Reutte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Moser kritisiert, dass Familien während der derzeitigen Coronakrise zu wenig Unterstützung erfahren. | Foto: Pixabay

Schulschließungen
Betreuungskarenz als Unterstützung für Familien

TIROL. Die aktuelle Coronakrise ist für alle Menschen herausfordernd, doch besonders Familien bräuchten zurzeit mehr Unterstützung. Für Eltern schulpflichtiger Kinder schlägt SOS-Kinderdorf-Geschäftsführer Christian Moser eine Betreuungskarenz vor. Während Milliarden Euro zur Unterstützung von Wirtschaft und Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen, werden viele Familien während der Krise alleine gelassen, so der Geschäftsführer von SOS-Kinderdorf Christian Moser. Wer fragt die Kinder? „Warum kommt...

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Die Antwort des Kanzlers auf Yildirims parlamentarische Anfrage gleiche einem "Schulaufsatz". | Foto: SPÖ
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Justiz
Antwort auf parlamentarische Anfrage stellt Yildirim nicht zufrieden

TIROL. In der Zeitung "Falter" konnte man kürzlich nachlesen, dass Bundeskanzler Kurz in einem "Hintergrundgespräch" massive Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geäußert haben soll. Dem Vorwurf möchte SPÖ-Justzizsprecherin Yildirim nachgehen und reichte eine parlamentarische Anfrage ein, jetzt erhielt sie eine Antwort. Antwort im "Stil eines Schulaufsatzes"Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage stellt SPÖ-Justizsprecherin keineswegs zufrieden. In ihren Augen...

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Das Coronavirus hat die ganze Welt immer noch fest im Griff. Wenn es nach SPÖ-Dornauer geht, soll in Tirol so rasch wie möglich mit der Aufklärung der Fehlentscheidungen begonnen werden.  | Foto: Pixabay/dianakuehn30010 (Symbolbild)

Corona-Krise
SPÖ hält ein Aufklärungs-Forderungen fest

TIROL. Langsam beginnt man mit der Lockerung der Corona-Maßnahmen, auch in Tirol. Die erste Gefährdungsspitze scheint überwunden. Doch in der Politik ist die Krise noch lange nicht vorbei, besonders die SPÖ hält hartnäckig an ihren Forderungen nach Aufklärung und Konsequenzen fest. Antrag auf Unabhängige Untersuchungskommission Die Tiroler Selbstisolation ist aufgehoben, was allerdings nicht aufgehoben ist: die Forderung nach Konsequenzen. SPÖ-Landesparteivorsitzender Dornauer hatte in den...

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Die Anzahl der Frauen, die sich bei der Frauenhelpline melden ist um 71 Prozent gestiegen. Dies sei ein klarer Handlungsauftrag, so Tirols ÖGB-Frauenvorsitzende Karin Brennsteiner. | Foto: pixabay/Counselling – Symbolbild

Covid-19
Großer Andrang bei der Frauenhelpline

TIROL. Die Anzahl der Frauen, die sich bei der Frauenhelpline melden ist um 71 Prozent gestiegen. Dies sei ein klarer Handlungsauftrag, so Tirols ÖGB-Frauenvorsitzende Karin Brennsteiner. Zu wenig Frauenhausplätze in Tirol Besonders für Frauen ist die Zeit der Ausgangsbeschränkungen eine gefährliche Zeit. Dies zeigt sich auch bei der stiegenden Zahl der Anrufe bei der Frauenhelpline. Diese seien um 71 Prozent gestiegen, so Frauenministerin Susanne Raab. Gleichzeitig gibt es in Tirol aber immer...

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Die Züge, Busse oder Straßenbahngarnituren werden in den Krisenzeiten verstärkt gereinigt und desinfiziert | Foto: IVB

Corona-Krise
Mund- und Nasenschutz in Tiroler Öffis

TIROL. Die Corona-Krise führt zu immer weiteren Maßnahmen. Die bundesweite Bedeckungspflicht von Mund und Nase kommt mit dem 14. April. Das gilt dann natürlich auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln in Tirol und ist für alle Öffi-NutzerInnen verpflichtend. Appell an Tirolerinnen und Tirol „Durch das Bedecken von Mund und Nase mit Masken, Tüchern oder Schals können sich die Fahrgäste selbst, vor allem aber die weiteren Mitfahrenden, schützen. Daher bitten wir jene Tirolerinnen und Tiroler, die...

