"Oberösterreich bringt höchste Mittel auf"

Landeschef und Finanzreferent Pühringer: "Es geht keinesfalls um weniger Geld, sondern um erhöhte Effizienz."
  • Landeschef und Finanzreferent Pühringer: "Es geht keinesfalls um weniger Geld, sondern um erhöhte Effizienz."
  • Foto: OÖVP/Hermann Wakolbinger
  • hochgeladen von Michael Köck

BEZIRK, OÖ. Ein BezirksRundschau-Bericht über Einsparungen im Behindertenbereich (siehe LINK) sorgte für große Aufregung. Nun meldete sich Landeshauptmann und Finanzreferent Josef Pühringer (VP) zur Causa zu Wort. Die Sozialausgaben des Landes seien in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen. Während sich die übrigen Ausgaben in drei Jahrzehnten verdoppelt haben, hätten sich die Sozialausgaben fast verachtfacht. Im Landesbudget 2015 stehen 505,8 Millionen Euro für den Sozialbereich zur Verfügung. Eine Steigerung von vier Prozent gegenüber 2014. Pühringer: „Ich bekenne mich zur hohen Dotierung des Sozialbudgets, weil Schwächere und Benachteiligte in unserer Gesellschaft die Unterstützung brauchen. Allerdings muss sich auch in diesem Bereich immer wieder die Frage der Effizienz der eingesetzten Mittel gestellt werden. Immerhin geht es um Steuergelder."

"An einem Strang ziehen"

Im Behindertenbereich bringe OÖ, gemessen an der Einwohnerzahl, die höchsten Budgetmittel aller Bundesländer auf. In einem Rechnungsabschlussvergleich 2013 liegen Oberösterreichs Gemeinden und das Land mit 284 Euro an der Spitze aller Bundesländer. Dennoch seien Wartelisten auf Unterbringung für Wohn- und Arbeitsmöglichkeiten deutlich länger als in anderen Ländern. Dies hänge mit der hohen Qualität zusammen, aber offensichtlich auch mit den Strukturen, wie in Oberösterreich das Chancengleichheitsgesetz umgesetzt wird. „Es geht mir keinesfalls um weniger Geld für den Behindertenbereich, sondern um erhöhte Effizienz. Wir müssen mit den vorhandenen Mitteln für mehr Betroffene Arbeits- und Wohnmöglichkeiten schaffen. Wenn etwa in Niederösterreich bei einem niedrigeren Budget der Versorgungsgrad höher ist als bei uns, muss erlaubt sein, die Frage zu stellen, warum dies so ist“, so Pühringer. Ihm sei wichtig, "an einem Strang zu ziehen". "Es geht darum, sich für die Aufwendungen für die Schwächeren bestmöglich einzusetzen."

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