Sparpaket

Beiträge zum Thema Sparpaket

Viel zu lernen gibt es für Schülerinnen wie Viktoria und Sonja an der HLFS Ursprung. | Foto: BB

Der Aufbaulehrgang bleibt in Ursprung

Salzburg, Tirol und Vorarlberg finanzieren den Matura­lehrgang an der HLFS nun gemeinsam. ELIXHAUSEN (grau). „Bildung hat trotz Sparpaket Vorrang“, heißt es jetzt von Seiten des Lebensministeriums. Nach Verhandlungen hat sich der Bund mit Salzburg, Tirol und Vorarlberg darauf geeinigt, die Möglichkeit zur Matura für Absolventen Landwirtschaftlicher Fachschulen weiterhin an der HLFS Ursprung anzubieten. Im Zuge des Sparpaktes sollte er ab 2013 abgeschafft werden, doch Proteste aus den...

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Kommentar: Bund richtet‘s sich wie er es braucht

Im Finanzministerium richtet man sich offenbar nach zwei Zeitrechnungen. Dort, wo es um Geldbeschaffung geht – wie bei der neuen Vorsteuerregelung für Bau- und Infrastrukturprojekte in den Gemeinden –, werden neue Regeln nicht nur flugs gefunden, sondern schon Wochen später umgesetzt. Dass betroffenen Projekten meist jahrelange Planungs- und Genehmigungsprozesse vorausgehen, ignoriert man ganz nach dem Motto: Sollen die Gemeinden doch selber sehen, wie sie damit zurechtkommen. Dort, wo das...

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Sparmaßnahmen erschweren Schulbau

Fällt der Vorsteuerabzug für KGs weg, betrifft das große Bauvorhaben der Gemeinden. FLACHGAU (grau). 3,2 Millionen Euro hat sich Oberndorf durch die Gründung einer ausgelagerten KG beim Bau der neuen Schule gespart. Insgesamt hat der Bau 16 Millionen Euro gekostet. Bisher war es öffentlichen Körperschaften über die Ausgliederung ihrer Bauvorhaben möglich, sich die Vorsteuer zurück zu holen. 20 Prozent der Baukosten bekam sie zurück. Allerdings musste sie das Gebäude zehn Jahre lang von der KG...

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"Flachgau braucht drei Bezirksgerichte"

Landesregierung schlägt bundesländerübergreifende Gerichte vor. FLACHGAU. Im Gespräch mit Bürgermeistern und Justizbeamten beschloss die Landesregierung, der Schließung der Flachgauer Bezirksgerichte nicht zuzustimmen. Zunächst plädierte LH Gabi Burgstaller dafür, zumindest ein Gericht pro Bezirk zu erhalten. „Im Flachgau allerdings benötigt man alle drei auch weiterhin“, waren sich Burgstaller und LH-Stv. Wilfried Haslauer einig. Weiters fordern sie den Bund auf, über bundesländerübergreifende...

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Von den neuen Steuern des Bundes sehen die Gemeinden nur ein knappes Achtel.

„Sparpaket kostet uns 5 bis 6 Millionen Euro“

Wie sehr Salzburgs Gemeinden zur Kasse gebeten werden, rechnet Helmut Mödlhammer vor. Es sind zwei große Brocken, die Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer Sorgen machen. Zum einen die Umsatzsteuerbefreiung, die nun für ausgelagerte Gesellschaften fällt. Bisher hatten Gemeinden bei größeren Investitionen wie einem Gemeindezentrum eine eigene Gesellschaft gegründet, die den Bau errichtet und verwaltet hat – die Gemeinde mietete oder leaste das Gebäude. Damit sparte sie sich 20 Prozent...

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Was der Bürger so alles nicht braucht

Aus der Ferne beschloss die Justizministerin, Salzburg könnte aus Sparmaßnahmen auf sechs von neun Bezirksgerichte verzichten. Alle Gerichte im Flachgau würden demnach abgeschafft werden. Das sind drei, die aufgrund ihrer Verkehrsanbindungen bei der letzten Reform für unbedingt notwendig befunden wurden. Sie würden mit den noch bestehenden zusammengelegt oder vom Landesgericht ersetzt werden. Dieses hat übrigens jetzt schon keinen Platz mehr. Man müsste also neu bauen. Die Kosten dafür im...

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"In der Stadt ist kein Platz für die Gerichte"

Im Flachgau soll es in Zukunft kein Gericht mehr geben. Die Bürgermeister sind in Rage. OBERNDORF/NEUMARKT/THALGAU. Wenn es nach Jus­tizministerin Beatrix Karl geht, sind die Bezirksgerichte in Oberndorf, Neumarkt und Thalgau ab nächstem Jahr Geschichte. Lediglich die Stadt Salzburg, St. Johann und Zell am See sollen dann noch über Gerichte verfügen. Was bisher im Flachgau verhandelt wurde, soll dann im Landesgericht Salzburg stattfinden. Das Justizministerium selbst hat für diese...

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Kommentar: Augenauswischerei um Gerechtigkeit

Es wird nicht lange dauern, bis sich die erste Freude über das Sparpaket des Bundes gelegt hat. Ganz besonders die von der Salzburger SPÖ gefeierte Widmungsabgabe – der Wertgewinn einer neuen Baulandwidmung soll beim Verkauf mit einer Abgabe von voraussichtlich 25 Prozent besteuert werden – könnte letztlich die Falschen treffen. Denn während es aus Gerechtigkeitsgründen legitim ist, einen solchen Zugewinn zu besteuern, bleibt für den Großteil Salzburgs die Tatsache, dass Bauland absoluter...

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SPOÖ: Sparpaket trifft Studierende

OÖ (red). Laut SPOÖ drohe das Sparpaket des Bundes Studierende und ihre Familien mit voller Härte zu treffen. Einschnitte beispielsweise bei Beihilfen seien aber der grundfalsche Weg, so der SPOÖ-Landesvorsitzende LH-Stv. Josef Ackerl. Damit unsere Gesellschaft wettbewerbsfähig bleibt, müssen wir eine umfassende Bildung für möglichst viele Menschen möglich machen, fordert Ackerl.

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Foto: Franz Neumayr

Universitäten drohen mit der Einstellung der Mietzahlungen

Uni-Rektor: „Werden Sparpaket nicht verkraften“ SALZBURG (sos). Zeitgleich mit Rektoren anderer Universitäten kündigte Salzburgs Universitätsrektor Heinrich Schmidinger am Freitag an, künftig möglicherweise nicht mehr die volle Miete an die Bundesimmobiliengesellschaft überweisen zu können. Die ab 2013 drohende Budgetlücke würde bereits ab 2011 ihre Schatten vorauswerfen: Leistungen müssten gekürzt, das Personal reduziert werden. Für die Universität Salzburg bedeute ein Einfrieren des...

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