Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern wurde ein besonderes Dankeschön ausgesprochen. | Foto: OÖVP/Gierlinger
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ÖVP St. Ulrich
Ehrungen bei Gemeindeparteitag der ÖVP St. Ulrich

Kürzlich fand in St. Ulrich ein ordentlicher Gemeindeparteitag statt. Ehrengast Gertraud Scheiblberger informierte über aktuelle Themen aus dem Bezirk und ausscheidende FunktionärInnen wurden geehrt. ST. ULRICH. Gemeindeparteiobfrau Veronika Schirz wurde beim ordentlichen Gemeindeparteitag der ÖVP St. Ulrich einstimmig bestätigt. In ihrem Bericht zog Schirz Bilanz über die letzten vier Jahre bei der ÖVP. Die Junge ÖVP wurde reaktiviert und bringt sich aktiv ins Gemeindegeschehen ein....

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  • Anja Füchsl
Franz Harnoncourt war lange Chirurg, dann Chef der Malteser Deutschland GmbH. Seit 2019 führt er die OÖ. Gesundheitsholding.  | Foto: BRS
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OÖG-Chef Franz Harnoncourt im Interview
"In der Pflege hilft nur qualifizierte Zuwanderung"

Franz Harnoncourt leitet seit 2019 die Oberösterreichische Gesundheitsholding (OÖG), den größten Spitalsbetreiber des Landes mit 15.500 Mitarbeitern. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht Harnoncourt über den Personalmangel in den Krankenhäusern, das Anwerben von Pflegekräften im Ausland, Zwei-Klassen-Medizin und Reformen im Gesundheitssystem.  Interview: Thomas Kramesberger Vor Kurzem wurde publik, dass die Überstunden in den oö. Krankenhäusern im Jahresvergleich massiv gestiegen sind....

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Frauenvorsitzende Petra Hattenberger gemeinsam mit Conny Ketter und Gemeinderätin Daniela Haudum im Alten- und Pflegeheim Rohrbach-Berg. | Foto: SPÖ

SPÖ Bezirk Rohrbach
SPÖ fordert zum Tag der Pfege eine Pflegeoffensive

Allein im Bezirk Rohrbach seien laut der SPÖ 44 Betten gesperrt. Deshalb forderte die  Sozialdemokratischen Partei am 14. Mai, zum Tag der Pflege, eine Pflegeoffensive. Außerdem überreichten die örtlichen SPÖ-VertreterInnen Pakete, an die MitarbeiterInnen der Bezirksalten- und Pflegeheime. BEZIRK ROHRBACH. Eine schriftliche Anfrage der SPÖ an Soziallandesrat Hattmannsdorfer bringe laut der Sozialdemokratischen Partei das ganze Ausmaß der bekanntlich hoch angespannten Arbeitskräftesituation im...

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  • Anja Füchsl
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

Eine Rechtsschutzversicherung schützt Sie vor den Folgen von vielen möglichen Konfliktfällen – vor allem finanziell.  Es gibt viele Gründe für einen Streit vor Gericht: Angenommen, Ihr Vermieter erhöht den Mietzins in ungerechtfertigter Weise, Ihr Hund läuft einem Biker vor das Rad, Ihnen wird nach einem Verkehrsunfall das Schmerzensgeld verwehrt oder Ihr Arbeitgeber zahlt die Überstunden nicht. Von all diesen Fällen haben Sie schon gehört oder Sie haben sogar schon selbst eine solche oder eine...

Angelika Winzig wird bei ihrem Besuch im Bezirk Rohrbach mit interessierten Unternehmerinnen und Unternehmern über die aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen sprechen. | Foto: EVP Lahousse

Bezirk Rohrbach
Europaabgeordnete Angelika Winzig kommt nach Rohrbach

Angelika Winzig kommt in den Bezirk Rohrbach. Themen wie Lieferkettengesetz und Öko-Atomstrom, bis hin zu der Frage „wohin entwickelt sich die Europäische Union und was bedeutet das für den Wirtschaftsstandort Bezirk Rohrbach?“ stehen beim Besuch der Europaabgeordneten im Vordergrund. BEZIRK ROHRBACH. Auf Einladung des Wirtschaftsbundes Bezirk Rohrbach kommt Angelika Winzig am 25. Mai in den Bezirk Rohrbach. Sie ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und leitet seit über 25 Jahren...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Vom Verein Innovatives St. Martin ist ein Kulturpreis ausgeschrieben. | Foto: Voi Kultur am Markt

St. Martin
Kulturpreis für kunstschaffende MühlviertlerInnen

Der Verein Innovatives St. Martin hat heuer einen Kulturpreis für kunstschaffende MühlviertlerInnen augeschrieben. Einreichungen sind noch bis 2. Juni möglich. ST. MARTIN. Vom Verein Innovatives St. Martin ist heuer im Rahmen der MühlvierterART4113 ein Kulturpreis zur Förderung, Motivation und Unterstützung kunstschaffender MühlviertlerInnen ausgeschrieben. Der Organisator Günter Huemer und das Juryteam freuen sich, über die bereits eingelangten Einreichungen. Die beiden Hauptpreise in der...

