07.05.2018, 16:27 Uhr

Diese Chancen eröffnen schwarz-grün-pink

Koalitionsverhandlungen: v.l. Astrid Rössler (Grüne), Wilfried Haslauer (ÖVP) und Josef Schellhorn (Neos). (Foto: Franz Neumayr)

Angestrebte Dreier-Koalition soll Verbesserungen im Verkehr, der Bildung und im Gesprächsklima bringen.

Eine schwarz-grün-pinke Koalition soll es sein für das Land Salzburg. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen ÖVP, den Grünen und Neos. Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, soll nun die "Neuauflage" in schwarz-grün-pink kommen. Die Bezirksblätter haben nachgefragt: Welche Chancen sehen die verhandelnden Parteien in dieser Konstellation für die Salzburger?

Inhalt und Akteure

Landeshauptmann Wilfried Haslauer bewegten vor allem gemeinsame Themen und die Akteure zu seiner Entscheidung: "Den Ausschlag für die Verhandlungen mit Grünen und Neos haben nicht nur die inhaltlichen Übereinstimmungen ergeben, sondern vor allem auch unser Eindruck, dass mit den handelnden Akteuren eine zukunftsorientierte Allianz der politischen Mitte gebildet werden kann. Ob dieser Eindruck richtig ist, werden die kommenden Verhandlungsrunden zeigen“, sagte Landeshauptmann Haslauer. Weitgehend übereinstimmende Vorstellungen herrschen, so Haslauer, bei den inhaltlichen Schwerpunkten, die sich die Salzburger ÖVP gesetzt hat: Infrastruktur – Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Straßensanierungen und Breitbandausbau – sowie der Ausbau Salzburgs als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Bildungsstandort. "Das Wahlergebnis ist ein Auftrag der Wähler an uns, die Arbeit in unseren Schwerpunktthemen fortzusetzen. Wir sind zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit in diesen Punkten mit Neos und den Grünen funktionieren wird", sagt Thomas Kerschbaum, Sprecher des Landeshauptmannes.

Salzburger Weg gehen

Außerdem hofft Haslauer in der schwarz-grün-pinken Koalition weiter seinen "Salzburger Weg" gehen zu können. "Damit ist vor allem der kon-struktive, positive, politische Stil gemeint sowie das inhaltliche gemeinsame Arbeiten", heißt es vom Büro des Landeshauptmannes.


"Das Leben leichter machen"

Denselben Wunsch, Bildung und Verkehr für die Salzburger zu verbessern, teilen auch Neos mit der ÖVP: "Wie schon vor der Wahl liegt unser Fokus vor allem auf einem vernünftigen Umgang mit dem Steuergeld der Salzburger und bester Bildung, vom Kindergarten über Schule und Lehre, bis hin zur Universität. Auch bei den Themen Verkehr, Innovation und im Pflegebereich muss die künftige Landesregierung echte Lösungen für die Bürger/innen anbieten. Bei diesen Fragen drückt die Menschen täglich der Schuh. Unsere Gespräche werden dann erfolgreich sein, wenn es uns gelingt, den Salzburgern hier das Leben leichter zu machen und mehr Freiheit zu geben, heißt es von Neos-Sprecher Julian Steiner, der den Verhandlungen aber nicht vorgreifen will: "Es gibt von allen Seiten das Bekenntnis, offen und konstruktiv in die Verhandlungen zu gehen. Gleichzeitig geben wir zu den laufenden Verhandlungen keinen Kommentar ab."

"Die großen Brocken kommen erst"

Die Salzburger Grünen berichten über konstruktive und sachliche laufende Gespräche, betonen aber, dass die inhaltlich "großen Brocken" erst ausdiskutiert werden müssten. Mehr gebe man zu den Verhandlungen noch nicht bekannt.

Angelobung am 13. Juni

"Mein Ziel ist es, rasch einen Koalitionsvertrag auszuverhandeln und eine Regierungsmannschaft zu bilden, die sich am 11. Juni dem Hearing im Landtag stellt und spätestens am 13. Juni angelobt werden kann", so Haslauer.



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