Europa und wir

Regionalparlamente kamen auf den Azoren zusammen

"Calre" fordert, ländliche, gebirgige und isolierte Regionen stärker zu attraktiveren und sie bei der Verteilung von EU-Förderungen zu Berücksichtigen.

SALZBURG. Der zweiter Landtagspräsident Sebastian Huber nahm als Vertretung des Salzburger Landtages an der "Calre"-Konferenz auf den Azoren teil. Im Jahr 1997 schlossen sich die föderale Staaten wie Spanien, Italien, Deutschland oder Österreich zum "Calre" zusammen – der Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente. Mittlerweile haben sich 74 Regionalparlamente aus acht europäischen Staaten im "Calre" vereinigt. Die Plenarversammlung trifft einmal jährlich an wechselnden Orten zusammen, um Positionen und Anliegen zu diskutieren und Deklarationen zu verabschieden.

Sebastian Huber: „Nur star­ke Re­gio­nen mit ei­nem ho­hen Maß an Selbst­ver­wal­tung kön­nen ein star­kes Eu­ro­pa si­chern. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass sich auch die gesetzgebenden Parlamente der EU ver­netz­ten und austauschen.“

Eckpfeiler des "Calre"-Arbeitsprogrammes im Jahr 2018 waren die Stärkung der politischen und institutionellen Bindung unter den regionalen Parlamenten und Versammlungen Europas sowie die Förderung von Synergien, der Werte und Grundsätze der regionalen Demokratie als auch die Achtung und Konsolidierung des Subsidiaritätsprinzips in der Europäischen Union.

Problemstellungen des demographischen Wandels behandelt

Zum Abschluss jeder Plenarversammlung wurde ein Dokument verabschiedet. Drei Punkte können für das diesjährige Treffen exemplarisch angeführt werden:

• Die Mitglieder der Versammlung haben ihre Besorgnis über die Auswirkungen eines möglichen harten Austrittes des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ausgedrückt. Insbesondere wurde auf die Rolle der Calre-Mitgliedsregionen Wales, Schottland und Nordirland sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen auf selbige hingewiesen.

• "Calre" weist auf die Problemstellungen des demographischen Wandels – insbesondere auf ländliche, gebirgige und isolierte Regionen hin. Es wurde die Bedeutung des territorialen Zusammenhalts bekräftigt. "Calre" fordert ländliche, gebirgige und isolierte Regionen stärker zu attraktiveren und sie bei der Verteilung von EU-Förderungen zu Berücksichtigen.

• "Calre" hat die Bedeutung der Regionen für die Zukunft der Europäischen Union herausgestrichen. Es wurde die Bedeutung und Aktualität des europäischen Projekts und seiner Prinzipien wie Frieden, Demokratie und Werte in der Kunst bekräftigt.