ÖVP Manfred Hofinger
Finanzielle Perspektive auch für kleinere Gemeinden
- ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Hofinger wünscht sich eine finanzielle Perspektive für die Gemeinden.
- Foto: ÖVP-Klub/Barbara Nidetzky
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ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Hofinger fordert von den Finanzausgleichsverhandlungen spürbare Verbesserungen für die Gemeinden.
LAMBRECHTEN. Der finanzielle Spielraum für Gemeinden werde immer enger. Nach der Verlängerung des Finanzausgleichs in den Corona-Jahren sollen nun in den Verhandlungen für die kommenden Jahre spürbare Verbesserungen vor allem für die kleineren Gemeinden erzielt werden, betont Lambrechtens Bürgermeister Manfred Hofinger.
„Die Kosten für Gesundheit, Energie und Personal sind in den vergangenen Jahren immens gestiegen. Das führt dazu, dass immer mehr Gemeinden immer weniger Geld zur Verfügung haben, wenn es darum geht, auch die wichtigen Bereiche wie Schule, Kindergärten oder Infrastruktur abzudecken“,
so der Bürgermeister.
Künftige Entwicklung sorge für hohe Einbußen
50 Prozent der Finanzkraft der oberösterreichischen Gemeinden geht auf Kosten des Gesundheitsbereiches, wie etwa der Kostensteigerungen bei Krankenanstalten, in Alten- und Pflegeheimen. Ein weiteres Viertel der Finanzkraft wird für das Personal benötigt.
„Die relativ gute Ertragsanteilsentwicklung im Jahr 2022 aufgrund erhöhter Steuermittel des Bundes darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die derzeitige und künftige wirtschaftliche Entwicklung zu hohen Einbußen in den Gemeindehaushalten führen wird“,
warnt Hofinger. Denn neben den Kosten ist auch die Bürokratie in den vergangenen Jahren gestiegen. Zusätzliche Aufgaben wie etwa bei der Kinderbetreuung oder beim Klimaschutz stellen weitere Herausforderungen für die Gemeinden dar.
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