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  • Anja Füchsl
Die FunktionärInnen der OÖVP Bezirk Rohrbach konnten neben der vierten Donaubrücke auch die Tunnelanlage besichtigen. | Foto: OÖVP/Gierlinger
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ÖVP Rohrbach
Baustellenbesichtigung der vierten Linzer Donaubrücke

Die ÖVP Rohrbach besichtigte kürzlich die Baustelle der vierten Linzer Donaubrücke. Diese soll laut derzeitigem Stand bis Oktober 2024 für den Verkehr freigegeben werden. LINZ, BEZIRK ROHRBACH. Die ÖVP Rohrbach organisierte kürzlich für ihre FunktionärInnen eine Westring-Baustellenbesichtigung. Diese erhielten vom Projektleiter spannende Einblick in die komplexe Bauweise der Hängebrücke, die seit kurzem die beiden Donauufer verbindet. Die vierte Linzer Donaubrücke soll nach derzeitigem Stand im...

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  • Anja Füchsl
Landtagsabgeordneter Georg Ecker gratuliert dem einstimmig wiedergewählten Gemeindeparteiobmann Vizebürgermeister Josef Schramm sehr herzlich. | Foto: OÖVP Klaffer
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Ordentlichen Gemeindeparteitag
Aktuelle Themen der ÖVP Klaffer

Die Mitglieder der OÖVP Klaffer trafen sich kürzlich zum ordentlichen Gemeindeparteitag. Neben den Tätigkeitsberichten von Gemeindeparteiobmann Vizebürgermeister Josef Schramm und Bürgermeister Franz Wagner, informierte Fraktionsobmann Horst Altendorfer über aktuelle kommunalpolitische Schwerpunkte. KLAFFER. Ein besonderes Anliegen ist der Oberösterreichischen Volkspartei in Klaffer eine gute Lebensqualität, und ein entsprechendes Angebot für alle Altersgruppen. So werden beispielsweise die...

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  • Anja Füchsl
Großartige Stimmung beim 1. Maifest in Mitternschlag.  | Foto: SPÖ OÖ
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SPÖ Rohrbach
Rohrbacher Sozialdemokraten feierten Tag der Arbeit

Am 1. Mai setzte die SPÖ im Bezirk Rohrbach bei der vierten Bezirksfeier zum Tag der Arbeit ein Signal für Maßnahmen gegen die Teuerung, für eine bessere Gesundheitsversorgung und mehr Kinderbetreuungsplätze. BEZIRK ROHRBACH. Die vierte Bezirksfeier der SPÖ wurde von mehr als 150 TeilnehmerInnen im Rahmen einer Sternwanderung besucht. In gemütlicher Atmosphäre wurdeder Tag der Arbeit gefeiert und daran erinnert, dass viele Errungenschaften zur Verbesserung der Situation von...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
"Trend-Rauschmittel" wie CBD und SNUS werden mit der neuen Novelle im Jugendschutzgesetz verboten.  | Foto: anankkml/panthermedia
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Aus für Trend-Rauschmittel
Snus und CBD für Jugendliche bald verboten

SNUS (Nikotinbeutel) und CBD-Produkte gelten als „Trend-Rauschmittel“, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen – auch bei Jugendlichen. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen wird ein Verbot dieser Produkte in die Novellierung des Jugendschutzgesetzes mit aufgenommen. OÖ. Bei CBD-Produkten ist noch nicht ausreichend erforscht, wie sich diese auf die gesundheitliche Entwicklung von Jugendlichen auswirken. Auch der Gebrauch von SNUS, einem tabakhaltigen Produkt, kann für junge Menschen...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Im Ansfeldner Rathaus gehen die Wogen bei der SPÖ Ansfelden bei den Fragestellungen der Jugendfrage hoch. | Foto: NatashaFedorova/Panthermedia
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Jugendumfrage Ansfelden
Wirbel um Fragen zur Homosexualität

Ansfeldens Jugendliche im Alter zwischen 14 und  21 Jahren können sich gerade an einer Jugendumfrage der Stadtgemeinde Ansfelden beteiligen. Für die SPÖ Ansfelden sind manche Fragestellungen „beschämend und verwerflich“.  Man habe bereits in den Vorgesprächen versucht zu intervenieren. "Wir sind aber auf taube Ohren gestoßen“, erklärt Martha Scholz-Resch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPÖ Ansfelden. ANSFELDEN. So wird etwa abgefragt, ob man es „ekelhaft findet, wenn sich zwei Männer...

