WWF wendet sich an VwGh
Kraftwerksbewilligung auf dem Prüfstand
WWF wendet sich in Sachen Schwarzachkraftwerk der Tiwag an den Verwaltungsgerichtshof. Die Begründung: Die Bewilligung verstoße gegen europäische Umweltgesetze.
DEFEREGGENTAL. Der Konflikt um das Kraftwerk Schwarzach im Defereggental, einem Zubringer zur geschützten Isel, wird auf eine höhere Rechtsinstanz verlagert. Denn die Umweltschutzorganisation WWF Österreich wendet sich an den Verwaltungsgerichtshof und beantragt eine Revision der Bewilligung.
"Wir sind überzeugt, dass die Bewilligung des Kraftwerks Schwarzach nicht rechtmäßig erfolgt ist. Mehrere geschützte Tier- und Pflanzenarten, die nachweislich im Gebiet vorkommen, wurden im Verfahren nicht berücksichtigt. Noch dazu haben die zuständigen Stellen eine Gesamtfolgenabschätzung für das Isel-Gebiet durch die vielen geplanten Kraftwerksprojekte unterlassen“, erklärt Marianne Götsch, Gewässerschutzexpertin vom WWF.
Mit der eingebrachten Revision bekämpft die Umweltschutzorganisation die Bewilligung durch das Land Tirol, da die Bestätigung durch das Landesverwaltungsgericht in entscheidenden Punkten unverständlich erscheint. „Untragbar ist vor allem, dass wir als Nicht-Regierungsorganisation, die einen erschwerten Zugang zu den Verfahrensunterlagen hat, die Beweislast auferlegt bekommen, um die negative Summenwirkung der vielen geplanten Kraftwerke zu belegen“, so Marianne Götsch. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass ein Höchstgericht in diesem Fall zu einem anderen Ergebnis kommen wird und das Projekt so nicht realisiert werden kann. Der Schutz des einmaligen Isel-Gebiets muss endlich verbessert werden.“
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