Ried/Riedmark
SPÖ & Grüne: Resolution für Aufnahme von Flüchtlingen

Von links: Nicole Keplinger-Sitz (Grüne) und Sabine Schatz (SPÖ).
  • Von links: Nicole Keplinger-Sitz (Grüne) und Sabine Schatz (SPÖ).
  • Foto: Schatz
  • hochgeladen von Helene Leonhardsberger

Bei der Gemeinderatssitzung am 30. März brachten SPÖ und Grüne gemeinsam eine Resolution für eine Aufnahme von Flüchtlingskindern aus griechischen Lagern und für ein humanitäres Bleiberecht ein.

RIED/RIEDMARK. Die Resolution wurde mit den Stimmen dieser beiden Fraktionen mehrheitlich beschlossen. Die Gemeinderatsmitglieder von ÖVP und FPÖ enthielten sich ihrer Stimme. „Wir wollen nicht wegsehen, wenn sich an den europäischen Grenzen unfassbare humanitäre Katastrophen abspielen, wie das aktuell auf den griechischen Inseln der Fall ist“, erläutern SPÖ-Gemeinderätin Sabine Schatz und die Gemeinderätin der Grünen, Nicole Keplinger-Sitz. „Viele Gemeinden, Städte, Organisationen, aber auch Privatpersonen haben sich bereit erklärt, Kinder und Familien aufnehmen zu wollen. Dass die Bundesregierung, allen voran die ÖVP, hier so hart bleibt, ist für uns menschlich einfach unverständlich.“ Die Unterbringung von Asylwerbern habe 2015 in Ried problemlos funktioniert.

Länder und Gemeinden sollen mitreden dürfen

Die Resolution von SPÖ und Grünen fordert auch die Berücksichtigung von Ländern und Gemeinden bei der Entscheidung über das humanitäre Bleiberecht. „Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden, in einer Nacht- und Nebelaktion in ein Land abgeschoben werden, in dem sie nie gelebt haben, so wie das Ende Jänner passiert ist, ist einfach untragbar", so Keplinger-Sitz und Schatz. „Wir wollen, dass hier das humanitäre Bleiberecht angewendet wird und Länder und Gemeinden in ihrer Stellungnahme berücksichtigt werden.“


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