31.10.2016, 12:24 Uhr

Mindestsicherung kürzen: Geht's noch?

Wann? 03.11.2016 18:30 Uhr

Wo? ABZ Haus der Möglichkeiten, Kirchenstr. 34, 5020 Salzburg AT
Salzburg: ABZ Haus der Möglichkeiten |

vortrag | diskussion | hadwig soyoye-rothschädl

Die bedarfsorientierte Mindestsicherung wurde 2010 eingeführt um Mindeststandards für Anspruchsberechtigte in den Bundesländern zu garantieren.Dennoch überbieten sich derzeit Bundesländer unter dem Motto „wer zahlt weniger?“ und folgen damit rechtspopulistischen und neoliberalen Trends. Nicht Armut wird bekämpft sondern Arme. Flüchtlinge werden als Sozialtouristen entwürdigt. Mehrkindfamilienleistungen – weil ja vermehrt Ausländer_innen betreffend – werden gekürzt. Es wird ein Verteilungskampf zwischen Armen inszeniert. Das wahre Verteilungsproblem zwischen Arm und Reich und die Einführung von substanziellen Vermögenssteuern wird dadurch bequemerweise der Diskussion entzogen.
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