Kirchberg an der Pielach, Politik

Aufregung um Wahl in Kirchberg

Letzte Woche wurden in Kirchberg der konstituierende Gemeinderat, der Bürger- und Vizebürgermeister gewählt.

KIRCHBERG (th). Die Gemeinderatssitzung war von Anfang an spannend. Warum? Weil bei der Gemeinderatswahl im Jänner Listenplatz sechs Herbert Gödel (ÖVP) als deutlicher Gewinner der Wahl auf Platz eins vorrückte. Er brachte der ÖVP fast vier Mandate und überholte somit Franz Singer und Severin Zöchbauer. Rund 150 Zuschauer verfolgten gespannt die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, ob der Wählerwille anerkannt wird. Nachdem der Gemeinderat angelobt wurde, wurde in einer geheimen Wahl der Bürgermeister gewählt. Direkt nach der Auszählung wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Franz Singer ist für die nächsten fünf Jahre Ortschef. Hier standen bereits die ersten Bürger auf und verließen den Raum. Bevor der Vize gewählt werden konnte, musste der Gemeinderat den Vorstand, also die geschäftsführenden Gemeinderäte, ernennen. Der künftige Vize muss Mitglied des Vorstandes sein. War Herbert Gödel bis dato noch geschäftsführender Gemeinderat (GGR) und somit Teil des Vorstandes, wurde er vergangene Woche kurzer Hand von der eigenen Partei aus dem Vorstand gewählt. Schon während dieser Wahl verließen einige Zuhörer erbost den Saal, denn nachdem Gödel nicht in den Vorstand gewählt wurde, war klar, dass er nicht als Kandidat für den Vizebürgermeister antreten kann. Severin Zöchbauer wurde zum Vize gewählt. Danach wurden noch diverse Ausschüsse ernannt.

Große Enttäuschung

"Es ist ein trauriger Tag für die Kirchberger Gemeindepolitik. Der Wählerwille wurde klar mit Füßen getreten. Dies wird den Bürgern sicher lange in Erinnerung bleiben", zeigt sich Herbert Gödel über die Gemeindesitzung enttäuscht. Für Wilhelm Weinmeier (FPÖ Kirchberg) ist klar: "Bei der konstituierenden Sitzung des Kirchberger Gemeinderates wurde von der ÖVP der eindeutige Wählerwille kalt ignoriert. Herbert Gödel hat alleine mit seinen Vorzugsstimmen der ÖVP fast vier Mandate gebracht. Als Dank dafür wurde er von der offenbar unter Klubzwang stehenden ÖVP-Mehrheit weder zum Bürgermeister, noch zum Vizebürgermeister vorgeschlagen, beziehungsweise gewählt. Aber der Rachefeldzug der ÖVP ging noch weiter, denn Gödel wurde auch noch aus dem Gemeindevorstand eliminiert." Weiters betonte er, dass "dieses Drüberfahren" mit der Mehrheit der ÖVP weiterging, als auch der Vorschlag von Gemeinderat Weinmeier abgelehnt wurde, dass man die FPÖ im Kontrollausschuss mitarbeiten lässt. "Als ich wusste, dass Herbert Gödel nicht mehr zum geschäftsführenden Gemeinderat gewählt wird, war mir klar, wie die Wahl ausgehen wird. Vielleicht wäre es künftig nicht schlecht, wenn die hohe Politik Niederösterreichs die Entscheidung treffen könnte, dass der Bürgermeister direkt vom Volk gewählt wird", so Josef Keil (SPÖ).

Schwerwiegende Gründe

Die ÖVP Kirchberg ist sich sicher, dass die Entscheidung Franz Singer zum Bürgermeister und Severin Zöchbauer zum Vize zu wählen ein klarer Vertrauensbeweis des Gemeinderates ist. "Es gibt schwerwiegende Gründe, warum diese so getroffen wurde", erklärt Franz Singer. Einer davon sei, dass Herbert Gödel vor der Gemeinderatswahl einen Einzelwahlkampf führte. Dieses weist Herbert Gödel gegenüber den Bezirksblättern entschieden zurück und verweist auf gemeinsame frühere Wahlkämpfe. Den Vorwurf der Opposition, kein Demokratieverständnis zu haben, könne die ÖVP entgegenhalten. "Bei der Gemeinderatssitzung wurde der SPÖ von uns ein zusätzlicher Ausschuss zugeteilt. Und um eine Mitarbeit der FPÖ in zwei Ausschüssen zu ermöglichen, verzichteten wir auf unsere zwei Mandate", so Singer. Weiter betont er, dass es sich um demokratische Vorgänge handelte. "Ich möchte festhalten, dass keiner etwas gegen Herbert Gödel hat. Wir sind guter Dinge, denn wir alle möchten für Kirchberg und seine Bürger das Beste und müssen als Team zusammenarbeiten", so der neue Ortsschef.

Kein Verständnis

"Ich frage mich, welches Signal wir den jungen Leuten geben", wundert sich Kirchberger Karl Fink über die Entscheidung. "Ich bin der Meinung, dass man offen sagen sollte, dass das eigentlich ein Skandal ist", ärgert sich Nicole Riegler über den Ausgang der Wahl. "Die große Mehrheit der Bürger hat mit Gödel als nächsten Bürgermeister gerechnet. Leider mussten wir alle live erleben, wie der Wählerwille völlig ignoriert wurde. Dass Franz Singer das Amt angenommen hat, ist für viele nicht nachvollziehbar. Was bleibt, ist eine enttäuschte VP-Wählerschaft", so die Kirchbergerin. Karl Kendler wiederum findet die Entscheidung gut: "Gratulation. Zwei bodenständige Politiker, die zum Wohle der Gemeinde sehr viel beitragen können."Heute wurde in Kirchberg der Gemeinderat konstituiert.

+++Beitrag vom Mittwoch, 26. Februar 2020+++

KIRCHBERG (th). Eine spanende Wahl war es heute Nachmittag in Kirchberg mit rund 150 Zuhörern. In einer geheimen Wahl wurde der Bürgermeister und Vizebürgermeister gewählt.

Bürgermeister ist ...

... Franz Singer und zum Vizebürgermeister wurde Severin Zöchbauer gewählt.

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