rückkauf des Grandits-Grundstücks soll neue Flächen ermöglichen. Am 25.5. gibt es Gespräche mit Verkehrsplanern, um weitere Schritte zu setzen", erklärt dieser. Oberwart beschloss einstimmig auch den Mobilitätsvertrag Bahnstrecke Oberwart-Friedberg, bei die drei Anrainergemeinden Riedlingsdorf, Pinkafeld und Oberwart pro Einwohner 4,50 Euro bezahlen und Straßensanierung der Bahnhofstraße. Zentrales Thema dabei, die Verlagerung der Holzverladung, die nun bald erfolgen sollte. Einstimmig fiel auch das Ja fürs Jugendtaxi und der Ausstieg beim Discobus.

Streit um Triumph

Besonders emotionell wurde es dann beim geplanten Vertragsbeschluss über das Triumph-Grundstück, wo die Gemeinde einen Teil übernimmt und die Liegenschaften von Pöll Immobilien gekauft wird. "Das war eine Bedingung, dass wir mit im Boot sind. Mit Pöll wird es über einen möglichen Nutzungsbedarf weitere Gespräche geben", so der Bürgermeister.
"Wir sind nicht gegen das Projekt, aber solange es keine Vereinbarung mit Pöll gibt, können wir dem Vertrag nicht zustimmen", argumentiert SR Ewald Hasler (SPÖ). Als "Frechheit" bezeichnete SR Christian Benedek das Vorgehen: "Wir hätten alles kaufen und dann gut weiterverkaufen können!" Rosner: "Wir sind kein Immobilienbetrieb, außerdem nimmt Pöll viel Geld in die Hand, um die marode Bausubstanz zu sanieren. Das hätten sonst wir machen müssen. Außerdem gab es bereits Versuche von Triumph das Areal zu verkaufen", so Rosner.
Besonders brisant - ein Vertragsbeschluss war binnen sechs Wochen notwendig, "sonst tritt Triumph zurück". Nach weiteren Wortgefechten stimmte die Opposition geschlossen dagegen, die ÖVP dem Antrag mit knapper Mehrheit zu.