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Gestern am Abend, 6. April, wendet sich Günther Platter in einer Ansprache an die TirolerInnen. Dabei weist er noch einmal auf den Ernst der Lage hin – auch wenn jetzt in Tirol die Selbstisolation zu Ende ist und die Vorgaben des Bundes gelten.
 | Foto: Archiv
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Coronavirus
In Tirol ist mit heutigem Tag die Selbstisolation zu Ende – Ansprache von Günther Platter

TIROL. Gestern am Abend, 6. April, wendet sich Günther Platter in einer Ansprache an die TirolerInnen. Dabei weist er noch einmal auf den Ernst der Lage hin – auch wenn jetzt in Tirol die Selbstisolation zu Ende ist und die Vorgaben des Bundes gelten. Die Ansprache von Landeshauptmann Günther Platter im Wortlaut Liebe Tirolerinnen und Tiroler, die vergangenen Wochen haben uns sehr viel abverlangt. Wegen der Corona-Krise, die mittlerweile die ganze Welt erfasst hat, wurde unser Alltag komplett...

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Bei der heutigen PK verkündete LH Platter die Angleichung der Tiroler Maßnahmen an die der Bundesregierung.
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Tiroler Maßnahmen an österreichische angepasst
Platter: „Wir haben die Krise noch nicht überwunden“

Bei der heutigen Landespressekonferenz gab LH Günther Platter die Angleichung der Tiroler Maßnahmen an die der Bundesregierung bekannt. TIROL. Bereits am Vormittag trat Bundeskanzler Kurz vor die Presse und gab die Schritte der Bundesregierung für Österreich bekannt. Die kleinen Geschäfte unter 400 m2 dürfen ab 14. April öffnen, die Gastronomie erst ab etwa Mitte Mai und Veranstaltungen werden bis Ende Juni nicht erlaubt sein. Weiters wird der Maskenzwang auf die Teilnehmer in den Öffis...

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Der ‚Oster-Erlass‘ sorgt für reichlich Diskussionen | Foto: Pixabay/JESHOOTS-com (Symbolbild)
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Handy-Überwachung
Scharfe Kritik der Oppositionsparteien

TIROL. ÖVP-Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka hat eine verpflichtende Handy-Überwachung der Menschen in Österreich vorgeschlagen. Für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim rechtfertigt die Corona-Krise keine derart weitreichenden Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte der Menschen. Auch Tirols FPÖ-Landesparteiobmann MarkusAbwerzger kritisiert die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung. „Ich lehne das strikt ab. Derart weitreichende Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte sind nicht...

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Die Arbeit auf dem Feld wird so schlecht bezahlt, dass sich keine einheimischen Arbeitskräfte finden. Jetzt soll Personal aus dem Ausland eingeflogen werden.  | Foto: Pixabay/klimkin (Symbolbild)

Landwirtschaft in Corona-Krise
Höherer Mindestlohn für Feldarbeit gefordert

TIROL. Die Corona-Krise zeigt uns auf, dass es an manchen Stellen im System krankt. Nicht nur, dass man Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten mehr schätzen muss, sondern auch, dass das System der Landwirtschaft nicht optimal läuft. Der Grüne Wirtschaftssprecher Kaltschmid fordert einen höheren Mindestlohn in der Feldarbeit und eine faire Entlohnung in der gesamten Versorgungsbranche. Systemwandel in der Landwirtschaft gefordertEine gute Sache hätte die Corona-Krise: Durch sie wird uns vor...

