Finanzausgleich

Beiträge zum Thema Finanzausgleich

Sparen, Geld (Symbolfoto). | Foto: Peter J. Wieland
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Finanzielles Impulspaket
So sollen Salzburgs Gemeinden 2024 flüssig bleiben

Nach Abschluss der Verhandlungen zum Finanzausgleich ist laut dem Land nun fix, mit welchen Finanzmitteln die Salzburger Gemeinden rechnen können. SALZBURG. In einer Sitzung mit dem Salzburger Gemeindeverband und den für Gemeinden ressortzuständigen Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll wurde am Dienstag zur finanziellen Situation in den Gemeinden beraten. Darüber berichtete das Landes-Medienzentrum Salzburg. Demzufolge machen im Jahr 2024 die Ertragsanteile vom Bund dabei mit 920...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der Videopressekonferenz zur Landeshauptleutekonferenz.  | Foto:  Land Salzburg / Neumayr – Leopold
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Landeshauptleutekonferenz
"Bund muss Zahlungspflicht gegenüber Ländern nachkommen"

Sitzung der Landeshauptleutekonferenz im Zeichen des Coronavirus. Ländern fordern die Kosten der Corona-Krise gerecht aufzuteilen und sehen das Contact-Tracing an seinen Grenzen angekommen. SALZBURG. „Länder, Bund und Gemeinden müssen gerade in Zeiten wie diesen sehr eng zusammenarbeiten, daher wurden auch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz wichtige Eckpunkte im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz besprochen“, sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Salzburg hat im Juli turnusmäßig den Vorsitz...

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Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl. | Foto: Neumayr

Finanzausgleich bringt Salzburg neun Millionen Euro mehr

SALZBURG (lg). Die Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern sind abgeschlossen und bringen Salzburg pro Jahr rund neun Millionen Euro mehr. Der Fixschlüssel, wonach die Geldverteilung nach der Bevölkerungszahl geht, wurde nicht abgeschafft. "Das hätte für Salzburg millionenschwere Verluste bedeutet", so LHStv. Christian Stöckl und führt weiter aus: "Zudem haben wir auch durchgesetzt, dass der Bund für Aufwendungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik im vergangenen Jahr...

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Es geht um's Geld und um Chancen

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Vier von fünf Salzburger Bürgermeistern haben keine hohen Erwartungen an den neuen Finanzausgleich – sie glauben sogar, dass die Gemeinden finanziell eher schlechter aussteigen werden als bisher. Die enttäuschende Haltung ist in den vergangenen Jahrzehnten gelernt worden: Immer mehr Aufgaben wurden auf die Gemeinden übertragen – Stichwort Kinderbetreuung –, die finanziellen Mittel dafür wurden aber nicht bzw. nicht im selben Ausmaß...

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Bgm. Günther Mitterer: Wir sind schon froh, wenn wir gleich viel Geld erhalten wie bisher."
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"Der ganz große Wurf wird das nicht werden"

Salzburgs Gemeindeverbandspräsident Bgm. Günther Mitterer im Bezirksblätter-Interview zu den Finanzausgleichsverhandlungen. Beim Finanzausgleich geht es um Geld, das die Gemeinden vom Bund zur Verfügung gestellt bekommen, damit sie ihre Aufgaben erfüllen können: Von welcher Geldsumme sprechen wir in Salzburg? GÜNTHER MITTERER: Es geht um rund 500 Millionen Euro für die 119 Salzburger Gemeinden. Wie hat sich die Steuerreform auf Salzburgs Gemeinden ausgewirkt? Abschließend kann man das noch...

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