Wien Wahl: 1,25 Millionen Wiener können mitbestimmen

Alle fünf Jahre ist es so weit: Dann werden in Wien der Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen neu gewählt und wir Wiener können die politische Landschaft in unserer Stadt mitbestimmen. Fakt ist auch: Die Frauen werden die Wien-Wahl 2010 entscheiden.

Wird Michael Häupl (SPÖ) die absolute Mandatsmehrheit im Wiener Gemeinderat halten? Oder muss der amtierende Stadtchef nach einer neunjährigen Allein­regentschaft Platz auf der Regierungsbank machen? Segelt die Strache-FPÖ mit prognostizierten 22 Prozent (die BZ berichtete) auf Platz 2? Wie werden Christine Marek (ÖVP), Maria Vassilakou (Grüne) und Co. abschneiden? Und schafft Walter Sonnleitner – Zugpferd des BZÖ – die Fünf-Prozent-Hürde und damit den Einzug in den Gemeinderat?

100 Mandate, sechs Listen
Prognosen gibt es viele, doch schlussendlich sind wir Wiener die Königsmacher. 1,25 Millionen Menschen können am 10. Oktober bei den Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen ihre Stimme abgeben – 54 Prozent der Stimmberechtigten sind weiblich. Damit werden die Wahlen von den Frauen entschieden. Im Wiener Gemeinderat, der auch zugleich der Landtag ist, sind 100 Mandate zu vergeben. Aktuell (nach den Ergebnissen der Wien-Wahl 2005) haben die Roten mit 55 Mandaten die absolute Mehrheit, die ÖVP hält 18, die Grünen 14 und die FPÖ 13 Sitze. Sechs Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, BZÖ und KPÖ) kandidieren wien­weit für den Gemeinderat. Das Liberale Forum (LIF) wirbt in fast allen Bezirken um die Gunst der Wähler, ausgenommen in Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling.

Kampf der Kleinparteien
Im Wahlkreis „Zentrum“ (1., 4., 5. und 6. Bezirk) und im Wahlkreis Innen-West (7., 8. und 9. Bezirk) tritt die „MUT-Partei Mensch-Umwelt-Tierschutz – Die Tierrechtspartei“ an. Im Wahlkreis Brigittenau kämpft die „Sozialistische LinksPartei (SLP)“ und im Wahlkreis Donaustadt die „Plattform direkte Demokratie (DEM)“ um Stimmen.

Rote, schwarze und grüne Bezirke
Doch nicht nur der Gemeinderat kann Entscheidungen treffen, sondern auch die 23 Bezirksparlamente. Je nach Einwohnerzahl sind zwischen 40 und 60 Mandate zu vergeben – in der Josefstadt sind es beispielsweise 40 in der Donaustadt 60 Sitze. Insgesamt sind es 1.112 Mandate. Die politischen Machtverhältnisse in den einzelnen Bezirken spiegeln jedoch nicht immer den Wien­trend wider. Die City wird aktuell von der VP regiert, Neubau ist seit neun Jahren in grüner Hand. Während auf Gemeinderatsebene nur österreichische Staatsbürger zur Wahlurne schreiten dürfen, sind 108.000 EU-Staatsbürger bei den Bezirksvertretungswahlen wahlberechtigt. Die Voraussetzungen: Hauptwohnsitz in Wien und Vollendung des 16. Lebensjahres am Wahltag. Die Wahllokale haben von 7 bis 17 Uhr geöffnet.