ORF Befehl an die Regierung

Der ORF zwingt uns Bürger Gebühren zu bezahlen, obwohl viele von uns das ORF Programm für entbehrlich halten.
Der ORF mit seiner Besetzung, vorwiegend ÖVP SPÖ kann gesetzlich fast alles machen um Bürger ab zu zocken.
GIS Gebühr im Jahr € 291,00 plus die ORF Karte €15,00 Euro für 5 Jahre gültig.
Extra noch GIS Gebühren wenn jemand einen zweiten Wohnsitz hat.
Wie bitte?
Man kann ja eh nur an einem Ort Fernsehen.

Eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshof
wonach Computer mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühren zu zahlen haben.
Unglaublich aber wahr ist, der ORF Finanzchef fordert deswegen eine Gesetzesänderung, Gerhard Ruiss der auch einem Verband der Gebührenzahler vorsteht.

Ein neues Gesetz, Haushaltsabgabe wo alle Bürger eine fixe Gebühr zahlen müssen.
In Deutschland sind das € 17,00 im Monat.

Da derzeit ÖVP SPÖ die Mehrheit haben im Parlament kann das Gesetz problemlos beschlossen werden!
Ob es auch halten wird ist eine andere Frage. Wird darauf ankommen ob wir Bürger das wortlos hinnehmen.

Es kann doch nicht sein, dass jeder per Gesetz gezwungen werden kann Gebühren zu bezahlen, für nicht in Anspruch genommene Leistung. Wenn man kein TV Gerät hat.
Der ORF soll, wenn er Geld braucht, in den oberen Rängen abbauen! Stiftungsräte braucht kein Mensch!

Die Technik von heute macht vieles möglich.
Wie ist das, wenn jemand ein Internet bei einem Betreiber haben will?
Es gibt z.B einen Stick - Aufschliessgebühr und schon kann man das Internet benutzen.
Könnte der ORF auch machen!

Eine erzwungene ORF Gebühr für alle unter dem Decknamen "Haushaltsgebühr" kann ich mir nicht vorstellen!
Brückenbauer SPÖ Min. Ostermayer hat dafür ein offenes Ohr- er kann sich das vorstellen.
G.Zinniel

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