Rohrbach - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die ein-stimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. | Foto: SPÖ
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Jahreshauptversammlung
Neues Führungsteam bei SPÖ St. Martin gewählt

Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin wurde auch ein neues Führungsteam gewählt. Uwe Straßer verabschiedet sich als Ortsparteivorsitzender und übergibt an Sylvia Wolkerstorfer, die einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. ST. MARTIN. Im Gasthof Wöhrer versammelten sich kürzlich Mitglieder und Interessierte zur Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Martin. Neben den Berichten aus der Fraktion und der Ortspartei standen auch die Neuwahlen des Vorstandes auf der Agenda. Nachdem...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Landeshauptmann Thomas Stelzer und die für Gemeinden zuständige Landesrätin Michaela Langer-Weninger haben ein 50 Millionen starkes Unterstützungspaket für Gemeinden geschnürt. | Foto: Land OÖ/Max Mayrhofer

"Laser statt Gießkanne"
50 Millionen Euro zusätzlich für Gemeinden in Oberösterreich

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landesrat Markus Achleitner, Botschafter Jürgen Meindl, ein gebürtiger Leondinger und Landesrat Günther Steinkellner, v.l. vor dem Sitz der Hafenbehörde Antwerpen.  | Foto: Land OÖ/Grilnberger
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Energie-, Mobilitäts- und Logistikreise 2024
OÖ findet Innovationen am Tor zur Welt in Antwerpen (Belgien)

Der Hafen von Antwerpen will Milliarden in erneuerbare Energie investieren. Oberösterreich möchte die Synergien zum Hafen nutzen.   OÖ, BELGIEN. Europa will 2050 klimaneutral sein. Welche Möglichkeiten es dafür bereits gibt und welche Chancen sich künftig dadurch für Oberösterreich bieten – diesen Fragen ging eine Delegation unter Leitung von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner (VP) und Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FP) bei einem Besuch in Belgien nach.  Bahnverkehr Antwerpen...

  • Oberösterreich
  • Karin Bayr
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WKOÖ Maklertipp
Rechtsschutzversicherung: Sichern Sie Ihr Recht!

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5G-CAMPUS. Regional. Dynamisch. Ihr Standortvorteil. | Foto: LINZ AG
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LINZ AG TELEKOM
5G & Glasfaser: Spitzentechnologien aus einer Hand

Mit der Kombination dieser Lösungen sind Unternehmen bestens aufgestellt. Ob Online-Kommunikation, Video-Streaming oder Datenspeicherung: Alle zwei Jahre verdoppelt sich das Datenvolumen in Österreich, immer mehr Geschäftsabwicklungen finden digital statt. Eine zuverlässige und leistungsfähige Kommunikationstechnik ist nicht mehr wegzudenken. Die LINZ AG TELEKOM treibt deshalb den Ausbau ihres über 3.000 km großen Leitungsnetzes in Oberösterreich kontinuierlich voran. Glasfaser bietet für...

 Der neue Vorstand der OÖVP Haslach. | Foto: OÖVP / Gierlinger
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OÖVP & Öaab
Dietmar Hofer löst Andras Haider an Spitze der OÖVP Haslach ab

Vor Kurzem fand in Haslach der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP und die Jahreshauptversammlung vom Öaab statt. Dietmar Hofer löste dabei Andreas Haider nach neun Jahren an der Spitze der ÖVP Haslach ab. Haider übernahm die Funktion des Öaab-Obmannes. HASLACH. Nach neun Jahren an der Spitze der OÖVP Haslach übergibt Andreas Haider sein Amt an Dietmar Hofer. Haider ging in seinem Bericht, bei der ordentliche Gemeindeparteitag der OÖVP,  auf die aktuellen Themen und Projekte der Haslacher...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Die 28 NEOS Kandidaten für den Nationalrat, die sich in Traun dem öffentlichen Hearing gestellt haben. | Foto: NEOS Oberösterreich

