Grüne Liste ortet mangelndes Demokratieverständnis in Gablitz
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Ein vor 8 Jahren beschlossener und bis jetzt gültiger Antrag wird von der Koalition aus ÖVP und SPÖ in Gablitz willkürlich ignoriert.
Im Jahr 2010 wurde im Gablitzer Gemeinderat ein grüner Antrag auf Sichtbarmachung von Frauen im gemeindeeigenen Schriftverkehr von allen GemeinderätInnen einstimmig angenommen. Laut Grüner Liste wird der Beschluss dennoch bis jetzt mehrheitlich ignoriert. „Es ist die eine traurige Sache, dass ÖVP und SPÖ bezüglich Gleichstellung offenbar vollkommen beratungsresistent sind. Die andere viel brisantere Sache ist aber, dass sich Parteien in Gablitz regelmäßig über einen bestehenden Beschluss hinwegsetzen und der Gemeinderat sich damit nicht einmal mehr an die eigenen Regeln hält. Was sind Beschlüsse dann noch wert, wenn sie willkürlich als null und nichtig ausgemacht werden?“, fragt sich Florian Ladenstein, Gemeinderat der Grünen Liste Gablitz.
„Entweder ÖVP und SPÖ halten sich in Zukunft an den 2010 beschlossenen Antrag oder aber sie bringen in der nächsten Gemeinderatssitzung einen neuen Antrag auf Ignorierung aller Frauen in Gablitz ein. Das wäre zwar ein direktes Ticket in die frauenrechtliche Vergangenheit, dafür aber zumindest ehrlich und demokratisch korrekt“, betont Ladenstein.
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