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Im Krisenmodus: LH Günther Platter

LH Platter im Interview
"Ohne neue Schulden wird es nicht gehen"

Tirols Landesregierung, allen voran LH Günther Platter, arbeitet im Krisenmodus. Wie lange noch, ist offen. Bezirksblätter: Die „Bleibdahoam“-Fraktion, speziell in den sozialen Medien, wird immer kleiner, die verbotenen Freizeitaktivitäten nerven die sportlichen Tiroler. Geht es nach Ostern endlich wieder raus? Günther Platter: "Ich bin selber ein Fan der Bewegung im Freien und habe großes Verständnis für den Drang der Tiroler, die Natur zu genießen. Wie es nach Ostern weitergeht, werden wir im...

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LPI Edelbert Kohler bei der Landespressekonferenz

Bisher 2.300 Anzeigen in Tirol
Polizei und Bundesheer im Dauereinsatz

Bei der täglichen Landespressekonferenz stand heute das Thema Sicherheit auf der Tagesordnung. Die Tiroler Polizei und das Bundesheer sind im Dauereinsatz. TIROL. „Das Bundeheer und die Polizei sind für Tirol essentielle Organisationen für die Sicherheit“, sagt Platter. Es gäbe deutlich weniger Delikte, auch die illegale Migration sei fast auf Null zurückgegangen. „Ich bin der Polizei dankbar. dass die Regelungen kontrolliert werden und sie trägt zur Sicherheit und Gesundheit der Menschen im...

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ÖGB Tirol-Vorsitzender will einen vorzeitigen Mutterschutz durchbringen.  | Foto: ÖGB Tirol
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ÖGB Tirol
Vorzeitiger Mutterschutz gefordert

TIROL. Mit dem Coronavirus und den ergriffenen Maßnahmen dagegen, ergeben sich oftmals Probleme und wiederum Forderungen. So auch vom ÖGB Tirol, der nun einen Anspruch auf vorzeitigen Mutterschutz fordert. Mindestabstand einhalten ist nicht immer möglichDa der gebotene Mindestabstand nicht immer einzuhalten ist, fordert Tirols ÖGB-Vorsitzender Wohlgemuth einen Anspruch auf vorzeigen Mutterschutz für schwangere Arbeitnehmerinnen.  Bislang gäbe es zwar keinen Hinweis darauf, dass Covid-19 auf das...

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JUNOS-Landesvorsitzende Johannes Tilg erläutert, dass das eingesetzte E-Learning "völlig unkoordiniert und ohne jegliche Vorbereitung" abläuft.  | Foto: Junos Tirol
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Junos Tirol
"SchülerInnen wurden ins kalte Wasser geworfen"

TIROL. Bereits seit zwei Wochen sind die Tiroler Schülerinnen und Schüler mit dem Unterricht von zu Hause aus konfrontiert. Dabei wurden sie ins "kalte Wasser geworfen", kritisieren die Junos Tirol. Denn das eigenverantwortliche Lernen bringe deutlich das Versäumnis der österreichischen Politik im Bereich der digitalen Bildung zum Vorschein.  E-Learing läuft unkoordiniertWie JUNOS-Landesvorsitzende Johannes Tilg erläutert, läuft das aktuell durch die Corona-Krise eingesetzte E-Learning "völlig...

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Ob und wann Recyclinghöfe geöffnet haben, können die jeweiligen Betreiber individuell festlegen.  | Foto: Martina Berg - Fotolia

Haushalt
Müllabgabe Teil der Grundversorgung

TIROL. Die in Zeiten der Corona-Krise geltenden Maßnahmen in Tirol wirken sich auf viele Arbeits- und Lebensbereiche des Alltags aus. Zu den systemerhaltenden Infrastrukturen zählen unter anderem auch die abfallentsorgenden Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Müllabgabe als Teil der Grundversorgung. „Der zurzeit anfallende Abfall wird in Tirol auch weiterhin entsorgt, ob durch Abholung oder bei den jeweiligen Recyclinghöfen. Neben besonderen Hygiene- und Verhaltensvorschriften...