Nationalratswahl 2024
Neos starten Vorwahl für Nationalratskandidaten

Auf Transparenz setzen die Neos ab Tag eins zur Vorbereitung auf die Nationalratswahl 2024. Aus diesem Grund lud die Partei am 2. April zum öffentlichen Hearing zur Vorwahl der Neos Nationalratskandidaten ins Spinnerei Cafe nach Traun ein. OÖ/LINZ-LAND. „Wir als Neos müssen für die Demokratie und Europa kämpfen – innen und außen“, betonte Rainer Hable, Oö. EU-Spitzenkandidat der Neos. In seinem Eingangsstatement fordert Hable deshalb, „dass die Handlungsfähigkeit der EU gegeben sein muss....

  • Linz-Land
  • BezirksRundSchau Linz-Land
Die Spitzenkandidaten aus Rohrbach Judith Past (FSG), Nicole Hazod (Öaab-FCG) und Andreas Stöbich (FA) (v. l.). | Foto: Fotos: Past, OÖVP/Gierlinger, FPÖ Rohrbach

AK-Wahl
So zufrieden sind Rohrbachs Arbeitnehmervertreter mit Wahl-Ergebnis

Kürzlich fand die AK-Wahl statt: Im Betriebswahlsprengel Rohrbach setzte sich die FSG mit 57,22 Prozent der Stimmen bei den Betriebswahlen durch. Die Öaab-FCG ist mit 22,20 Prozent auf Platz zwei und Platz drei belegt die FA-FPÖ mit 16,88 Prozent. BEZIRK ROHRBACH. Bundesrat und Bürgermeister, Dominik Reisinger gratuliert Judith Past und ihrem Team zum Wahlerfolg: "57,22 Prozent für die FSG und ein Zugewinn bei den Betriebswahlen von rund einem Prozent sind das historisch beste Ergebnis im...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Das Team Dominik Reisinger besuchte das Wohnprojekt "Wohnen mit Service" in Kleinzell. | Foto: SPÖ
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SPÖ
Besuch des Projekts „Wohnen mit Service“ in Kleinzell

Das Team Dominik Reisinger besuchte das Kleinzeller Wohnprojekt "Wohnen mit Service" und brachte eine Baustellenjause mit.  KLEINZELL, BEZIRK ROHRBACH. Gemeinsam mit der SPÖ-Ortsparteivorsitzenden Elisabeth Leitner besuchten Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, Dominik Reisinger, Bau-Holz Landesvorsitzender Albert Brunner und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner die Baustelle des Wohnprojekts "Wohnen mit Service" in Kleinzell. Seit 2021 ist das Team Dominik Reisinger regelmäßig auf...

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  • Anja Füchsl
JVP-Generalsekretär Dominik Berger und Neustifts Bürgermeister Christoph Bauer (v. l.). | Foto:  JVP/Schreier

JVP
Neustifter Bürgermeister wurde ausgezeichnet

Christoph Bauer, Bürgermeister von Neustift, wurde von der Jungen Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer als "Mutmacher" ausgezeichnet.  OÖ, NEUSTIFT. Die Junge Volkspartei und Bundeskanzler Karl Nehammer ehrten Bürgermeister Christoph Bauer aus Neustift als „Mutmacher“. JVP-Generalsekretär Dominik Berger überreichte ihm die Auszeichnung. Die Junge Volkspartei und der Bundeskanzler möchten mit der Initiative Mutmacher aus der Gesellschaft auszeichnen. Dazu zählen neben jungen Unternehmern,...

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  • Anja Füchsl
Wahlleiter Gerhard Bremm, AK-Direktorin Andrea Heimberger und AK-Präsident Andreas Stangl (v.l.n.r.). | Foto: Arbeiterkammer OÖ

Ergebnis der AK-Wahl in Oberösterreich
Rot gewinnt, Blaue überholen die Schwarzen

