"So nah waren wir uns noch nie"

ROHRBACH, BERG (wies). Nach siebenmonatiger, intenisver Arbeit des Ausschusses zur Zukunft von Rohrbach und Berg stehen nun die Ergebnisse fest. "Wir haben die Daten und Fakten objektiv aufgearbeitet und empfehlen der Bevölkerung das Ja zur Zusammenführung von Rohrbach und Berg zu Rohrbach-Berg", sagt Ausschuss-Obmann Andreas Lindorfer. In einer Informationsbroschüre wurden sowohl die Vorteile, als auch die Nachteile einer Fusion klar zusammengefasst (siehe Infobox links). Das Zukunfts-Team hofft nun auf eine rege Wahlbeiteiligung bei der Abstimmung am 19. Oktober. "So nah waren wir uns noch nie", sagt Lindorfer im Hinblick auf die gute, parteiübergreifende Zusammenarbeit im Ausschuss zwischen Rohrbachern und Bergern.

Keine Abgangsgemeinde
Sollte es zu einer Fusion kommen, werden Doppelgleisigkeiten und das bisherige Konkurrenzdenken aufgehoben: "Es gibt eine gemeinsame Raumplanung, ein gemeinsames Verkehrskonzept, eine gemeinsame Planung der Infrastruktur, ein gemeinsames Entwicklungskonzept und eine gemeinsame Abwasserentsorgung", sagt Bergs Bürgermeister Josef Pernsteiner. "Laut mittelfristiger Finanzplanung wäre Rohrbach-Berg mittelfristig keine Abgangsgemeinde", sagt Gerlinde Stöbich, externe Beraterin im Fusionsprozess.

Stadtamt renoviert
Geplant ist die Renovierung des Rathauses mit erweiterter Bürgerservicestelle im Zentrum. Vorstellbar ist, dass die Gemeinderatssitzungen zukünftig im Sitzungssaal in Berg abgehalten werden. Anstelle des Gemeindeamtes in Berg wird ein Ausbau des Kindergartens angestrebt. Der Kindergarten in Rohrbach bleibt ebenfalls bestehen. Der Bauhof bliebe mit zwei Standorten, käme aber unter eine Leitung. Neben einem Bürgermeister gäbe es zukünftig – wie gesetzlich vorgeschrieben – zwei Vizebürgermeister, vier statt sieben Fraktionsobmänner und 31 statt 50 Gemeinde- und Stadträte.

Zur Sache:
Welche Vor- und Nachteile hat die Fusion von Rohrbach und Berg?

Vorteile:
* Gemeinsame Raumplanung, kein Konkurrenzdenken mehr
* Keine Abstimmungsaufwand zwischen beiden Gemeinderäten
* Keine finanziellen Mehrkosten in der politischen Vertretung, außer der Bürgermeister wird hauptberuflich bestellt
* 1,8 Millionen Euro Finanzzusagen durch das Land OÖ für Straßenbau (520.000 Euro), schnellere Förderung für die Hauptschulsanierung, Fusionsförderung für Modernisierung und Sanierung Stadtamt sowie Kindergartenerweiterung, Bundeszuschuss für Gemeindefusion (200.000 Euro), Verwaltungskooperationsbonus Land OÖ (577.000 Euro), Gemeinsame EDV-Ausstattung (70.000 Euro).
* Einsparungen Verwaltung und Bauhöfe: 115.000 Euro jährlich.
* Berger sparen 25 Cent pro m³ bei den Wassergebühren, Rohrbach bleibt gleich.

Nachteile:
* Abwassergebühren steigen für Rohrbacher um 20 Cent pro m³, Berg bleibt gleich.
* Abfallgebühren steigen für Rohrbacher um 2,63 Euro pro Abfuhr und pro 80 Liter-Tonne. Die Häufigkeit der Abfuhren wird von derzeit 9 auf 13 pro Jahr erhöht. Für Berger ändert sich nichts.
* Der Gemeinde fallen ab 2017 die jährlichen Ertragsanteile Bergs von 130.000 Euro weg. (Das passiert auch, wenn Berg die Einwohnerzahl von 2500 Bewohner unterschreitet, derzeit hat sie 2544 Einwohner).