Bezirksvertretungssitzungen
Wann geht Ottakring mit Livestream online?

Wunsch oder bald Realität? Während ÖVP, FPÖ und Neos klar für einen Livestream sind, wollen SPÖ und Grüne noch abwarten.
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  • Wunsch oder bald Realität? Während ÖVP, FPÖ und Neos klar für einen Livestream sind, wollen SPÖ und Grüne noch abwarten.
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Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage.

OTTAKRING. Ob wöchentliches Update oder tägliches Prozedere: Das Online-Gespräch in Bild und Ton ist im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich bei den Bezirksparteien umgehört und gefragt: "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?"

ÖVP, NEOS und FPÖ wollen Livestream

Die ÖVP hat bereits in den Jahren 2015 und 2016 Anträge zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Beide wurden abgelehnt. "SPÖ und Grüne haben immer dagegen gestimmt. Abgesehen davon, dass dieses fossile Denken im Umgang mit Bürgerinnen und Bürgern endlich ein Ende haben sollte, sind Live-Übertragungen gerade in der jetzigen Zeit das Gebot der Stunde", sagt ÖVP-Bezirksparteiobmann Stefan Trittner.

Ähnlich sieht es Jörg Konrad von Neos: "Natürlich sind wir für einen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen. Wir haben dazu als erste Fraktion bereits 2015 einen Antrag gestellt, der von Rot-Grün abgelehnt wurde. Aber nicht nur diesbezüglich hat die Coronakrise gezeigt, wie schlecht unterschiedliche Systeme vorbereitet sind, was Online-Zurverfügungstellung und Digitalisierung anbelangt."

Auch die FPÖ vertritt eine klare Pro-Livestream-Position. "Mit einem Livestream könnten unbeschränkt viele Menschen dem Sitzungsverlauf folgen und sich ein eigenes Bild machen. Die Vertreter der Stadt Wien und die Regierungsparteien haben bisher den Standpunkt vertreten, dass dies rechtlich nicht zulässig sei. Nun sind Livestreams in einigen Bezirken bereits Realität. Wir sind klar für eine Übertragung im Netz", sagt FPÖ-Klubobmann Georg Heinreichsberger.

Grüne und SPÖ warten ab

Die SPÖ und die Grünen wollen die Entwicklung in bereits bestehenden "Online-Bezirken" weiter beobachten und eine Kosten-Nutzen-Rechnung anstellen. Susanne Haase, Klubvorsitzende der SPÖ Ottakring, erklärt: "Wir beobachten gerade die Umsetzung in anderen Bezirken (Anm.: 5, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und 15). In der jetzigen Coronaphase würde ich von einem Livestream allerdings dringend abraten, da dafür ein fixes Rednerpult benötigt wird, das dann auch von allen Rednern genutzt werden müsste. Das halte ich in der jetzigen Situation aus hygienischen Gründen für kontraproduktiv."

Barbara Obermaier, Klubvorsitzende der Grünen, ist zwar überzeugt, "dass eine Live-Übertragung der Verbesserung des Dialogs und der Teilhabe der Bürger dient", allerdings will man die Streams aus anderen Bezirken einem "Faktencheck" unterziehen.

Die Bezirksvorstehung verweist in der Causa Live-Stream auf die bisher "noch nicht vorhandenen Regelungen für die Durchführung von Live-Übertragungen". Die Entwicklungen bei diesem Thema will man "selbstverständlich genau verfolgen".

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