Die Arbeiterkammer OÖ präsentierte am Freitag das endgültige Wahlergebnis der Arbeiterkammer-Wahl 2024. Die FSG erreicht trotz leichter Verluste eine Zweidrittelmehrheit. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erzielen Zugewinne und verdrängen ÖAAB-FCG von Platz zwei. OÖ. Die FSG mit Spitzenkandidat und AK OÖ-Präsident Andreas Stangl fällt von 71,01 Prozent auf 66,13 Prozent der Stimmen. Dennoch bleiben die Sozialdemokraten die dominierende Kraft in der oö. Arbeitnehmervertretung. "Beim ersten...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Grüne Gruppe vor der Postwerkstatt Ottensheim | Foto: Die Grünen Neufelden
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Die Grünen Neufelden
Tempo 30 soll in Neufelden kommen

NEUFELDEN. Ein zentrales Thema, das die Grünen in Neufelden forcieren, ist „Tempo 30 im Ort“. "Bedingt durch den Umzug der Apotheke in das Dynacenter gibt es in Neufelden eine Gefahrenzone unmittelbar vor dem Eingangsbereich der Apotheke, der direkt in einer Kurve liegt und damit verbunden gab es dort bereits zahlreiche Beinahe-Unfälle", sagt der Grünen-Fraktionsobmann Andreas Gahleitner. Aus diesem Grund wurde von den Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung ein Dringlichkeitsantrag...

  • Rohrbach
  • Karin Bayr
Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger. | Foto: Neos OÖ
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Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger
"Die Steuerlast in Österreich muss runter"

EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger hofft auf ein zweistelliges Ergebnis, das die Pinken in Regierungsverantwortung bringen könnte und will an der Steuerschraube drehen. Den Menschen müsse mehr Geld im Börserl bleiben, so Egger. OÖ. In aktuellen Umfragen liegen die Neos bundesweit zwischen 8 und 11 Prozent – also nicht...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger

Kommentar
Landwirtschaft statt Zettelwirtschaft

Rund 800 Landwirte fuhren vergangene Woche mit ihren Traktoren im Bezirk Vöcklabruck auf, um Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) bei einem Betriebsbesuch in Pöndorf Forderungen zu übergeben. OBERÖSTERREICH. Im Gegensatz zu den gewalttätigen Straßenblockaden in Deutschland oder Frankreich blieb der Protest friedlich. Umso mehr sollten die Anliegen Gehör finden – und auf EU-Ebene getragen werden: fairer Wettbewerb, transparente Kennzeichnung, weniger Bürokratie. Das Aus für...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die Arbeiterkammer-Wahlen in Oberösterreich finden von 5. bis 18. März statt. | Foto: panthermedia/bizoo_n
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AK-Wahl 2024 in Oberösterreich
So wird gewählt – das wollen die Kandidaten

Das Superwahljahr 2024 hat auch in Oberösterreich begonnen. Den Anfang machen die Arbeiterkammer-Wahlen von 5. bis 18. März. Wahlberechtigt sind dabei alle Arbeitnehmer in Oberösterreich. OÖ. Rund 570.000 AK-Mitglieder entscheiden bei der AK-Wahl in Oberösterreich über die Stärke und den Einfluss ihrer Interessenvertretung. „Je mehr Menschen daran teilnehmen, desto stärker kann die AK die Interessen der Beschäftigten gegenüber Politik und Unternehmen vertreten“, sagt AK-Präsident Andreas...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Landtagsabgeordnete Gertraud Scheiblberger  | Foto: Lichtlinien/Alexander Kaiser

Neue Cannabis-Regelungen
ÖVP Rohrbach setzt sich für Anti-Drogen-Politik ein

Immer wieder werde in Deutschland und Tschechien über eine Lockerung der Cannabis-Regelungen nachgedacht. Diese hätten laut ÖVP jedoch für die Grenzregion ebenfalls Auswirkungen. BEZIRK ROHRBACH. In Tschechien und auch Deutschland war eine Lockerung der Cannabis-Regelungen bereits mehrmals Thema. Die dahingehende Beschlussfassung der deutschen Bundesregierung sei aber wegen Bedenken innerhalb der Ampel-Koalition bereits zweimal verschoben worden. Eine solche Lockerung habe laut ÖVP auch für die...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
V. l.: Daniela Richer (Schriftführerin, Freiheitliche Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Kurt Jürgen Möstl (Bezirksobmann-Stellvertreter, Freiheitliche Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Andreas Stöbich (Bezirksobmann und Spitzenkandidat, Freiheitlicher Arbeitnehmer Bezirk Rohrbach), Stefanie Hofmann (Landtagsabgeordnete und FPÖ-Bezirksparteiobfrau) und Rudolf Kroiß (Landtagsabgeordneter und Arbeiterkammerrat). | Foto: FPÖ Bezirk Rohrbach

