Wie LR Heinrich Schellhorn das Aus des Pflegeregresses in Salzburg vorbereitet

Landesrat Heinrich Schellhorn
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  • Foto: Franz Neumayr/MMV
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Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet.

"Die Abteilung 3 arbeitet intensiv an den gesetzlichen Anpassungen im Sozialhilfegesetz, es wird eine zeitnahe Information an die Bezirkshauptmannschaften geben und eine schriftliche Villzugsverordnung wird ausgearbeitet", zählte Schellhorn auf. Außerdem: Die "Vollzugselemente" – das sind Antragsformulare – werden entsprechend adaptiert, Informationen zum Aus des Pflegeregresses sollen rechtzeitig im Internet sowie in Broschüren veröffentlicht sein.

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ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi

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