Ursulinensaal

Erster Auftritt für Abgeordnete Gertraud Scheiblberger im Landtag

Erstmals in seiner Geschichte tagte der oberösterreichische Landtag nicht im Sitzungssaal im Landhaus. Die 44. Landtags-Sitzung fand im Ursulinenhof im großen Saal statt, damit der nötige Sicherheitsabstand zwischen den Landtagsabgeordneten eingehalten werden konnte.

BEZIRK ROHRBACH, LINZ. Bei dieser historischen Sitzung wurde unter anderem auch die OÖ Heilvorkommen- und Kurortegesetz-Novelle 2020 einstimmig beschlossen, über die Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger aus dem Sozialausschuss berichtete und zur Beschlussfassung einbrachte. Dadurch gehen nun neben der Vollziehung und Ausführungsgesetzgebung auch die Kompetenzen der Grundsatzgesetzgebung vom Bund vollständig auf die Länder über.

Geregelt wurde damit im §18a die sanitäre Aufsicht als Ländersache. Scheiblberger dankte bei dieser Gelegenheit auch allen Beschäftigten der Kur- und Heilanstalten für deren unermüdlichen Einsatz in diesen durch die Pandemie verursachten herausfordernden Zeiten und wünschte viel Kraft und Mut für die Wiederaufnahme eines möglichst normalen und effizienten Betriebes. Die gesamte Rede mit allen Details kann man unter OÖ Landtag Online ansehen.

"Niemand wird im Stich gelassen"

Geprägt war diese Landtags-Sitzung auch inhaltlich von der Corona-Pandemie. So gab es eine „Gemeinsame Erklärung des Landtages anlässlich der COVID-19-Pandemie“, die von Landtagspräsident Wolfgang Stanek verlesen wurde. Am Ende der einstimmig verabschiedeten Erklärung heißt es: „Der Oberösterreichische Landtag gibt allen Menschen in Oberösterreich ein klares Signal: Niemand wird im Stich gelassen. Oberösterreich ist achtsam, Oberösterreich hält zusammen.“

Einigkeit aller vier Parteien im Landtag gab es auch über das 580-Millionen-Hilfspaket des Landes. „Das Paket ist eine Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundes und enthält den „OÖ. Härtefallfonds“, der Kleinbetriebe mit bis zu 25.000 Euro unterstützen soll, Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Soziales, ein Solidaritätsfonds für Hilfe in besonderen Lebenslagen, Pakete für Tourismus, Arbeitsmarkt, Start-ups und Digitalisierung“, führt Abgeordnete Scheiblberger aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer sah die Landtagssitzung in dieser Krisenzeit als starkes Symbol und klares Zeichen des gemeinsamen Willens und meinte: „Wir werden die Herausforderungen meistern, wir werden Oberösterreich gemeinsam wieder stark machen und dazu soll auch das 580-Millionen-Paket dienen.“