Bezirk Rohrbach
Freiheitliche Arbeitnehmer starten in den Intensivwahlkampf

Von 5. bis 18. März finden in Oberösterreich die Arbeiterkammerwahlen statt. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer des Bezirks informieren über ihre Schwerpunkte. BEZIRK ROHRBACH. Mit einem Stammtisch starteten die Freiheitlichen Arbeitnehmer im Bezirk Rohrbach vergangene Woche in den Intensivwahlkampf. Als Ehrengast referierte der Landtagsabgeordnete und Arbeiterkammerrat Rudolf Kroiß über die Themen Arbeits- und Sozialrecht und berichtete ausführlich über die Schwerpunkte der Freiheitlichen...

  • Rohrbach
  • BezirksRundSchau Rohrbach
Der frisch ernannte Vizepräsident des Bundesrates Dominik Reisinger (l.) und SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner. | Foto: SPÖ OÖ/Schöngruber
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SPÖ
Dominik Reisinger ist Vizepräsident des Bundesrates

Der SPÖ Landesparteivorsitzende Michael Lindner gratuliert Dominik Reisinger zu seiner neuen Funktion als Vizepräsident des Bundesrates.  HASLACH, OÖ. Die gestrige erste Bundesratssitzung des neuen Jahres fand unter neuer Vorsitzführung statt. SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratuliert dem Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger zur neuen Funktion des Vizepräsidenten: „Dominik Reisinger zeichnet sich durch seine Kompetenz, Integrität und sein Engagement für das Wohl...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Als Stellvertreter stehen Klaus Klaffenböck (Mitte) Bürgermeister Albert Stürmer (3. v. l.) und Günther Füreder (3. v. r.) zur Verfügung.
 | Foto: OÖVP/Gierlinger
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ÖVP St. Johann
Klaus Klaffenböck als Gemeindeparteiobmann bestätigt

100-prozentige Zustimmung in St. Johann: Klaus Klaffenböck wurde kürzlich als Gemeindeparteiobmann bestätigt. ST. JOHANN. In St. Johann fand im Anschluss an den ÖVP-Frühschoppen vergangenen Sonntag der Gemeindeparteitag statt. Vizebürgermeister Klaus Klaffenböck stellte sich dabei der Wiederwahl und wurde mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. Im Rahmen ihrer Berichte gingen Bürgermeister Albert Stürmer und Gemeindeparteiobmann Klaus Klaffenböck auf einige Projekte ein und informierten die...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Gemeindevorstand Johannes Großruck, Landeshauptmann Thomas Stelzer und Vizebürgermeister Andreas Höfler (v. l.). | Foto: ÖVP

Austausch über aktuelle Herausforderungen
Gemeindeparteiobleute aus Rohrbach beim Gedankenaustausch

Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger heißen neue Gemeindeparteiobleute willkommen – zwei davon aus dem Bezirk Rohrbach.  BEZIRK ROHRBACH, LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer und OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger empfingen Anfang Februar die neu gewählten Gemeindeparteiobleute der OÖVP zu einem Gedankenaustausch in der Landeshauptstadt. Aus dem Bezirk Rohrbach waren Vizebürgermeister Andreas Höfler (Neufelden) und Gemeindevorstand...