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Beim Covid-ArbeitnehmerInnen-Fonds des Landes werden auch AlleinerzieherInnen berücksichtigt. | Foto: pixabay/hpgruesen

Covid-19
AlleinerzieherInnen sind auch beim Covid-ArbeitnehmerInnen-Fonds berücksichtigt

TIROL. Beim Covid-ArbeitnehmerInnen-Fonds des Landes werden auch AlleinerzieherInnen berücksichtigt. AlleinerzieherInnen sind stark gefordertGerade in der jetzigen Situation seien AlleinerzieherInnen doppelt und dreifach gefordert. Zusätzlich sei auch die Kinderbetreuung – da Großeltern wegfallen – eine Herausforderung. „Aus diesen Gründen müssen wir hier handeln und Härtefälle seitens des Landes abfedern“, so Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und verweist in diesem Zusammenhang auf die ab...

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Eine Aussetzung der Sachbezüge für Firmenautos könnte Arbeitnehmern, die sich in Kurzarbeit befinden einiges ersparen, so die FPÖ. | Foto: Pixabay/Bru-nO (Symbolbild)

FPÖ Tirol
Sachbezüge für Firmenfahrzeuge aussetzen?

TIROL. Im Rahmen der Corona-Krise geraten immer mehr Bereiche in den Fokus und sind von der Virus-Situation betroffen. Die FPÖ greift nun das Thema Firmenfahrzeuge und die dazugehörigen Sachbezüge auf und fordert, diese Bezüge auszusetzen. Aussetzung von SachbezügenWie der FPÖ Arbeitnehmersprecher im Tiroler Landtag und Tiroler AK-Vorstand LAbg. Patrick Haslwanter erläutert, nutzen viele Arbeitnehmer das Firmenfahrzeug für private Zwecke. Dafür fällt ein monatlicher Sachbezug von bis zu zwei...

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Ischgl gilt als einer der Corona-Hotspots in Europa | Foto: Franz Vogt

SPÖ fordert
Tiroler Gesundheitslandesrat rücktrittsreif, Krisenstab neu aufstellen

TIROL. Das Geschehene rund um Ischgl kann leider nicht mehr rückgängig gemacht machen. Da sind sich alle einig. Tiroles SPÖ-Vorsitzender Georg Dornauer und Gesundheitssprecher der SPÖ Tirol Philip Kucher betonen, dass alle gemeinsam dafür sorgen müssen, dass sich derartige Vorfälle keinesfalls wiederholen. „Politische Verantwortung ist für uns nicht verhandelbar! Weder in ihrer Konsequenz, noch in der Zeit. Wir fordern weiterhin den sofortigen Rücktritt des an der Aufgabe gescheiterten...

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Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim fordert eine Öffnung der Bundesgärten, damit spricht sie direkt den Hofgarten und den Schlosspark Amras an.  | Foto: Hitthaler

SPÖ Tirol
Beschränkungen für Tirol angleichen

TIROL. In den vergangene Tagen wurden die Stimmen aus den Oppositionsparteien immer lauter, dass die Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus in Tirol auf das österreichische Niveau angepasst werden sollen. Nach der FPÖ Tirol fordert nun auch die SPÖ-NRin Yildirim eine Reduzierung der Maßnahmen in Tirol. Zumindest Bewegung im Freien mit entsprechendem Abstand sollte erlaubt werden. Bevölkerung entlastenNicht jeder hat einen einen Balkon oder gar einen Garten, mit dem sich die Quarantäne in...

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m Behördengänge zu vermeiden, können Unterstützungen für Mietzahlungen auch online beantragt werden. | Foto: Pixabay/martaposemuckel (Symbolbild)

Coronavirus
Wohnbeihilfen können in Tirol jederzeit auch online beantragt werden

TIROL. Um Behördengänge zu vermeiden, können Unterstützungen für Mietzahlungen auch online beantragt werden. Unterstützungen bei Mietzahlungen online beantragenUm soziale Kontakte zu vermeiden, können viele Behördengänge auch online erledigt werden. So können auch Unterstützungen für Mietzahlungen online beantragt werden. „Mit der Möglichkeit, online die Wohnbeihilfe zu beantragen, ermöglichen wir eine schnellere und unbürokratischere Abwicklung von Förderansuchen und verbessern damit nochmals...

