Rohrbach - Politik

Landesrat und Landesparteivorsitzender der SPÖ OÖ Michael Lindner tourt, im Rahmen der landesweiten Initiative „Gesundheit kann nicht warten“, durch die Bezirke. Kürzlich legte er einen Stopp in Rohrbach ein.  BEZIRK ROHRBACH. "Die Gesundheitsversorgung in Oberösterreich ist krank. Die Symptome spüren die Menschen jeden Tag: Fachkräftemangel, lange Wartezeiten, belastende Arbeitsbedingungen im Gesundheitsbereich, zu wenig Rücksicht auf Geschlechterunterschiede in der Medizin oder das...

BEZIRK ROHRBACH, OÖ. Bei der Jahresauftaktklausur des Landesparteivorstandes der SPÖ OÖ standen Vorträge, Hintergrundinformationen und strategische Beratungen zu Wahlbewegungen im Jahre 2024 auf dem Programm. Ziel der SPÖ OÖ sei es, stärker zu werden und die Anliegen der Menschen zu vertreten. Die SPÖ OÖ wirbt für leistbares Leben, für Abschaffung der Kinderarmut. Aktuelle Schwerpunkte sind die Entlastung des Gesundheitspersonals und die Revitalisierung des ländlichen Raums. Der Bezirk Rohrbach...

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber will die bundesweit 33-Prozenthürde überspringen, sieht inhaltlich mit der ÖVP die größten Schnittmengen und kündigt einen "klassischen" FPÖ-Wahlkampf mit Themen wie Asyl, Migration und Teuerung an.  OÖ. Die FPÖ liegt bundesweit seit Monaten stabil auf Platz eins –...

Die Grünen Rohrbach-Berg stellen ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2024 vor. Dazu gehören unter anderem die Themen Verkehrssicherheit und Bodenschutz. ROHRBACH-BERG. „Wichtige Themen sind für uns Grüne auch in diesem Jahr die Verkehrssicherheit für alle VerkehrsteilnehmerInnen in den Ausschüssen zu thematisieren und einzufordern sowie die aktive Mobilität zu forcieren. Dazu braucht es mehr sichere Geh- und Radwege im gesamten Gemeindegebiet“, so Fraktionsobfrau Jutta Müller. Auch...

Die SPÖ sammelte bei ihrer diesjährigen Weihnachtsbaum-Aktion insgesamt 24.044,17 Euro für die Organisastion "NF Kinder". BEZIRK ROHRBACH, OÖ. Bei der SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion zum Wohle des Vereins "NF Kinder" kam eine erstaunliche Spendensumme in Höhe von 24.044,17 Euro zusammen. „Das ist ein überwältigendes Ergebnis. So viele Menschen sind unserer Einladung gefolgt, Gutes zu tun und für chronisch kranke Kinder zu spenden. Einen herzlichen Dank an die vielen UnterstützerInnen“, freut sich...

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt die Landesgeschäftsführer der oö. Parteien, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Den Anfang macht OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger. Er meint, mit Herbert Kickl sei "kein Staat zu machen", den Grünen stünde häufig die "Ideologie" im Weg und SPÖ-Chef Andreas Babler verfolge eine "Phantasiepolitik". OÖ. Medial wurde zuletzt über ein mögliches Vorziehen...

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Im Gasthaus Haudum in Helfenberg fand kürzlich der traditionelle FPÖ Neujahrsstammtisch statt.  HELFENBERG. Seit 2002 findet in Helfenberg, zuvor in Ahorn, der traditionelle FPÖ Neujahrsstammtisch statt. Dieses Jahr folgte EU-Parlamentarier Roman Haider der Einladung der Freiheitlichen Helfenberg, St. Stefan-Afiesl, St. Johann und St. Veit zu der Veranstaltung. Im Gasthaus Haudum lauschten die Gäste Haiders Worten. "Die Informationen über die verheerenden Auswirkungen des 'Green Deal' und die...

In der letzten Sitzung des Bundesrats im Jahr 2023 wurde Franz Ebner aus St. Marien, seit 2016 Landesgeschäftsführer des OÖ Seniorenbundes, zum Vizepräsidenten der Länderkammer  für das erste Halbjahr 2024 gewählt. OÖ/ST. MARIEN. Das Bundesland Niederösterreich hat von 1. Jänner bis 30. Juni 2024 turnusmäßigen Vorsitz im Bundesrat inne, Oberösterreich den stellvertretenden. Im zweiten Halbjahr wird dann Oberösterreich – durch Franz Ebner – den Vorsitz übernehmen. „Mitzugestalten wie wir leben...