  • Rohrbach
  • Sarah Schütz
Ursula Roschger, Landesgeschäftsführerin der Grünen in Oberösterreich. | Foto: Grüne OÖ
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Grünen OÖ-Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger
"Dürfen Österreich nicht den Rechten überlassen"

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. Grünen OÖ-Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger sieht ihre Partei als Anti-These zu Herbert Kickls FPÖ und als stabiler Partner in einer möglichen zukünftigen Bundesregierung. Bei der EU-Wahl könnte erstmals eine Grüne aus Oberösterreich ins EU-Parlament einziehen. OÖ. „Die Menschen im Land erwarten,...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Bezirksparteiobfrau Getraud Scheiblberger konnte bei der Funktionärskonferenz Bundesministerin Susanne Raab und ÖAAB-Landesobfrau Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander begrüßen. | Foto: OÖVP / Gierlinger
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Funktionärskonferenz
"Die Volkspartei hat einen klaren Plan für die Zukunft"

Bundesministerin Susanne Raab und Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander waren zu Besuch in Rohrbach. BEZIRK ROHRBACH. Kürzlich fand eine Funktionärskonferenz statt, bei der es neben der Arbeiterkammer-Wahl, die im März stattfinden wird, auch um den Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer ging. Dabei konnte Bezirksparteiobfrau Gertraud Scheiblberger Bundesministerin Susanne Raab sowie ÖAAB-Landesobfrau Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander begrüßen. „Man...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Kürzlich übergaben die Initiatoren der Bürgerinitiative "Jetzt – Regional-Stadtbahn Linz auf Schiene bringen" symbolisch mehr als 11.000 Unterstützungserklärungen an Bundesministerin Leonore Gewessler (4. v. re.). | Foto: "Jetzt – Regional-Stadtbahn auf Schiene bringen"
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Regional-Stadtbahn Linz
Bürgerinitiative übergibt mehr als 11.000 Unterschriften an Gewessler

Die Bürgerinitiative "Jetzt – Regional-Stadtbahn Linz auf Schiene bringen" startete Anfang November 2023 eine Petition. Diese sollte zur raschen Umsetzung der Schnellbahn beitragen. Kürzlich konnten mehr als 11.000 Unterschriften an Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne) übergeben werden. LINZ. „Wir freuen uns, dass unsere Initiative eine derart positive Unterstützung für das Projekt Regional-Stadtbahn Linz gebracht hat und den Entscheidungsträgern so starken Rückenwind für eine rasche...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
SPÖ Oberösterreich-Landesgeschäftsführer Florian Koppler. | Foto: MecGreenie
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SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler
"Das Duell heißt Babler gegen Kickl"

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
Bundesrat Dominik Reisinger (l.) und Landesrat Michael Lindner.  | Foto: SPÖ/Schöngruber

SPÖ OÖ
"Gesundheit kann nicht warten" – Tourstopp im Bezirk Rohrbach

Landesrat und Landesparteivorsitzender der SPÖ OÖ Michael Lindner tourt, im Rahmen der landesweiten Initiative „Gesundheit kann nicht warten“, durch die Bezirke. Kürzlich legte er einen Stopp in Rohrbach ein.  BEZIRK ROHRBACH. "Die Gesundheitsversorgung in Oberösterreich ist krank. Die Symptome spüren die Menschen jeden Tag: Fachkräftemangel, lange Wartezeiten, belastende Arbeitsbedingungen im Gesundheitsbereich, zu wenig Rücksicht auf Geschlechterunterschiede in der Medizin oder das...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl
Foto: SPÖ OÖ

Jahresauftaktklausur
SPÖ will stärker werden und die Anliegen der Menschen vertreten

BEZIRK ROHRBACH, OÖ. Bei der Jahresauftaktklausur des Landesparteivorstandes der SPÖ OÖ standen Vorträge, Hintergrundinformationen und strategische Beratungen zu Wahlbewegungen im Jahre 2024 auf dem Programm. Ziel der SPÖ OÖ sei es, stärker zu werden und die Anliegen der Menschen zu vertreten. Die SPÖ OÖ wirbt für leistbares Leben, für Abschaffung der Kinderarmut. Aktuelle Schwerpunkte sind die Entlastung des Gesundheitspersonals und die Revitalisierung des ländlichen Raums. Der Bezirk Rohrbach...