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Vorsitzende Ingrid Groiss schenkte – gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstandes der Volkshilfe Rohrbach – zum Tag der Arbeitslosen Suppe aus, um auf die prekäre Situation vieler arbeitsloser Menschen aufmerksam zu machen. | Foto: VH Rohrbach

Tag der Arbeitslosen
Auch 860 Arbeitslose sind noch zu viel

Die Volkshilfe Rohrbach macht zum Tag der Arbeitslosen am 30. April auf die prekäre Situation von vielen arbeitssuchenden Menschen aufmerksam – indem Suppe ausgeschenkt wurde.  ROHRBACH-BERG. "Zu viele arbeitssuchende Menschen sind von Armut betroffen, es braucht eine Erhöhung der Nettoersatzrate auf 70 Prozent des letzten Einkommens", fordert Ingrid Groiß, Vorsitzende der Volkshilfe Rohrbach. „Es ist es unverständlich, warum die Regierung im Bereich des Arbeitsmarktes so wenig Akzente setzt....

  • Rohrbach
  • Karin Bayr
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Kommentar
KPÖ zeigt der SPÖ, was Wähler wollen

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Am 23. April wird die neue "Besetzung" für den Chiemseehof (im Bild) gewählt.  | Foto: Franz Neumayr; Grafik: RegionalMedien Salzburg
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Landtagswahl in Salzburg
Was ÖVP, FPÖ, Grüne & Neos in Oberösterreich zum Ergebnis sagen

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

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  • Online-Redaktion Oberösterreich
LH-Stv.- Manfred Haimbuchner (re.) und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak. | Foto: Foto: FPÖ

Haimbuchner
FPÖ-Forderungen gegen Medikamentenengpass

LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) befürchtet, dass in Österreich über kurz oder lang die Systeme zusammenbrechen. Neben dem Verteidigungssystem und dem Pensionssystem übt er heftige Kritik am Gesundheitssystem. Hier allem voran am derzeitig vorherrschenden Medikamentenengpass.  OÖ. Seit vielen Jahren herrscht nicht nur in Österreich, sondern europaweit ein starker Kostendruck auf dem Gesundheitssystemen. Dieser wird durch die älter werdende Bevölkerung und neue, effektive aber auch...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
"Legalize it": In Deutschland wird 2023 noch Cannabis legalisiert.  | Foto: volodymyrbondarenkosound@gmail.com/PantherMedia
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Was heißt das für Oberösterreich?
Deutschland legalisiert Cannabis noch 2023

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Bis auf den letzten Platz gefüllt  war der Saal im Pfarrheim Neufelden beim Energie-Infoabend der Grünen Neufelden mit Klima-Landesrat Stefan Kaineder.   | Foto: Grüne Neufelden
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Grüne Neufelden
Energie-Infoabend mit Klima-Landesrat Stefan Kaineder

Im März gab es im Pfarrheim Neufelden ein Infoabend zum Thema Energie und Klimaschutz, zu dem die Grünen Neufelden gemeinsam mit Energieberater Martin Danner und Klima-Landesrat Stefan Kaineder eingeladen hatten. NEUFELDEN. 80 Besucher aus Neufelden und dem Bezirk Rohrbach waren dieser Einladung gefolgt. Energieberater Martin Danner informierte am Beginn der Veranstaltung über konkrete Schritte zur Energiewende wie Photovoltaik, Heizungstausch und E-Mobilität und gab einen Überblick zu...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdofer (ÖVP) führte Gespräche in Brüssel und besuchte mit einer Delegation die Stadt Mechelen. | Foto: BezirksRundSchau/Staudinger
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Landesrat Hattmannsdorfer:
"Der Außengrenzschutz muss gestärkt werden"

Integrations-und Soziallandesrat LandesratHattmannsdofer (ÖVP) kämpft für eine strengere Asyl-Politik der Europäischen Union. OÖ. Die Themen Migration, Asyl und Integration standen im Fokus einer Reise von Intergrations-Landesrat Wolfgang Hattmansdorfer nach Brüssel und Mechelen. Auf dem Programm standen zum einen Gespräche mit EU-Kommissar Johannes Hahn sowie Abgeordneten des Europäischen Parlaments, über aktuelle Entwicklungen. "Das Thema Zuwanderung beschäftigt uns alle", so Hattmannsdorfer....