Vor acht Monaten wurde die in Haslach gut integrierte Familie Lopez nach Indien abgeschoben. Nun heißt es abwarten. HASLACH. Zweieinhalb Jahre lebte die indische Familie Lopez in Haslach und war gut integriert, bevor sie am 13. April nach Indien abgeschoben wurde, dies trotz Verfolgung. Aktuell befindt sich die Familie in Indien und hofft, dass sie bald wieder nach Haslach zurückkehren darf. Tochter Joia schildert im Telefonat die aktuelle Situation: „Wir leben hier sehr zurückgezogen, um uns...

„Die Friedensbotschaft ist aktueller denn je und Auftrag an uns alle, Tag für Tag dafür zu arbeiten und einzustehen. Mit dem Friedenslicht rücken wir Zusammenhalt, Solidarität und Hoffnung in den Vordergrund“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer bei der Übergabe des ORF-Friedenslichtes an die Mitglieder der Oö. Landesregierung heute, Montag. OÖ. Aufgrund der aktuellen Lage im Nahen Osten konnte heuer kein Kind aus Oberösterreich – wie es viele Jahre Tradition war – nach Israel reisen, um das...

Das Land OÖ weitet die Wohnbeihilfe aus. Damit soll auch in den nächsten Jahren leistbares Wohnen sichergestellt werden, betonen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Wohnbau-Landesrat LH-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ)  bei einer Pressekonferenz. Die Novelle wird heute von der OÖ. Landesregierung beschlossen. OÖ. Durch die Novelle wird die Zahl der anspruchsberechtigten Personen für den Bezug einer Wohnbauhilfe ausgeweitet. So soll etwa der Kindesunterhalt bis zu einer Höhe von 300 Euro pro...

ST. PETER, BRÜSSEL. „Europa fängt in der Gemeinde an!“ Im Rahmen dieses Mottos trat Michael Hinterleitner sowie EU-Gemeinderäte aus ganz Österreich eine Reise nach Brüssel an. Der JVP-Bezirksobmann nutzte die Gelegenheit, um die EU-Institutionen sowie deren Vertreter kennenzulernen und so auch auf kommunalpolitischer Ebene das Zusammenwirken der EU und deren Institution sowie Arbeitsweisen besser verstehen zu können. Dabei konnte er sich mit dem österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn und...

Zum Internationaler Tag der Kinderrechte hissten die Sozialdemokratischen Bürgermeister in Rohrbach die Kinderrechte-Fahnen in den Gemeinden. BEZIRK ROHRBACH. „Wir wollen die Kinderrechte sichtbar machen und gleichzeitig wichtige Forderungen formulieren“, sind sich die Sozialdemokratischen Bürgermeister im Bezirk einig und betonen: „Wir sehen es als unsere gemeinsame Aufgabe, die Einhaltung und Umsetzung der Kinderrechte kontinuierlich einzufordern. Gerade in Krisenzeiten ist das noch...

Dieter Muhr ist seit 2020 Militärkommandant in Oberösterreich. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht er über Sicherheitspolitik, Konsequenzen des Ukraine-Kriegs, hunderte Millionen schwere Investitionen, Flieger, Panzer und warum seit 2022 für die Truppe alles anders ist.  Interview: Thomas Kramesberger Was hat sich sicherheitspolitisch seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine für Österreich verändert? Muhr: Die sicherheitspolitische Welt hat sich komplett gewandelt. Die Hypothese,...

Noch Mitte Juni wurde Trauns Bürgermeister Karl-Heinz Koll vom Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Andreas Achrainer, verständigt, dass die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (kurz BBU) die vorgesehene Unterkunft in Traun vorerst nicht belegen wird. In den Nachmittagsstunden des 23. Oktober erhielt der Trauner Stadtchef nun einen Anruf aus Wien. TRAUN. Das Innenministerium meldet sich bei Koll mit der Information, dass die Bundesbetreuungseinrichtung für...

Klimaschutzsprecherin der Grünen, Anne-Sophie Bauer spricht über die geplante Fällung von zwei 100-jährigen Lindenbäume in Pfarrkirchen. PFARRKIRCHEN. „Diese Linden müssen bleiben. 100 Jahre stehen sie am Ortsplatz von Pfarrkirchen, haben alles überdauert. Und jetzt sollen sie im Zuge der Neugestaltung des Gemeindehaus-Vorplatzes weichen. So hat es der Gemeinderat im Sommer beschlossen. Wir Grüne sagen Nein und das sagen auch zwei neue, detaillierte Gutachten. Sie sehen den Erhalt der Bäume als...

