Anfrage

Pläne, die Mattigtalbahn – eine einspurige Verbindung von Steindorf bei Straßwalchen bis nach Braunau –  auszubauen und zu elektrifizieren, gibt es bereits seit längerem. Nur geht dort so gut wie nichts weiter. "Von Neumarkt bis Steindorf bei Straßwalchen muss die Bahnstrecke dreigleisig ausgebaut werden, damit die Mattigtalbahn gut in den bestehenden Taktverkehr auf der Strecke eingegliedert werden kann", so Landesrat Hans Mayr (SBG). Oberösterreich will nicht mitzahlen Und genau das ist das...

Mit 1. Jänner 2018 ist der Pflegeregress abgeschafft – mittels Bundesgesetz. Betroffen davon sind freilich die Bundesländer, die die Novelle umsetzen müssen. "Eine versprochene bundesweite Arbeitsgruppe ist zwar nicht eingerichtet worden, aber wir sind auf einem guten Weg", so Soziallandesrat Heinrich Schellhorn am Mittwoch in seiner Beantwortung einer mündlichen Anfrage von ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi – die die Neuerung als einen "großen Schritt für die Betroffenen" bezeichnet. "Die...

Marlies Steiner-Wieser (FPÖ) stellte mündliche Landtagsanfrage an LR Hans Mayr Wie könne es sein, dass eine Familie vier Mal – jeweils zum Start des neuen Quartals um 9.00 Uhr früh ein Wohnbauförderansuchen online hochlade und umgehend eine Ablehnung erhalte?, so FPÖ-LAbg. Marlies Steiner-Wieser am Mittowch im Landtag in einer mündlichen Anfrage an Wohnbau-Landesrat Hans Mayr. In ihren Augen gleiche die Vergabe der Wohnbauförderung eher einer Lotterie als einem fairen Förderungssystem Bei der...

Übernahme von Teilen des Zentrums in Bad Gastein war Gegenstand einer dringlichen Landtagsanfrage der FPS Bei der Beantwortung einer dringlichen Anfrage von FPS-Klubobmann Karl Schnell verteidigte LH Wilfried Haslauer in der Landtagssitzung am Mittwoch sein Vorgehen in der Causa Bad Gastein. Dass er im Vorfeld der Übernhame von Teilen des historischen Zentrums von den bisherigen Eigentümern Philippe Duval und Willibald Franz Wojnarowsky durch das Land den Landtag nicht vorab eingebunden hat,...

Salzburgs Soziallandesrat will Angebot bis zum Ende der Regierungsperiode weiter ausbauen Im Bundesland Salzburg wurden seit 1. Jänner 2014 180 neue Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Der Großteil davon (84) entstand in der Landeshauptstadt, gefolgt vom Pongau (62) und dem Pinzgau (17). Im Flachgau entstanden acht neue Plätze, im Tennengau sechs und im Lungau drei. Im gleichen Zeitraum wurden 97 neue Beschäftigungsplätze für Menschen mit Behinderungen geschaffen. Die meisten...

SALZBURG. Dass Politik nicht langweilig sein muss, sondern vor bitterböser Ironie nur so triefen kann, durfte Streusalz-Jäger GR Bernhard Carl (Bürgerliste) kürzlich in Form einer Anfragebeantwortung aus dem Ressort von Stadträtin Claudia Schmidt (ÖVP) erfahren. Der Abgeordnete hatte nachgefragt, wer die Auftaumittelverordnung missachtet hat, und warum das passiert sei. Schmidts Antwort: Betreff: Anfragen gemäß § 21 GGO - Zahl: 25708/2010/1 – Salzstreuung Sehr geehrter Herr Gemeinderat!...