Gemeinden
Unterstützungspaket für Gemeinden um 50 Millionen Euro erhöht

Gemeindebundpräsident Günther Mitterer (li.) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
  • Gemeindebundpräsident Günther Mitterer (li.) und Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
  • Foto: Land Salzburg/Neumayr – Leopold
  • hochgeladen von Julia Hettegger

Das Land verlängert das Unterstützungspaket für die Gemeinden bis Jahresende und stockt es für das Jahr 2021 um 50 Millionen Euro auf.

SALZBURG. Die Folgen der Corona-Pandemie setzen den Gemeinden durch Einbrüche bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer finanziell zu. Daher wurde im Mai ein 30-Millionen-Euro-Unterstützungspaket für die Kommunen geschnürt. Damit übernahm das Land die Hälfte der monatlichen Ausfälle bei den Ertragsanteilen der Gemeinden aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Diese 30-Millionen-Euro-Deckelung ist bereits erreicht.

Unterstützung verlängert und erhöht

"Wir werden unsere Gemeinden mit einer Verlängerung der Unterstützung bis Jahresende 2020 helfen und außerdem weitere 50 Millionen Euro im kommenden Jahr zur Verfügung stellen“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer.

Gemeinden handlungsfähig halten

Die Gemeinden erzielen ihre Einnahmen überwiegend durch Bundesertragsanteile und Kommunalsteuern. „Mit diesem Unterstützungspaket möchten wir unsere Gemeinden jenen Handlungsspielraum eröffnen, um geplante Investitionen umsetzen zu können und damit die regionale Wirtschaft zu stärken“, so Haslauer. 50 Prozent der im Vergleich zum Vorjahresmonat verlorenen Ertragsanteile werden aus den Zahlungsmittelreserven des Gemeindeausgleichsfonds übernommen, für alle Gemeinden gilt ein einheitlicher Satz.

Großer öffentlicher Auftraggeber und Wirtschaftsmotor 

„Die Einbrüche bei den Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer versetzen die Kommunen in eine äußerst schwierige Situation. Das bisherige Unterstützungspaket hat uns Salzburger Bürgermeistern geholfen, an Investitionen festhalten zu können. Mit der Fortsetzung dieses Unterstützungspakets ist sichergestellt, dass wir weiterhin zahlungsfähig bleiben. Die Gemeinden sind die größten öffentlichen Auftraggeber und ein Wirtschaftsmotor in der Region“, sagt Gemeindebundpräsident Günther Mitterer.

>>HIER<< liest du mehr über das Unterstützungspaket.
>>DAS<< ist das Interview mit Gemeindebundpräsident Günther Mitterer zu den Herausforderungen für die Gemeinden in der Corona-Krise.

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