  • Rohrbach
  • Anja Füchsl

Politik aus Österreich

Ein grüner Gesetzesentwurf, der die heimischen Gasversorger zu einem stufenweise Ausstieg aus russischem Gas verpflichten soll, stößt der ÖVP sauer auf. | Foto: Martin Adams/Unsplash
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ÖVP gegen grünes Gesetz
Russen-Gas entfacht Koalitionsstreit

Angesichts des von den Grünen forcierten Ausstiegs aus russischem Gas kam es nun zu einem Schlagabtausch zwischen den Regierungsparteien. Ein von Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) vorgelegter Gesetzesentwurf, der die heimischen Gasversorger zu einem stufenweise Ausstieg aus russischem Gas verpflichten soll, stößt der Volkspartei sauer auf. Der Entwurf sei so nicht umsetzbar und die Grünen würden Klientelpolitik betreiben, so die Kritik der Volkspartei. Die Grünen sind darob...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Die ÖVP pocht weiter darauf, die Strafmündigkeitsgrenze für Kinder und Jugendliche von derzeit 14 auf zwölf Jahre zu senken. Das haben Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Freitag verkündet. | Foto: BKA/Brauneis
Aktion 3

Jugendkriminalität
ÖVP will Strafmündigkeit auf zwölf Jahre senken

Die ÖVP pocht weiter darauf, die Strafmündigkeitsgrenze für Kinder und Jugendliche von derzeit 14 auf zwölf Jahre zu senken. Zudem sollen künftig auch Eltern delinquenter Jugendlicher stärker zur Verantwortung gezogen werden. Das verkündete Innenminister Gerhard Karner gemeinsam mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. ÖSTERREICH. Vor dem Hintergrund eines Missbrauchsfalls um eine Zwölfjährige, die über Monate von teils strafunmündigen...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Martin Prunbauer: "Der lenkungspolitische Effekt solcher Steuern ist zu vernachlässigen und wird nicht dazu führen, dass Wohnungssuchende aus Innsbruck das in Allentsteig befindliche Sommerhäuschen als Hauptwohnsitz beziehen werden."  | Foto: Roland Ferrigato
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Steuererhöhungsbefugnis
Grundbesitzer kritisieren Leerstandsabgabe scharf

Eine beschlossene Verfassungsänderung verleiht den Ländern die Kompetenz, Eigentumssteuern einzuheben. Der Erhalt von Eigentum steht auf dem Spiel, kritisiert der Österreichischen Haus- und Grundbesitzerverband (ÖHGB). ÖSTERREICH. Die Entscheidung des Parlaments, den Ländern die Befugnis zu geben, Steuern auf Leerstand, Freizeit- und Nebenwohnsitze zu erheben, stößt nicht unerwartet auf heftige Kritik des ÖHGB. Diese Maßnahme öffne die Tür zu einer beunruhigenden Entwicklung, mit der...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Ab dem kommenden Schuljahr bekommen österreichische Schülerinnen und Schüler die spannende Gelegenheit, "NASA-Kurse" zu belegen und in die Raumfahrt und Weltraumwissenschaft einzutauchen. Dazu unterzeichnete Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertreter der US-Raumfahrtbehörde NASA am Freitag einen Kooperationsvertrag.  | Foto: Shutterstock / Pandora Pictures
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Raumfahrt
Österreichs Schulen können sich für NASA-Kurse bewerben

Ab dem kommenden Schuljahr bekommen österreichische Schülerinnen und Schüler die spannende Gelegenheit, "NASA-Kurse" zu belegen und in die Raumfahrt und Weltraumwissenschaft einzutauchen. Dazu unterzeichnete Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertreter der US-Raumfahrtbehörde NASA am Freitag einen Kooperationsvertrag. Ein Wettbewerb zur Auswahl der teilnehmenden Schulen startet demnächst. ÖSTERREICH. Polaschek betonte bei der Unterzeichnung des Memorandums...

  • Maximilian Karner

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