EU-Wahl / Misstrauensvotum
SPÖ-Bezirksparteiobmann Walter Bacher - "Wahl zwischen Pest und Cholera"

NR-Abg. Walter Bacher, der Bezirksparteiobmann der SPÖ Pinzgau.
  • NR-Abg. Walter Bacher, der Bezirksparteiobmann der SPÖ Pinzgau.
  • Foto: Archiv Christa Nothdurfter
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Wir sprachen mit dem Pinzgauer Bezirksparteiobmann über das Wahlergebnis im Bezirk und über den Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz.

PINZGAU / SALZBURG /ÖSTERREICH. Landesweit hat die SPÖ im Vergleich zur EU-Wahl 2014 3,6 Prozent verloren und liegt nun bei 17,8 Prozent; im Pinzgau sind es im Vergleich mit 2014 um 4,7 Prozent weniger (ohne Wahlkarten). 

"Ein Jetzt-erst-recht-Effekt bei der FPÖ"

 Walter Bacher, SPÖ-Nationalratsabgeordneter und Bezirksparteiobmann im Pinzgau: "Man muss dieses unerfreuliche Ergebnis zu Kenntnis nehmen. Es ist uns leider grundsätzlich und auch im Pinzgau nicht gelungen, unsere Wähler zu mobilisieren, auch wenn wir in absoluten Zahlen mehr Stimmen bekommen haben... dies ist allerdings wegen der  erfreuliche Steigerung der Wahlbeteiligung nicht zu erkennen. Es ist schwer zu schlagen, warum wir keinen Profit aus der sogenannten ,Ibiza-Affäre' schlagen konnten. Bei der FPÖ scheint es einen ,Jetzt-erst-recht'-Effekt zu geben, das Ganze hat deren Stammwähler wohl eher zusammengeschweißt. Insgesamt halte ich es hinsichtlich des demokratiepolitischen Verständnisses aber schon für sehr bedenklich, dass man des öfteren hört, dass "halt viel getrunken worden ist" und dass das sozusagen als Entschuldigung gilt. Von Kindern und Betrunkenen  hört man die Wahrheit, heißt es und ich meine, das ist tatsächlich so."

"Schwierig, das mit dem Misstrauensantrag..."

Zum Misstrauensantrag gegen Kurz sagt Bacher folgendes: "Eigentlich und aus dem Bauch heraus bin ich dagegen und ich weiß auch, dass wir mit der geplanten Entscheidung, dem Kanzler das Misstrauen auszusprechen, auf viel Kritik stoßen werden. Aber wenn wir ihn einfach durchwinken, signalisieren wir Einverständnis mit allem und das wäre auch ganz falsch. Kurz wird bei den Nationalratswahlen sowieso profitieren - als ,Märtyrer' oder mit dem Kanzler-Bonus. Die Auswahl ist also sozusagen jene zwischen Pest und Cholera."

HIER eine Stellungnahme von Karin Berger, FPÖ-Bezirksparteiobfrau

HIER das Statement von Michael Obermoser, ÖVP-Bezirksparteiobmann

HIER das EU-Wahlergebnis aus dem Pinzgau

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Autor:

Christa Nothdurfter aus Pinzgau

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