28.11.2016, 08:55 Uhr

Am Montag kommst du rein, am Donnerstag spuckt es dich wieder aus

Wie sieht der Arbeitstag eines EU-Parlamentariers aus? Wir haben Claudia Schmidt begleitet.

Es ist 8.15 Uhr morgens. Claudia Schmidt zieht ihre bequemen, flachen, mit Fell gefütterten Turnpatschen aus und fischt elegante schwarze Stiefeletten aus ihrer Tasche heraus. Während sie hineinschlüpft, nimmt sie einen Schluck Kaffee. Die Viertelstunde Fußweg am Morgen von ihrer Brüsseler Mietwohnung bis in ihr Büro im achten Stock des EU-Parlamentskomplexes ist für sie mehr als nur Bewegung. "Da komme ich in Schwung, bereite mich gedanklich auf den Tag vor und lasse mir dies und das durch den Kopf gehen", so die Salzburgerin, die bis vor drei Jahren als ÖVP-Vizebgm. in der Stadt Salzburg tätig war.

Der Tag beginnt

Mails werden gecheckt, Einladungen durchgesehen, der Terminkalender überprüft. Nach einer kurzen Teambesprechung mit ihren Mitarbeitern – zwei Assistenten und einem Praktikanten – geht es im Eiltempo zurück durch den Gang. Um 9 Uhr steht der Haushaltskontrollausschuss auf der Tagesordnung – einer von fünf Ausschüssen, in denen Claudia Schmidt sitzt. Den rosa Mini-Laptop unter den Arm geklemmt, wartet die Parlamentarierin ungeduldig vor den Liften – drei links, drei rechts. Die Leuchtschrift an einer digitalen Wanduhr zeigt 8.56 Uhr. Jede Sekunde leuchtet ein weiterer Punkt im Sekundenkreis rund um die Zahlen auf. 8.56 Uhr und zwölf Sekunden. "Ach, das dauert mir zu lange, wir nehmen die anderen Lifte", sagt sie und geht auf die gegenüberliegende Seite. Dort warten wieder rechts und links drei – für Außenstehende baugleich wirkende – Lifte. "Die einen sind belgische Lifte, die anderen französische", erläutert Claudia Schmidts Mitarbeiter Robert Schichl. Die belgischen Lifte sind die langsameren, darin sind sich alle einig. Mit dem französischen Lift geht es in den dritten Stock – es ist jetzt 8.57 Uhr – und dann weiter durch ein Labyrinth von Gängen, Türen und Stockwerken.

Es geht ums Geld

Endlich ist der Ausschusssitzungssaal erreicht. Vor der Tür begrüßt Claudia Schmidt den österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn. "Zu den Türken werde ich dich was fragen", raunt sie ihm zu. Johannes Hahn lächelt. "Das habe ich mir schon gedacht", antwortet er, während beide in den Saal gehen. Es wird eine lange Sitzung, die die deutsche CDU-Europaabgeordnete Inge Grässle leitet. Es geht um Betrugsbekämpfung bei der Verwendung von Geldern des Europäischen Entwicklungsfonds, der Europa-Nachbarschaftshilfe und der Heranführungshilfe. Die Bekämpfung von Armut vor Ort ist das Hauptziel dieser Politik, die die unkontrollierte Einwanderung nach Europa reduzieren soll. Wie effizient werden die Gelder eingesetzt und vor allem: Lässt sich ihre Verwendung kontrollieren? Nicht lückenlos, soviel steht fest. Im Entwicklungshilfebudget der EU gibt es eine Fehlerquote von 2,2 bis 2,8 Prozent – je nachdem, welche Daten herangezogen werden. Im Europäischen Entwicklungsfonds – der außerhalb des EU-Budgets liegt – sind es 3,8 Prozent.
EU-Kommissar Neven Mimica – er ist kroatischer Sozialdemokrat – findet die von der EU-Kommission ermittelte Fehlerquote von 2,2 Prozent "ermutigend". Man müsse darüber nachdenken, wie man die Rechenschaftspflicht verbessern könne, sagt er und berichtet dann von Bildungsprojekten für Mädchen in Nepal und von Umweltschutzprojekten an der Elfenbeinküste. Fragen zu einem Meeting in Kuba, an dem 95 EU-Beamte teilgenommen haben und das 240.000 Euro gekostet hat, beantwortet er mit dem Versprechen, dass künftige Treffen effizienter ausfallen würden.

Millionen für die Türkei

Seit dem Inkrafttreten des umstrittenen Abkommens mit der Türkei sei die Zahl der toten Flüchtlinge im Mittelmeer um 90 Prozent zurückgegangen, erklärt Johannes Hahn später. "Wir haben 300 Millionen Euro in die Schulbildung von Flüchtlingskindern in der Türkei gesteckt, 300 Millionen Euro in eine effizientere Krankenversorgung für 2,7 Millionen syrischer Flüchtlinge. Und wir haben 350 Millionen Euro an nachweislich erbrachten Gesundheitsleistungen für Flüchtlinge in Jordanien und dem Libanon aufgewendet", berichtet Johannes Hahn. Außerdem berichtet er von den Bemühungen rund um die Korruptionsbekämpfung in der Ukraine und davon, das Zahlungen an Moldawien im Sommer unterbrochen worden waren, weil bestimmte Auflagen nicht erfüllt wurden. "Auch dort tragen unsere Finanzhilfe-Maßnahmen zur Stabilisierung bei."


Tag ist durchgetaktet

Immerhin habe Neven Mimica ihre Vorschläge aus dem Vorjahr aufgegriffen und auch das Thema Migration in den Bereich der Haushaltskontrolle aufgenommen, resümiert Claudia Schmidt am späten Nachmittag. Bis dahin hat sie noch ein Meeting der FIA (Federation Internationale de l'Automobile) zu Verkehrs- und Mautfragen, ein Treffen mit Lobbyisten der Drohnen-Hersteller sowie ein Gespräch mit dem rumänischen EU-Abgeordneten Marian Jean Marinescu, dem Berichterstatter zum neuen Europäischen Luftfahrtssicherheitsgesetz (EASA) geführt. Für das Mittagessen ist nicht viel Zeit geblieben und auch abends geht es weiter. "Das Arbeitsleben hier und in Straßburg ist von Montag bis Donnerstagabend durchgetaktet, besonders anstrengend sind Ausschusswochen, weil ich alleine in fünf Ausschüssen Mitglied bin. Aber man sieht, dass man auch als eine von 752 Abgeordneten etwas bewirken kann", sagt Claudia Schmidt. Freitags finden Terminkoordinationen in ihrem Büro in Salzburg statt.


Nach Hause zum Duschen

"Am Montag um 8.15 komme ich ins EU-Parlamentsgebäude rein und am Donnerstagabend gegen 22 oder 23 Uhr spuckt es mich wieder aus", beschreibt die Salzburgerin. In ihre Brüsseler Wohnung geht sie "nur zum Duschen und Schlafen". Die Zeit dazwischen rase mit Abstimmungen, Diskussionen, Ausschüssen, Fraktionssitzungen, Vorbereitungstreffen und Lobbyisten-Treffen nur so dahin. "Lobbyisten darf man übrigens nicht nur negativ sehen – sie bieten uns Parlamentariern die Möglichkeit, neue, uns sonst nicht zugängliche Sichtweisen zu sehen." Die Arbeit als EU-Abgeordnete sei anstrengend, davon könne man sich als Außenstehender kaum einen Begriff machen, aber "die Welt öffnet sich dir ganz anders."
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