Die SPÖ machte zum "Equal Pay Day" auf die Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen aufmerksam.  BEZIRK ROHRBACH. Laut der SPÖ klafft noch immer eine riesige Lohnschere zwischen Frauen und Männer, denn Frauen verdienen in Oberösterreich um 21,1 Prozent weniger als Männer. Legt man diese Schere auf Tage um, arbeiten Frauen bis zum Jahresende 78 Tage unbezahlt. Im Bezirk Rohrbach verdienen Frauen durchschnittlich 23,2 Prozent weniger und arbeiten somit 85 Tage Gratis. Gegen die...

Stefan Koch ist seit der feierlichen Inauguration am 3. Oktober neuer Rektor der Johannes Kepler Universität (JKU) in Linz mit rund 24.000 Studierenden und knapp 4000 Mitarbeitern. Im Gespräch mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler skizziert Koch seine Ziele für die JKU, die Herausforderungen für Unis durch Inflation und Künstliche Intelligenz sowie die Strategie, um der Wissenschaftsfeindlichkeit entgegenzuwirken. LINZ. Der gebürtige Wiener Stefan Koch, Jahrgang 1974, war bereits...

Die Bundes- und Landesregierung habe bei den Anti-Teuerungsmaßnahmen auf die Kinder vergessen, sagt AK OÖ-Präsident Andreas Stangl. Er fordert eine Anpassung bei der Sozialhilfe.  OÖ. Laut AK OÖ sind 353.000 Kinder und Jugendliche in Österreich armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. „Bei den Anti-Teuerungsmaßnahmen haben Bundes- und Landesregierung besonders auf die Kinder vergessen. Einfache Anpassungen in der Sozialhilfe würden die fatalen Auswirkungen der Teuerungen abfedern. Das wäre ein...

Eine Delegation der SPÖ Rohrbach besuchte kürzlich die Ideenmesse der SPÖ OÖ in Linz. Diese bot unter anderem Workshops und Expertenvorträge. BEZIRK ROHRBACH, LINZ. Unter dem Motto "Begeisterung schaffen" präsentierte die SPÖ OÖ bei ihrer Ideenmesse in Linz neue Ideen und Impulse. Eine Delegation aus dem Bezirk Rohrbach traf auf der Messe die Bundesparteispitze, um über aktuelle politische Herausforderungen zu sprechen. Die Ideenmesse bot neben dem Austausch auch Einblicke, Expertenvorträge und...

Israel. Jüdischer Zufluchtsort und arabisches Feindbild. Start-Up Nation und Land der Ultraorthodoxen. Liberales Tel Aviv und konservatives Jerusalem. Ein Staat der Gegensätze, dessen Bewohner oft uneinig  sind. Geht es jedoch um das Gesundheitssystem und die Verwendung von personenbezogenen Daten, dann wird im Gelobten Land kaum diskutiert.  OÖ/TEL AVIV. Israel gibt knapp sieben Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Gesundheitssektor aus, 26 Spitäler und vier Sozialversicherungen...

Landeshauptmann Thomas Stelzer fordert im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler und Chefredakteur-Stellvertreter Thomas Kramesberger, dass die EU auch das Fördern des Aufbaus von Produktion zulässt, macht sich Sorgen um die Verfügbarkeit von Kindergarten-Pädagoginnen, spricht sich implizit für die Gasförderung in Molln aus und glaubt an die Chance, dass die ÖVP bei der nächsten Nationalratswahl mit Karl Nehammer Platz 1 holt. ÖVP und FPÖ haben ja gemeinsam ein Entlastungs-...

Landtagsabgeordnete und Bezirksparteiobfrau Stefanie Hofmann (FPÖ) zeigt sich über die Geschehnisse bezüglich der Schlepper-Aufgriffe in den letzten Tagen und Wochen verärgert.  BEZIRK ROHRBACH. Seit etwa zwei Wochen wird von Schlepper-Aufgriffen auf der B127 berichtet. Zwei Aufgriffe gab es bereits im Bezirk Rohrbach, in Klaffer und in Altenfelden. Die Schlepper haben offenbar eine neue Route, die über das Mühlviertel nach Deutschland führt. „Die Bundesregierung versagt an allen Ecken und...