  • Oberösterreich
  • Franz Staudinger
Max Hiegelsberger (ÖVP) ist seit Oktober 2021 Erster Landtagspräsident in Oberösterreich. | Foto: Hermann Wakolbinger
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Max Hiegelsberger im Interview
"Proporz bildet Wählerwillen am besten ab"

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Der Parteitag wurde auch für Ehrungen genutzt. | Foto:  OÖVP / Gierlinger
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OÖVP Bezirk Rohrbach
Landesgeschäftsführer besuchte Neustifter Parteitag

Beim ordentlichen Gemeindeparteitag der OÖVP Neustift-Rannariedl konnte Obmann Günter Mitgutsch zahlreiche Mitglieder begrüßen. Neben Landtagsabgeordneten Georg Ecker nahm auch OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger teil. NEUSTIFT. In seinem Tätigkeitsbericht durfte Mitgutsch zunächst über viele Veranstaltungen berichten. Besonders erfreulich sei, dass sich die Fusion der beiden OÖVP-Ortsgruppen Neustift und Rannariedl seit 2018 bestens bewährt habe. Rückblick auf 2,5 AmtsjahreEin...

  • Rohrbach
  • Victoria Preining
Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft, im Gespräch mit der BezirksRundschau.  | Foto: Astrid Knie
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IG Windkraft-Chef Moidl
"Man könnte in Oberösterreich 200 Windräder aufstellen"

Der Geschäftsführer der Interessensgemeinschaft (IG) Windkraft, Stefan Moidl, spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die Windkraft-Situation in Oberösterreich. Er sieht die Landesregierung als großen Bremser beim Ausbau und verweist auf das massive Windkraft-Potenzial im Bundesland. Bis zu 200 Windräder könnte man bis 2030 aufstellen und damit viel unabhängiger von Öl und Gas werden, meint Moidl.  BezirksRundSchau: Die Windenergie fristet in Oberösterreich seit Jahren ein...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Wir wollen jedoch jede Möglichkeit zur Entlastung unserer Landsleute nutzen". | Foto: OÖVP

Gebührenbremse bleibt
Land OÖ hebt auch 2023 Gebühren nicht an

Die andauernd hohe Teuerung in nahezu allen Lebensbereichen stellt für viele Landsleute weiterhin eine große Belastung dar. Das Land Oberösterreich hat bereits im Jahr 2021 nicht zuletzt auch aufgrund der Corona-Krise eine Gebührenbremse eingeführt. OÖ. Die gesetzlich vorgesehene Anpassung der so genannten Kommissionsgebühren wurde ausgesetzt. Diese Gebührenbremse wurde im Vorjahr um ein weiteres Jahr verlängert. Auch 2023 soll es aufgrund der unverändert hohen Inflation zu keiner Valorisierung...

  • Oberösterreich
  • Sandra Kaiser

Personalmangel
Kindergärtnerinnen aus Pension holen

Grippe, Corona & Co. fesseln nicht nur die Kleinen sondern auch die Pädagoginnen ans Krankenbett. Folge: Notbetrieb im Kindergarten und Aufrufe an Eltern, die Kleinen möglichst zuhause zu lassen – nicht zum ersten Mal in den vergangenen Monaten. Kein Wunder, dass angesichts solcher Zustände gerade mal die Hälfte der Kindergartenpädagoginnen in Ausbildung den Beruf auch ergreifen will. Die Verantwortung dafür tragen Bund und Länder, die jahrelang Hilferufe der Kindergärtnerinnen ignoriert und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Peter Niedermoser, Präsident der Ärztekammer Oberösterreich. | Foto: ÄK OÖ/Balon

OÖ. Ärztekammer-Präsident
"Gesundheitsminister Rauch sollte sich überlegen, was er sagt"

"Nicht Zwang sondern Kooperation ist der Weg", kommentiert Oberösterreichs Ärztekammer-Präsident eine von Gesundheitsminister Rauch (Grüne) und ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle präsentierte Novelle mit dem Ziel, die Zahl der Primärversorgungszentren bis 2025 zu verdreifachen – auch gegen den Widerstand der Ärztekammer. OBERÖSTERREICH, ÖSTERREICH. Derzeit gibt es in Österreich 39 Primärversorgungszentren (PVZ), zehn davon in Oberösterreich, womit OÖ führend ist. In den PVZ arbeiten mehrere...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

ChatGPT
Künstliche Intelligenz verzapft Fake News

Die Sorge, dass sich Schülerinnen und Schüler künftig das Referat von Programmen mit Künstlicher Intelligenz schreiben lassen, ist vorerst noch unbegründet. Denn während die sprachliche Qualität durchaus überzeugt, haut ChatGPT inhaltlich teils drastisch daneben. Der Grund: Einerseits wohl schlechte Quellen. Andererseits fehlt der Künstlichen Intelligenz offensichtlich noch die Datenbasis und damit die entscheidende Fähigkeit, um die Glaubwürdigkeit der Quellen bewerten zu können. Das zeigte...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

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