25.09.2014, 15:17 Uhr

Unterschiedlich zur Kasse gebeten

Meinung von Stefanie Schenker

Die ÖVP hat sich in ihrer Klausur darauf festgelegt, einen (von mehreren) Schwerpunkten auf die Kinderbetreuung zu legen. Dass es hier Handlungsbedarf gibt, steht außer Frage. Die ÖVP hatte als Regierungsmitglied jahrelang das Ressort Kinderbetreuung in ihrer Verantwortung. Dass sie jetzt von einem "in vielen Teilen sehr komplizierten, überfrachteten und durch mehrfache Novellen teils unverständlichen Gesetzeswerk" spricht, ist also schon bemerkenswert. Das nicht ganz neue ÖVP-Bekenntnis, wonach Kinderbetreuung etwas kosten soll und muss, wird nicht gleichermaßen für alle Eltern gelten. An dem ebenso komplizierten wie unverständlichen Mix aus sozial gestaffelten neben einkommensunabhängigen Einheitspreis-Elternbeiträgen für dieselbe Leistung an Kinderbetreuung wird sich nämlich nichts ändern, zumindest nicht, wenn es nach der ÖVP geht.
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