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TirolerInnen, die die handwerklichen Fähigkeiten besitzen, sollten am besten Schutzmasken für sich und ihre Mitmenschen nähen, so Abwerzger.  | Foto: Pixabay/manfredrichter (Symbolbild)

FPÖ Tirol fordert:
Beschränkungen an Bundes-Maßnahmen anpassen

TIROL. Die extremen Maßnamen in Tirol sollten in den Augen des FPÖ-Obmanns Abwerzger an die des Bundes angepasst werden. Ebenso stößt ihm die Problematik der Schutzmaskenbeschaffung übel auf. Schließlich ist es ab heute Pflicht im Supermarkt mit Schutzmaske einzukaufen.  Beschränkungen an Bundes-Maßnahmen anpassenDem FPÖ-Landesparteiobmann ist es ein Rätsel, dass zum Beispiel das Joggen in Tirol nicht erlaubt ist. Alleine und mit dem 2-Meter-Sicherheitsabstand wäre dies durchaus möglich. Nur in...

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Die Liste Fritz fordert eine Öffnung des Handels nach Ostern – unter Schutzmaßnahmen.  | Foto: Pixabay/gonghuimin468 (Symbolbild)

Corona-Krise
Liste Fritz für Handelsbetrieb nach Ostern

TIROL. Das Coronavirus greift die Tiroler Wirtschaft massiv an, ein Unterstützungspaket von 400 Mio. Euro soll helfen. Die Liste Fritz mahnt allerdings, dieses Geld dürfe kein "Lückenfüller" sein, den Tiroler Unternehmen müsse jetzt geholfen werden. So fordert man in den Reihen der Oppositionspartei, den Handelsbetrieb nach Ostern wieder aufzunehmen – mit Schutzmaßnahmen natürlich.  Trotz Zusagen ExistenzängsteDen Tiroler Unternehmen, darunter unzähligen Einpersonenunternehmen, Klein- und...

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NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer | Foto: Michael Venier

NEOS
Soforthilfe für Privatradios gefordert

TIROL. NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer betont, dass die Tiroler Privatradios zurzeit die Bevölkerung rund um Uhr mit wichtigen, systemrelevanten Informationen versorgen. Laut ihm waren die Tirolerinnen und Tiroler selten so auf das Radio angewiesen. Deshalb fordert nun die NEOS Tirol eine Soforthilfe für die Privatradios. „Während sich die öffentlich-rechtlichen über GIS Gebühren finanzieren, brechen den privaten die Werbeeinnahmen auf Grund der wirtschaftlichen Situation komplett weg. Sie...

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Die Trinkwasserversorgung ist in allen Teilen Tirols gesichert | Foto: Tatyana Gladshki/Fotolia
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Corona-Krise
Trinkwasser wird weiterhin regelmäßig auf Qualität kontrolliert

TIROL. Eine Übertragung des Coronavirus über das Trink- und Nutzwasser ist ausgeschlossen. Jedoch wirkt sich die Corona-Krise auf die Wasserversorgung aus. Die Wasser Tirol, ein Tochterunternehmen des Landes Tirol, hat sich anhand einiger ausgewählter Gemeinden, die über innovative Monitoringsysteme verfügen, angeschaut wie. Wichtigstes Lebensmittel „Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Wir stellen fest, dass sich der Wasserbedarf im Zuge der Corona-Krise stark verändert hat. Der...

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Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider | Foto: Rüggeberg

Voll Transparenz
Hausärzte brauchen Infos und Material aus erster Hand

TIROL. Für die Liste Fritz braucht es klare Vorgaben von Seiten des Tiroler Krisenstabs. Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider betont, dass seit Beginn der Corona Krise die Tiroler Hausärzte ohne die nötigen Infos und dem nötigen Material völlig im Regen stehen gelassen werden. „Informationen von Seiten des Krisenstabs und der Ärztekammer sind, wenn überhaupt, nur zögerlich zu den niedergelassenen Praktikern gelangt. Es war tagelang unklar, ob Ordinationen geöffnet oder...

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