02.05.2018, 19:48 Uhr

Salzburg soll schwarz-grün-pink werden

Gut gelaunt zeigte sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der heutigen Sitzung des Landesparteivorstands der ÖVP. (Foto: Franz Neumayr)

Neos wollen Gespräche auf Augenhöhe führen; SPÖ bereitet sich auf fünf weitere Oppositionsjahre vor.

Jetzt ist es fix, die ÖVP wird Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Neos führen. Die Gespräche sollen bereits am Freitag starten.

Wieder zu dritt, aber pink statt gelb

Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, kommt eine "Neuauflage", nur dieses Mal in schwarz-grün-pink. Damit will Landeshauptmann  Wilfried Haslauer weiter seinen vielzitierten "Salzburger Weg" gehen.

Inhalte und handelnde Personen ausschlaggebend

„Das Präsidium der Salzburger VP hat heute einstimmig meinen Vorschlag zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Neos angenommen. Den Ausschlag für die Verhandlungen mit Grünen und Neos haben nicht nur die inhaltlichen Übereinstimmungen ergeben, sondern vor allem auch unser Eindruck, dass mit den handelnden Akteuren eine zukunftsorientierte Allianz der politischen Mitte gebildet werden kann. Ob dieser Eindruck richtig ist, werden die kommenden Verhandlungsrunden zeigen“, sagte Landeshauptmann Haslauer. Weitgehend übereinstimmende Vorstellungen herrschen, so Haslauer, vor allem bei den Zukunftsthemen: Mobilität und Infrastruktur, Wirtschafts-, Wissenschafts- und Bildungsstandort Salzburg sowie dem großen Bereich der Pflege.

Angelobung für 13. Juni anvisiert

„Mein Ziel in diesen Verhandlungen ist rasch – idealerweise bis Ende Mai – einen Koalitionsvertrag auszuverhandeln und eine Regierungsmannschaft zu bilden, die sich am 11. Juni dem Hearing im Landtag stellt und spätestens am 13. Juni angelobt werden kann.

Neos wollen Koalitionsgespräche auf Augenhöhe

Nach der Ankündigung von Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer, mit Neos und Grünen in Verhandlungen für eine künftige Landesregierung gehen zu wollen, zeigen sich die Pinken bereit „für Koalitionsgespräche auf Augenhöhe.“
Wie vor der Wahl angekündigt, seien Neos grundsätzlich vorbereitet, Verantwortung zu übernehmen. „Über 18.000 Salzburgerinnen und Salzburger haben uns ihre Stimme gegeben. Mit diesem Vertrauen gehen wir in konstruktive, ergebnisoffene Gespräche“, so Neos Landessprecher Sepp Schellhorn.



Dann sind die Verhandlungen für Neos erfolgreich:

In den Verhandlungen werde man sich auf Inhalte konzentrieren und Personal- und Ressortfragen hintanstellen, so der pinke Landessprecher: „Wie schon vor der Wahl liegt unser Fokus vor allem auf einem vernünftigen Umgang mit dem Steuergeld der Salzburger und bester Bildung, vom Kindergarten über Schule und Lehre, bis hin zur Universität.“ Auch bei den Themen Verkehr, Innovation und im Pflegebereich müsse die künftige Landesregierung echte Lösungen für die Bürger_innen anbieten. „Bei diesen Fragen drückt den Menschen täglich der Schuh. Unsere Gespräche werden dann erfolgreich sein, wenn es uns gelingt, den Salzburgern hier das Leben leichter zu machen und mehr Freiheit zu geben.“

"Wollen Reformmotor sein"

Für NEOS-Vorsitzenden Matthias Strolz sind die bevorstehenden Gespräche eine Gelegenheit die Anliegen der Neos in konkrete Maßnahmen umzusetzen: „Wir sind bereit zu zeigen, dass wir nicht nur aus der Oppositionsrolle heraus Reformmotor sein können, sondern auch in einer Regierung für Reformen und Lösungen abseits ideologischer Grabenkämpfe stehen“, so Strolz.

Schellhorn, Klambauer und Donig führen die pinken Verhandlungen

Für Neos werden, neben Landessprecher Sepp Schellhorn, die Listenzweite Andrea Klambauer und Generalsekretär Nick Donig an den Verhandlungen teilnehmen.

SPÖ bereitet sich auf fünf weitere Oppositionsjahre vor

„Auch wenn die ÖVP die klare Wahlsiegerin ist, wurde die bisherige Landesregierung klar abgewählt“, kommentiert der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl in einer ersten Reaktion den Umstand, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer an dieser Konstellation, allerdings diesmal mit pinker statt Stronach-Beteiligung, festhalten will.


"Das bedeutet Stillstand"

„Ich bedauere, dass der Landeshauptmann offenbar Stillstand meint, wenn er von Stabilität spricht“, so Steidl weiter, der zugleich das positive Klima beim Sondierungsgespräch vergangene Woche hervorhebt: „Das Gespräch mit Wilfried Haslauer war sehr konstruktiv. Ich habe in diesem allerdings auch klargemacht, dass die sozialdemokratische Handschrift in den letzten Jahren gefehlt hat und die SPÖ nur Regierungsverantwortung übernehmen kann, wenn der soziale Ausgleich im Mittelpunkt steht. Das war unsere Bedingung, wenn man so will.“

SPÖ will aus der Opposition heraus Verantwortung übernehmen

„Die Enttäuschung über das Wahlergebnis ist groß, weil wir wieder Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen wollten. Noch größer ist aber die Verantwortung, die wir für all jene haben, die der SPÖ ihre Stimme geschenkt haben. Wir sind nach wie vor die zweitstärkste Partei in diesem Bundesland und haben die Pflicht, die Interessen unserer Wählerinnen und Wähler lautstark zu vertreten“, so Steidl, welcher in der Oppositionsrolle keinen Beinbruch sieht: „Natürlich ist es der Anspruch der SPÖ, mitzugestalten, aber nicht um jeden Preis.
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